Roller wurde sichergestellt und es war laut Polizei alles Okey muss aber trotzdem den Gutachter bezahlen?


18.04.2020, 02:27

Allerdings habe ich etwas vergessen zu benennen.Im Gutachten was ich im Nachhinein bekommen hab stand das sie den Roller auf den Prüfstand gemessen haben und so weiter.Dort stand auch das die Betriebserlaubnis erloschen sei, obwohl ich wie oben genannt keine abschleppkosten bezahlen musste und die Papiere habe ich auch direkt bekommen.Ich finde das ganze etwas komisch

8 Antworten

Nachdem ich ein Brief von der Polizei erhalten hab, stand im Brief ,,Da der Grund inzwischen entfallen ist‘‘ durfte ich mein Roller abholen.

Grund für die Sicherstellung war die Begutachtung durch den Sachverständigen zwecks Beweissicherung. Die Begutachtung wurde durchgeführt, die Beweise wurden gesichert. Somit ist der Grund entfallen, das Fahrzeug weiterhin einzubehalten.

Dort stand auch das die Betriebserlaubnis erloschen sei

Somit war die Begutachtung gerechtfertig. Es liegt also mehr vor als eine bloße Erhöhung der Höchstgeschwindigkeit auf 35 km/h, denn das allein ist kein Grund für das Erlöschen der BE. KKR bis 25 km/h und KKR bis 45 km/h fallen schließlich beide unter die niedrigste Fahrzeugart L1e. Du hast also das Abgas/Geräuschverhalten verschlechtert oder irgendein Umbau stellt eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern dar, z.B. nicht zugelassene Windschutzscheibe, die beim Unfall mit einem Fußgänger splittern kann.

Mich wundert nur, dass die Zahlungsaufforderung direkt von der Polizei kommt. Gutachter- und Abschleppkosten zählen zu den Verfahrenskosten. Der Staatsanwalt kann das Verfahren bei jugendlichen Ersttätern gegen Auflagen einstellen (Diversionsverfahren), in dem Fall zahlt der Staat die Verfahrenskosten, also auch das Gutachten. Bisher scheint das noch nicht entschieden zu sein.


Privater81 
Fragesteller
 18.04.2020, 13:34

Mich wunderst es auch das ich es zahlen muss.

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Nun mal ganz langsam. Du schreibst du hast eine Prüfbescheinigung für einen 25 km/h Roller. Laut deiner Ausführung lieg er 35 km/h. War das laut dem Tacho am Roller? Wenn ja dürfte es in Wirklichkeit ein paar km weniger gewesen sein, da diese Tachometer gerne mal ein gutes Stück vor gehen. Dürfen sie ja auch per Gesetz, nach gehen allerdings nicht. Nur mal soviel dazu. Ich formuliere das ganze mal in einer etwas sportlicheren Form damit es nicht zu sehr ins unverständliche geht. Also irgendwie stimmt hier etwas ganz und gar nicht.

Die Mitarbeiter in der Rennleitung halten dich mit Sicherheit nicht an, wenn dein Roller statt den erlaubten 25 km/h seine 30km/h fährt. Es gibt da immerhin auch eine gewisse Toleranz. Auch haben die dafür ein recht gut geschultes Auge dafür. Aber ohne einen bestimmten Verdacht halten sie im Grunde keinen an. Für die Übertretung der Geschwindigkeit und dem Einzug des Rollers bedarf es Gerichtlich Verwertbare Beweise. Also ist meiner Meinung nach das Teil entweder weitaus schneller gefahren als du uns hier weismachen willst, oder du bist aufgefallen weil der Roller laut war, oder es Änderungen an der Optik gab. Es gibt ja solche, sorry wenn ich den Begriff jetzt benutze „ Hirnis“ die das Heck derart höher legen, dass sie regelrecht nur noch stehend fahren können.

Also du schreibst weiterhin.

Nun nach 3 Wochen erhalte ich ein Brief von der Polizei mit dem Gutachten und der Rechnung von 370€ und ich soll mich zu der Sache äußern obwohl mit dem Roller alles Okey war. (Laut der Aussage vom Sachberater)

Die Aussage dieses Mitarbeiters ist nicht relevant da er kein vereidigter Sachverständiger ist. Dies ist nicht sein Fachgebiet. Er mag sich vielleicht da etwas auskennen aber seine Aussage zählt nicht.

Wie aber kann es sein, dass an dem Roller alles in Ordnung ist wenn seine Betriebserlaubnis erloschen ist? Das geht nämlich gar nicht. Hier gilt das sogenannte entweder oder Prinzip!

Ich denke du solltest, wenn du hier richtige Antworten haben willst, auch mit der gesamten Wahrheit rausgenommen und alle Infos preisgeben. Ansonsten fällt es schwer dir einen entsprechenden Rat zu geben.

Da es sich hierbei nicht um eine Lappalie handelt, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen dass die Rennleitung hier etwas illegales versucht.


Privater81 
Fragesteller
 18.04.2020, 13:36

Der Roller lief genau 36 kmh nicht mehr

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verreisterNutzer  18.04.2020, 13:59
@Privater81

Und wo brachte er die 36 km/h, laut Tacho oder laut Prüfstand?

Bei 30 km/h auf dem Prüfstand dürfte er noch in der Tolleranz liegen. Bei 36 nicht mehr, was das erlöschen der Betriebserlaubnis zur Folge hätte. Somit wäre die Forderung auch gerechtfertigt. Da sind dann sicher in den 370€ auch dein Bußgeld mit drin und evtl sieht man von anderen Punkten ab.

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verreisterNutzer  18.04.2020, 16:30
@Privater81

Somit ist der Punkt gefunden warum du jetzt zahlen darfst und warum die Betriebserlaubnis erloschen ist. Ich habe doch die ganze Zeit geschrieben, dass es nicht ohne Begründung heißt Betriebserlaubnis erloschen. Lies dir das Gutachten mal bitte genau durch, da steht nämlich garantiert genau drin was an dem Roller nicht stimmt und auch dass er wieder in den Zustand versetzt werden muss.

Also so wie du das ganze am Anfang beschrieben hast, war es eher dass du hier den schwarzen Peter auf die Behörde abschieben wolltest. Zieh deine Lehre daraus und mach was dir diesbezüglich auferlegt wurde.

Weiter gibt es nichts dazu zu schreiben. Wer Mist baut, sollte auch dafür gerade stehen und nicht versuchen sich rauszureden.

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Privater81 
Fragesteller
 18.04.2020, 19:43
@verreisterNutzer

Dort stand zwar das die Betriebserlaubnis erloschen ist, aber wieso habe ich meine Papiere zurück bekommen und dort stand garnichts von erloschen oder sonst was ?

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verreisterNutzer  18.04.2020, 23:20
@Privater81

Sag mal, bist du so schwer von Begriff oder machst du nur so? Deine Papiere bekommst du immer zurück, dies wurde dir hier schon mehrfach mitgeteilt. Deine Papiere brauchst du ja um das Teil wieder in den originalen Zustand versetzen zu lassen. Es ist dein Eigentumsnachweis. So und jetzt beende ich das ganze hier.

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Privater81 
Fragesteller
 19.04.2020, 00:14
@verreisterNutzer

Ich möchte das ganze mal etwas erläutern.Mein Freund ist das gleiche passiert und sein Roller fuhr ungefähr 38 kmh, so die Papiere hat er zurück bekommen die Betriebserlaubnis wurde erloschen und das Fahrzeug wurde außer Betrieb gesetzt. Aber bei mir nicht und ,das war meine Frage.

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Dort stand auch das die Betriebserlaubnis erloschen sei

Wenn die Betriebserlaubnis erloschen ist, dann kann nicht alles in Ordnung sein! Sonst wäre diese ja nicht erloschen. Ergo selber die Kosten für das Gutachten zu tragen hast. Mein Tipp: Hinnehmen oder Beratung durch einen Fachanwalt.


Privater81 
Fragesteller
 18.04.2020, 02:37

Ja das ganze ist etwas komisch, denn wie gesagt hab meine Papiere zurück bekommen.

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medmonk  18.04.2020, 02:44
@Privater81

Deine Papiere bekommst du "immer" zurück. Das Gutachten ist jedoch entscheidend und dort steht nach deinen Aussagen, das die Betriebserlaubnis erloschen ist. Das heißt letztendlich, das die Kosten für das Gutachten von dir zu tragen sind.

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Privater81 
Fragesteller
 18.04.2020, 02:50
@medmonk

Aber auf den Papieren steht nicht das die Betriebserlaubnis erloschen wurde oder sowas?

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medmonk  18.04.2020, 02:56
@Privater81
Aber auf den Papieren steht nicht

Das weiß ich ja nicht. ;) Wenn du schreibst das die Betriebserlaubnis erloschen ist, folgere ich, dass genau das festgestellt wurde. Ergo du zu zahlen hast.

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verreisterNutzer  18.04.2020, 09:42
@medmonk

Also entweder ist alles in Ordnung oder nicht. Wenn ja kann auch die Betriebserlaubnis nicht erlöschen.

Hier stimmt was nicht, denke es werden hier nicht alle relevanten Informationen preisgeben um das ganze etwas anders dar zustellen und die Schuld der Rennleitung zuschieben möchte.

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medmonk  18.04.2020, 09:44
@verreisterNutzer
Hier stimmt was nicht, denke es werden hier nicht alle relevanten Informationen preisgeben 

Eben, wegen nichts ja keine Betriebserlaubnis erlischt.

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Kein Fehler gefunden worden-ergo brauchst du auch nichts zu bezahlen. Wenn Mahnungen kommen, musst du einen Anwalt einschalten- der in deinem Falle auch der Staat bezahlen muss..


verreisterNutzer  18.04.2020, 09:46

Genau so ist es. Wenn alles in Ordnung ist gibt es auch keine Kosten die man zahlen muss.

Diese bekommt man nur aufgerückt wenn etwas nicht in Ordnung ist. Dann sind diese auch berechtigt.

Denke mal die Wahrheit könnte hier in diesem Fall zur Klärung beitragen.

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Das musst du nicht bezahlen.

Wenn er gesteigert gewesen wäre, hättest du das bezahlen müssen.