Hilfe bei Karikatur Gerhard Mester?

3 Antworten

So schwer ist doch nicht.

Ungarn "fault" (missachten, untergräbt) den Rechtsstaat und bekommt von den anderen EU Mitgliedern eine Rote Karte (Verfahren gegen Ungarn z.B. Ächtung gewisser Maßnahmen, Strafzahlungen usw.)...

Sieht so aus, aus ob der Rechtsstaat durch die Mitgliedschaft in der EU vernachlässigt wird oder so... Vielleicht weil die EU oft Gesetze erlassen kann, ohne dass die deutsche oder europäische Bevölkerung mit einer Mehrheit dafür zustimmt und auch indirekt in solchen Situationen keine Demokratie gewährleistet wird (Diejenigen, die die EU vertreten, werden ja nicht etwa vom Volk gewählt). Aber ich kenne keine Hintergründe, das Bild sieht mir nur danach aus...

Ahzmandius  03.05.2020, 22:27

Die EU ist ja auch kein Staat...

Diejenigen, die die EU vertreten, werden ja nicht etwa vom Volk gewählt

Die Regierungen der einzelnen Ländern sind Teil der EU Gesetzgebung. Demnach wäre auch der Bundesrat undemokratisch.

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kujeslein  06.05.2020, 15:04
@Ahzmandius

Der Bundesrat ist wenigstens aus Deutschen. Aber du hast Recht, die Schweiz ist eine viel echtere Demokratie, als die hiesige.

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Ahzmandius  06.05.2020, 16:21
@kujeslein

Was auch immer. Was ich gemeint habe ich bereits gesagt:

Die EU ist ja auch kein Staat...

Was DU obendrein sagst ergibt noch weniger Sinn.

Wäre die DU demokratischer hätten einzelne Länder viel weniger zu sagen.

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Diese Karikartur soll wohl das Wunschdenken darstellen, das die EU Ungarn wegen der Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien die rote Karte zeigt. In Wirklichkeit wird diese entstehende Diktatur aber hofiert und toleriert.