Machen es die Grünen mit der AfD zusammen, dagegen stimmen?
10 Stimmen
1 Antwort
Ja
Die Grünen und die Linke sind beide gegen das Sondervermögen; verständlicher Weise!
Würde man die Schuldenbremse einfach ganz reformieren, würden sie hingegen zustimmen. Also liegt es jetzt an CDU/SPD, einen vernünftigen Antrag einzubringen…
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Feministin, Antifaschistin, bald Bundeskanzlerin
Warum3141
10.03.2025, 17:06
@Gungrasshopper
Weil sie dieses Sondervermögen nicht für die gleichen Dinge wollen, wie es CDU und SPD planen.
Gungrasshopper
10.03.2025, 17:09
@Warum3141
Sie wollen nicht Brücken, Schulen, Stromnetze, Digitalisierung und erneuerbare Energiequellen investieren? Worin dann?
Warum3141
10.03.2025, 17:20
@Gungrasshopper
Nun, doch, vor allem in Bildung und den Klimaschutz. Insbesondere letzteres ist aber aktuell überhaupt nicht eingeplant, sondern zum Großteil Investitionen in Rüstung und Waffen.
Gungrasshopper
10.03.2025, 18:19
@Warum3141
Für Rüstung soll die Schuldenbremse verändert werden. Das hat mit dem Sondervermögen nichts zu tun!
Im Wahlprogramm forderten die Grünen einen sogenannten "Deutschlandfond" für Investitionen. Im Kern nichts anderes als ein Sondervermögen! Es war, glaube ich, von 450 Milliarden Euro die Rede! Wieso sind sie jetzt dagegen?