Zerbricht die Regierung wegen der Richterwahl?
Jens Spahn gibt Fehler zu...
4 Antworten
Ich gehe in der Zwischenzeit davon aus, das Spahn dies - wenn nicht sogar initiiert - doch ganz gut ins Konzept gepasst hat und er es dann eher gefördert, denn verhindet hat. Spahn ist ein so guter Netzwerker, der dies schon Jahrzehnte betreibt in der Bundestagsfraktion, der hat schon früh gewusst, dass da was im Argen liegt und hätte auch die Macht/Verbindungen hier die Fraktion auf Kurs zu bringen oder vor der Abstimmung im Wahlauschuß schon den Vorschlag zurück zu nehmen.
Spahn gehört zu einem Teil der CDU-Fraktion (die keine Mehrheiten hat), die lieber die Koalation mit der AfD hätte, denn mit der SPD. Die auch massive daran arbeitet in der UNION-Fraktion dafür zu sorgen, dass es keine Zustimmung zur Überprüfung der AfD geben wird.
Er will so zeitnah wie möglich Merz als Kanzler ablösen (wo sich die Chance erhöht, wenn Merz hier die Koalation mit der SPD nicht halten kann) und da war die Richterwahl eine gute Möglichkeit, die Spaltung der beiden Parteien aktive voran zu treiben.
Das Dumme für Merz dabei ist halt, er konnte Spahn nicht umgehen, aber nach den ministeriellen Desastern ihn auch nicht wahrhaftig wieder zu einem Minister machen. Nun ist der aber halt als Fraktionsvorsitzender nun zweitstärkster Mann hinter Merz und kann von dort sehr effektive an dessen Stuhlbeinen sägen.
Nein. Nicht wegen jedem Kleinkram bricht die Regierung zusammen.
LG :)
NEIN sicher nicht
Nicht wegen einer Richterwahl.
Jens Spahn gibt Fehler zu weil er die Fraktion nicht unter Kontrolle hat.
Nochmal: Deshalb bricht nicht die Regierung zusammen!