Hat Scholz gestern das Richtige getan?

Ja 68%
Nein 32%

25 Stimmen

2 Antworten

Ja

Ja, gestern hat er das Richtige getan.

Er hätte von seiner Richtlinienkompetenz schon viel früher und konsequenter Gebrauch machen sollen.

Die Vertrauensfrage sollte er allerdings möglichst bald stellen, damit es zeitnah zu Neuwahlen kommt.


Lofton  07.11.2024, 10:40

Stellte er die Vertrauensfrage jetzt, müsste spätestens nach 60 Tagen gewählt werden?! - Das hieße Mitte Januar, der Wahlkampf würde über Weihnachten-Neujahr laufen müssen, welche Partei sollte das wollen? Auf jeden Fall keine der Parteien im Bundestag...

Seelachs194  07.11.2024, 11:06
@Lofton

das sieht die CDU / CSU anders, die fordern die Vertrauensfrage nächste Woche. Und ich denke die wissen auch wann Weihnachten ist. Wir haben augenblicklich keine handlungsfähige Regierung.

Ja

Eindeutig ja.

Lindner hat seit Monaten auf den Koalitionsbruch hingearbeitet. Und das nicht gerade aus staatstragenden Motiven heraus.

Scholz hat jetzt nicht nur die Notbremse gezogen, sondern sich als handlungsfähig gezeigt.

Man darfgespannt sein, ob Lindner das politisch überlebt. Es könnte ein "Hauen und Stechen" um das politische Überleben innerhalb der FDP anheben - ich bin sicher, da werden bereits die Messer gewetzt.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – schon eine Weile auf der Welt