1 Antwort

Ja

Die Grünen und die Linke sind beide gegen das Sondervermögen; verständlicher Weise!

Würde man die Schuldenbremse einfach ganz reformieren, würden sie hingegen zustimmen. Also liegt es jetzt an CDU/SPD, einen vernünftigen Antrag einzubringen…

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Feministin, Antifaschistin, bald Bundeskanzlerin

Gungrasshopper  10.03.2025, 15:13

Im Wahlprogramm forderten die Grünen einen sogenannten "Deutschlandfond" für Investitionen. Im Kern nichts anderes als ein Sondervermögen! Es war, glaube ich, von 450 Milliarden Euro die Rede! Wieso sind sie jetzt dagegen?

Warum3141  10.03.2025, 17:06
@Gungrasshopper

Weil sie dieses Sondervermögen nicht für die gleichen Dinge wollen, wie es CDU und SPD planen.

Gungrasshopper  10.03.2025, 17:09
@Warum3141

Sie wollen nicht Brücken, Schulen, Stromnetze, Digitalisierung und erneuerbare Energiequellen investieren? Worin dann?

Warum3141  10.03.2025, 17:20
@Gungrasshopper

Nun, doch, vor allem in Bildung und den Klimaschutz. Insbesondere letzteres ist aber aktuell überhaupt nicht eingeplant, sondern zum Großteil Investitionen in Rüstung und Waffen.

Gungrasshopper  10.03.2025, 18:19
@Warum3141

Für Rüstung soll die Schuldenbremse verändert werden. Das hat mit dem Sondervermögen nichts zu tun!