Was sind das für fehlende Unterlagen zur Lieferung der Gasturbine für Nordstream?
Russland hatte seine Gaslieferung über die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 mit dem Vorwand der fehlenden Turbine immer wieder stark reduziert und zeitweise sogar eingestellt. Der Gaslieferant Gazprom weigert sich aufgrund von angeblich fehlenden Unterlagen, die Turbine entgegen und wieder in Betrieb zu nehmen.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/energiesicherung-turbine-2068778
3 Antworten
Das ist schon eine Weile her. Seit der Sprengung von Nordstream 1, ist eine Wiederaufnahme der Lieferungen sowieso unmöglich.
Gazprom wollte die Turbine nicht geliefert bekommen. Vorgeschoben haben sie damals, dass sie noch Dokumente bräuchten, die die Ausnahme der Turbine von den Sanktionen bestätigen, da nach Darstellung Gazproms sonst der Betrieb ein erhebliches Sanktionsrisiko darstellen würde.
https://www.abendblatt.de/wirtschaft/article235986087/Gazprom-reichen-Unterlagen-zur-Nord-Stream-Turbine-nicht-aus.html
Kanada hat für Siemens Energy damals für die Lieferung der Turbine nach Deutschland zum weiteren Transport nach Russland extra eine Ausnahme erteilt.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/kanada-gasturbine-nord-stream-101.html
Mittlerweile ist die Ausnahmeregelung aufgrund der Nicht-Nutzbarkeit der Pipeline aber wieder zurückgenommen worden.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/kanada-sanktionen-nord-stream-1-101.html
Müsste sich die russische Wirtschaft tatsächlich daran halten, dass sie sanktionierte Wirtschaftsgüter ohne explizite Erlaubnis aus den Herkunftsländern nicht nutzen dürfte, müssten auch alle Flugzeuge, LKWs und die restlichen Turbinen, die noch in Russland verblieben sind, stillstehen, sofern sie einen westlichen Hersteller haben, aber natürlich werden diese weiter genutzt. Stattdessen beklagten sie sich bei einer Turbine, für die es extra eine Ausnahmegenehmigung gab, darüber, dass es keine wie auch immer geartete zusätzliche Dokumentation über diese Ausnahme von den Sanktionen gibt - wie auch immer die aussehen soll. Entweder ein Produkt ist sanktioniert oder es ist nicht sanktioniert. Was soll ein Dokument sein, dass besagt, dass ein Produkt nicht sanktioniert ist und welche folgen sollte ein russisches Unternehmen fürchten, wenn es ein solches Dokument, dass ja eigentlich nur eine Auflistung der geltenden Rechtslage eines anderen Staats sein kann, nicht hat? Während gleichzeitig andere Wirtschaftsgüter per Grauimport über Drittländer importiert wurden, um die Sanktionen wissentlich zu umgehen.
Das ist aber schon lange her. Mittlerweile gibts Nordstream 1 gar nicht mehr.
Bei dieser Turbine, die wohl immer noch irgendwo in Mühlheim/Ruhr rumsteht, geht es jetzt wohl weniger um die Frage, warum Gazprom sie nicht wieder zurück nimmt, sondern eher darum, wer für die hohen Lagerkosten jemals aufkommen wird.
Vermutlich niemand.
Ich glaube, das weiß die russische Seite selbst nicht. Will man irgendwo auf der Welt eine Einfuhr von etwas verhindern, was man eigentlich nicht haben will, erfindet man angebliche Unterlagen, die fehlen würden. Da reicht es, wenn in einem Dokument ein Tippfehler gefunden wird und schon erklärt man es für ungültig und somit als fehlend. Also, nur ein Vorwand.
Ich las nur was von fehlenden Unterlagen und da würde mich interessieren, was das sein soll ?