Haftbefehl für Netanjahu und Hamas-Anführer?

3 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Der Chefankläger Karim Khan ist Moslem, sein Vater kommt aus Pakistan. Er ist auch Lehrer für islamisches Recht.

Mitverantwortlich für die Anklage ist Amal Clooney, die Frau des ehemaligen Schauspielers, geboren in Beirut.

Wenn man das bedenkt weiß man woher der Wind weht.

Es ist falsch, da der IStGH im Falle Israel ohnehin nicht zuständig ist. Zuständig ist er nur bei Staaten oder Organisationen mit dysfunktionalem Rechtssystem. Steht so im Vertrag.

Zitat: "Gegenüber der nationalen Gerichtsbarkeit ist seine Kompetenz zur Rechtsprechung nachrangig; er kann eine Tat nur verfolgen, wenn eine nationale Strafverfolgung nicht möglich oder staatlich nicht gewollt ist, sog. Grundsatz der Komplementarität."

Israel hat ein funktionierendes Rechtssystem und bis zum Beweis des Gegenteils muss davon ausgegangen werden, dass mögliche Kriegsverbrechen zu gegebener Zeit angeklagt und geahndet werden.

Woher ich das weiß:Hobby

Es gibt keinen Haftbefehl gegen Netanyahu vom Internationalen Strafgerichtshof, sondern bloß einen Antrag, welcher niemals durchgesetzt werden wird. Das zum Einen. Zum anderen sollte sich jeder mal den Wikipedia Eintrag des Richters durchlesen, der diesen Antrag eingereicht hat. Sein Name lautet Karim Khan.