Was kostet ein Flug der Baerbock nach China?
Für die Flugbereitschaft , so denke ich, hat jedes Ministerium einen gewissen Etat.
Kann Baerbock selber festlegen wohin und wann sie irgendwohin fliegt, oder muss das erst eine Stelle genehmigen ? Sie könte ja ein paarTage auf den Philippinen oder auf Bali verbringen, die dann als Arbeitsreise deklariert wird.
Was kostet beispielsweise eine Reise mit der Flugbereitschaft nach China ?
2 Antworten
Was der Flug kostet, ist wahrscheinlich nicht so leicht zu beantworten, denn da ist ja die Frage, was alles zu den Reisekosten dazuzählen soll. Das sind dann teilweise Gelder aus verschiedenen Töpfen des Bundeshaushaltes.
Und bezüglich der Abwesenheit eines Ministers gilt die "Geschäftsordnung der Bundesregierung":
§ 13
(1) Jeder Bundesminister macht, bevor er den Sitz der Bundesregierung länger als 1 Tag verläßt, dem Bundeskanzler Mitteilung. Bei Abwesenheit von mehr als 3 Tagen und bei Auslandsreisen ist das Einvernehmen mit dem Bundeskanzler herzustellen.
(2) Zur Annahme von Einladungen in das Ausland ist die Zustimmung des Bundeskanzlers erforderlich.
(3) Bevor ein Bundesminister den Sitz der Bundesregierung verläßt, gibt er dem Bundeskanzler die Anschrift an, unter der er während seiner Abwesenheit zu erreichen ist.
Also Urlaub machen und als Geschäftsreise deklarieren wird auch schon deswegen nicht klappen, weil ja jeder leicht rausfinden kann, wo sich die Bundesministerin derzeit befindet und was dort alles geplant ist.
Die Kosten für so einen Flug als Ganzes mit allenTerminen usw wird man wohl nur schwierig konkret ausrechnen können. Allein die Bereitschaft und die allgemeinen Instandhaltungskosten entstehen auch, wenn das Flugzeug "nur rumsteht".
Der Nutzen ,Gespräche zu führen, ist auf jeden Fall hoch. Auch wenn die Positionen noch so weit auseinander liegen, wird auf beiden Seiten immer etwas hängen bleiben.
Gespräche unter Spitzenpolitikern sind immer sinnvoll. Beide Seiten haben ja auch davor einen erheblichen Vorbereitungsaufwand.