Ab wann will die Führerscheinstelle ein ärztliches Gutachten wegen Cannabis?
Meine Frage ist, ob nur eine Btm Anzeige zur Weiterleitung an die Führerscheinstelle führt oder auch die Vermutung..Z.B. Polizei sieht einen aufm eigenen Grundstück einen joint rauchen, macht aber nichts..sind dafür die Personalien erforderlich? Kann eine Weiterleitung auch ohne Strafverfahren/Anzeige erfolgen oder gar nicht? Wird die Führerscheinstelle sich nur dann melden, wenn man sich wirklich mit Ott live erwischen lässt, sowohl bei Konsum, sowie allem anderen und dann die Personalien aufgenommen wurden MFG
3 Antworten
Ich weiß es nicht genau... bin da auf mein gesundes Halbwissen angewiesen...
Also, wenn die Polizei das Grundstück kennt, kann sie natürlich zum Grundbuchamt gehen und ins Grundbuch gucken, dann hat sie schon mal den Grundeigentümer. Aber "einen Joint rauchen sehen" reicht meiner Meinung nach nicht aus. Deshalb fahren Polizisten auch gerne mal mit geschlossenen Fenstern im Polizeiwagen vorbei, um den Dope-Geruch riechen zu können. - Ich sage nur: alles Tarnung.
Wenn beides vorliegt (Rauchen gesehen + Polizeiauto mit geschl. Fenstern) wäre es meiner Meinung nach das Beste, sich zu stellen bzw. der Führerscheinstelle davon Mitteilung zu machen und gleich klar zu sagen, daß man auf ein äG shicen tut und das ja nun auch gar nicht in Frage kommt, weil gar keine Beweise vorliegen. So macht man jedenfalls gleich von Anfang an klar, was Sache ist!
Bitte entschuldige, wenn ich hier vielleicht zu kräftige Ausdrücke verwendet habe.
Aus dem Grundkurs: "Wie werde ich meinen Führerschein los in 10 einfachen Schritten"
ich kann dich gut verstehen, die Vielzahl der Gedanken stürzt zur Zeit auf dich ein, kreative und richtungsweisende Antworten sind rar. Ich weiß, daß sich die Gedanken erst 'mal setzen müssen und dann erst in Ruhe überdacht werden können.
Allerdings habe ich noch Argumente vergessen. So solltest du bei der Führerscheinstelle unbedingt deine jährliche Steuerzahlung als Grundeigentümer erwähnen und eine Grundrechtsverletzung behaupten. Du würdest in jedem Fall bis zum Budesverfassungsgericht gehen, notfalls auch bis zu Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Es geht schließlich um deine Bürgerrechte.
Glaub' mir, sowas schindet enormen Eindruck bei der Führerscheinstelle.
Das hatten wir doch schon mal. §2 (12) StVG sagt alles dazu:
(12) Die Polizei hat Informationen über Tatsachen, die auf nicht nur vorübergehende Mängel hinsichtlich der Eignung oder auf Mängel hinsichtlich der Befähigung einer Person zum Führen von Kraftfahrzeugen schließen lassen, den Fahrerlaubnisbehörden zu übermitteln, soweit dies für die Überprüfung der Eignung oder Befähigung aus der Sicht der übermittelnden Stelle erforderlich ist.
Da steht Tatsachen, nicht Vermutungen, nicht Spekulationen, nicht "ich hab da jemand gesehen" ohne Personalien, nicht "es riecht nach Cannabis" oä.
Und wenn Du solche Angst hast, von der Polizei beim Konsum erwischt zu werden, dann lass es einfach!
Dein Argument - §2 (12) StVG - kann man natürlich ins Feld führen, aber hast du auch bedacht, daß eventuell täglich die Griminalbullisei mit einem zivilen Griminalbulliseiaudo Patrouille fährt und dabei die Lüfteranlage auf Maximum angeschaltert hat? Erkennbar an einem zischenden oder rauschendem Geräusch und hochgekurbelten Fenstern, selbst bei großer Hitze?
Der von mir so bezeichnete GROßE RIECHSAUGER sammelt dabei im Fahrzeuginneren eine Duftstoffkonzentration von ca. dem 500fachen. Deshalb müssen auch die Fenster geschlossen sein, sonst würden ja alle Duftstoffe gleich wieder nach draußen fließen.
Du siehst, die Vermutungen können sich dann immer mehr verdichten, bis sie zu einer unbewiesenen Tatsache geworden sind und dann? Wo ist die Grenze zwischen sicherer Vermutung und unbewiesener Tatsache?
Also - ich meine, der Fragesteller sollte unbedingt noch weitere hoch-, höher- und höchstqualifizierte Meinungen von GFlern einholen und die Frage nochmal stellen.
Schon schlimm, dass Du Deine Ängste nicht loswirst und genau wie bei "...Und ewig grüßt das Murmeltier.." auf Dein Grundthema zurückgeworfen wirst. Hat das Leben nicht einen anderen Sinn?
"Hat das Leben nicht einen anderen Sinn?"
und welcher könnte das sein? Könnte z.B. Fußball der Sinn des Lebens sein???
Für die Gutverdiener des Fußballs auf jeden Fall.
Anonsten würde ich den Sinn des Lebens beim Fragesteller eher in der Aufdröselung seiner (ungerechtfertigten) Ängste sehen. Man muss dafür nur die ritualisierte Art seiner ständig wiederholten Fragen zur ewig gleichen Problematik betrachten, die keine Problematik ist.
Auch kein Problem.
Nichtmal ein Problemchen.
Aber er kann doch nicht zeitlebens an der "Aufdröselung seiner (ungerechtfertigten) Ängste" arbeiten. Stell' dir vor, in 5 Jahren antwortet er dir auf die Frage nach dem Sinn des Lebens "Ich arbeite an der Aufdröselung meiner (ungerechtfertigten) Ängste". Ebenso in 10 Jahren oder 15 Jahren. Oh, wie langweilig. Dann doch lieber Fußball!
was laberst du für ne Scheiße hahaha