Wenn ein gängiges Wort im DPMA Register eingetragen ist, darf ich es für meine domain nehmen?
Hallo, ich stehe vor dem Problem, mir eine Domain zu machen für eine Empfehlungsseite (Blog). Mein Name sollte sein "xyz-pfiffikus.de" (xyz durch ein beliebiges Wort ersetzen) - wenn ich Pfiffikus im dpma Register suche, ist es mehrfach eingetragen als Marke. Das heißt, ich darf es nicht nehmen? Das ist fast mit allen normalen Wörtern so. zb auch "Business" ..."tools", "Rakete" ... kann ich das alles nicht nehmen?
2 Antworten
Marken sind immer eine schwer einzuschätzende Sache. Generell gilt: Beim Eintragen einer Marke wird nicht geprüft, ob die Marke später vor Gericht Bestand hat. Viele Firmen lassen das natürlich trotzdem vorher von Anwälten prüfen, da eine Eintragung ja auch Geld kostet und wenn sie fremde Markenrechte verletzt auch zu Strafen führen kann.
Außerdem wird eine Marke meistens nur in bestimmten Bereichen registriert. Deshalb gibt es manchmal zwei Firmen mit der gleichen Marke, die aber etwas völlig unterschiedliches machen.
Eine Marke hat vor Gericht in folgenden Fällen keinen Bestand:
- Sie verletzt ältere Markenrechte im gleichen Bereich
- Sie ist ein Alltagswort in dem Bereich (das einzelne Wort Pizza wäre im Lebensmittelbereich nicht als Wortmarke möglich (mit genügend Verzierung aber evtl. als Bildmarke), als Name für eine Software ginge es aber möglicherweise).
- Sie wird nicht genutzt
- Sie wird nicht verteidigt (das ist der Fall, wenn es viele unrechtmäßige Nutzer gibt)
Eine in Deutschland gültige Marke muss nicht unbedingt im DPMA eingetragen sein, aber in der dortigen Suche werden auch weitere Register (z.B. Unionsmarken, Herkunftsbezeichnungen) durchsucht. Ich bin mir aber nicht sicher, ob das alle Quellen sind. Abgesehen davon können auch Bezeichnungen, die im Geschäftsverkehr verwendet werden einen ähnlichen Schutz wie Marken genießen, auch wenn sie nicht im Marienregister eingetragen sind.
Die Suche auf der DPMA-Seite zeigt auch abgelaufene/gelöschte Marken an. Diese sind nicht mehr gültig.
Nachtrag:
Bezeichnungen, die im Geschäftsverkehr verwendet werden können einen ähnlichen Schutz wie Marken genießen, auch wenn sie nicht im Marienregister eingetragen sind.
Hab ich nicht ganz richtig richtig formuliert. Eine Marke genießt höheren Schutz. Entspreche Bezeichnungen (z.B. Firmennamen, Domains) sollten allerdings bei der Wahl des eigenen Namens beachtet werden - insbesondere wenn sie als Marke angemeldet werden könnten.
Lass die Hände davon, das wird sonst richtig teuer.
P.S. Wenn es ein gängiges Wort ist, dann kann man es auch angreifen und löschen lassen. Kostet aber auch Geld.