Welche Parteien regieren aktuell in Italien?

Im August 2019 hat sich die Mitte-Rechts Koalition aus Lega und M5S aufgelöst und letzere haben mit der PD (links) und M5S (mitte) eine neue Regierung geformt.

Ministerpräsident Conte ist parteilos.

Der Präsident von Italien kommt aus der PD und ist ebenfalls links.

Man kann also sagen, die Regierung ist links mit ein paar Skeptikern im Boot. Die Umfragewerte schwanken und es ist ungewiss, welche Regierung sich nach einer Neuwahl bilden könnte. Aktuell ist die Rede von Neuwahlen noch bis Ablauf des Jahres, aber wie sich die Situation genau entwickelt steht in den Sternen.

Die offizielle Antwort lautet natürlich PD, Fünf Sterne und LeU (Liberi e uguali, eine kleine extrem linke Partei, die meistens vergessen wird), aber diese Parteien sind nicht mit Parteien in Deutschland vergleichbar. Im PD hat sich alles mögliche von den früheren Kommunisten bis zu den Christdemokraten zusammengefunden, getrieben nur vom Wunsch, an die Macht zu kommen und diese zu behalten, um möglichst viel an Freunde und Freunderln verteilen zu können. Noch absurder ist die Partei Fünf Sterne, in der Links- und Rechtspopulisten zusammenarbeiten (bzw. mehr streiten als arbeiten), weil auch sie ihren Anteil an der Macht haben wollen. Da die Mehrheit durch den Übertritt von zwei Senatoren an die Lega bzw. an die Unabhängigen ihre Mehrheit im Senat verloren hat, ist sie eigentlich keine Mehrheit mehr. Ihr Überleben wird nur dadurch - mindestens vorläufig - gesichert, dass die drei Senatoren der Südtiroler Volkspartei zwar nicht offiziell der Mehrheit beigetreten sind, aber bei wichtigen Abstimmungen die Regierung unterstützen, was natürlich seinen Preis hat. So hat die Regierung bereits den angekündigten Einspruch gegen ein jüngstes Gesetz des Südtiroler Landtages fallen gelassen. Eine Hand wäscht die andere.

Das Regierungsbündnis in Italien käme einer Koalition aus DIE PARTEI und SPD in Deutschland gleich.

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