TÜV-Siegel gefälscht?
Ein existierendes Betrug-Produkt, dass Gefühlsstimmung und Raumakustik verändern soll, ist eine Box aus Holz mit einem Netzkabel, an dem ein Knoten ist, damit es nicht herausfällt. Mehr nicht, die Box ist leer. Es hat ein TÜV-Siegel. Kann dies als Ansatz verwendet werden, um einen Straftatbestand oder irgendetwas zu finden?
1 Antwort
Ist das Produkt sicherlich betrügerisch? Solange es nicht falsch beworben wird oder anders mithilfe von unwahren Tatsachen verkauft oder vermarktet wird, ist es rechtlich unbedenklich. Auch Scherzartikel oder Produkte ohne Funktion dürfen verkauft werden.
Wenn die Box tatsächlich keine Elektronik enthält, dann ist mir unklar, worauf sich das Siegel beziehen soll. Letztendlich kann nur der zuständige TÜV (Süd, Nord, eigene Stelle des Bundeslands etc.) zweifelsfrei aussagen, ob sie Geräte des Herstellers geprüft und die Siegel ausgestellt haben. Von daher müsstest du dort anfragen und am Besten eine Produktbeschreibung und/oder ein Foto des Siegels einreichen.
Ist das Siegel tatsächlich gefälscht, musst du nichts weiter tun. Der TÜV wird der Fälschung und dem Missbrauch ihrer Zeichen selbst nachgehen und nötige Schritte einleiten. Je nach Vorgehensweise und Umfang der Täuschung kann das Produkt vom Markt genommen werden und der Hersteller wegen Betrugs und Urkundenfälschung verfolgt werden. Käufer könnten zivilrechtlich vorgehen, vom Kauf zurücktreten und ihr Geld zurück verlangen.
Letztendlich ist davon auszugehen, dass das Ganze relativ harmlos und von geringem Interesse ist. Außerdem könnte das Siegel auch einfach echt sein.
"Elektrische (...) Geräte müssen verschiedenen Sicherheits- und Qualitätsanforderungen genügen. Sie müssen einen gefahrlosen Betrieb nach den geltenden Sicherheitsvorschriften und Normen garantieren und noch dazu energieeffizent arbeiten."
https://tuev-thueringen.de/arbeit-gesundheit/produkte-und-geraete/elektrische-geraete/
Eine leere Box würde ironischerweise alle Richtlinien zu elektromagnetischer Verträglichkeit, Gebrauchstauglichkeit sowie energetischer und umweltrelevanter Eigenschaften erfüllen. Ob ein Hersteller sowas erfolgreich beim TÜV einreichen kann, ist jedoch fraglich.