EU- Erweiterungen?

2 Antworten

Angefangen hat das mit der Montanunion (der 50 Jahre Vertrag ist erst 2002 ausgelaufen). Nach den 2.Weltkrieg wollten sich Frankreich und Deutschland wirtschaftlich so vernetzen (insbesondere in der Schwerindustrie die für die Rüstung von Bedeutung ist), dass ein Krieg zwischen beiden möglichst ein wirtschaftlicher Selbstmord wäre. Friedenssicherung durch Wirtschaftsvernetzung.

Daraus resultierte dann die Gründung der EG (Europäischen Gemeinschaft), neben D und F auch die Benelux-Staaten und Italien. Später kamen dann noch andere Staaten hinzu.

Die wirtschaftliche Verzahnung funktioniert aber nur gut mit Absprachen / Vereinheitlichungen bei politischen Entscheidungen und Gesetzen. Daher kam immer mehr die Idee einer gemeinsamen Politik auf. Vor ca. 2000 träumten schon manche von einem "Vereinigten Staaten von Europa" - für einige wäre das eher ein Alptraum gewesen. Aber die gewachsenen Staaten und vor allem die verschiedenen Sprachen machten das für mich schon damals unrealistisch.

In der Zeit entstanden auch der europäische Gerichtshof (Gericht steht über den nationalen Gerichten), die Freihandelszone und die Idee des Euro. Damals war das noch alles möglich - die Staaten zogen an einem Strang. Dann wollte man eine EU-Verfassung und einen Außenminister (heute gibt es dann doch ähnliches unter anderem Namen). Es galt (wie auch heute) das Einstimmigkeitsprinzip. Hierzu haben ein paar Mitgliedsländer eine Abstimmung gemacht - und die Iren und Tschechen waren dagegen. Die Politiker waren da schon weiter als die Menschen. Hier wurde die Vereinigungspolitik plötzlich gebremst. Danach ist auch nicht mehr viel bedeutendes und komplett neues gekommen.

Ein Problem ist die Osterweiterung nach dem Fall der Sowjetunion. Viele Staaten wollten aufgenommen werden, nicht weil sie bereit waren einen Teil ihrer Souveränität aufzugeben für eine das wohl aller (bessere wirtschaftliche Vernetzung, politisches Durchsetzungsvermögen, nicht gegeneinander ausspielbar sein), sondern weil sie Angst hatten, dass Russland wieder seine Finger ausstreckt, also gerade zur Erhalt der Souveränität. Das hatte ich damals für eine unbegründete Befürchtung gehalten - da habe ich mich wohl geirrt.

So wollen die Menschen und Politiker in den Ländern des früheren Ostblocks nicht mehr Europa sondern eigentlich weniger Einfluss von Brüssel. Auch in anderen Ländern hat sich die Begeisterung gelegt. Dinge wie ein gemeinsamer Gerichtshof wären heute nicht mehr durchsetzbar, wenn es ihn nicht schon gäbe.

Das Einstimmigkeitsprinzip funktioniert bei so vielen Ländern nicht mehr gut - und könnte nur einstimmig verändert werden, was nicht passieren wird. Allerdings ist in der EU sein besser als nicht darin sein (finden zumindest die Meisten), so dass auch die Länder, die mehr eigene Souveränität wünschen, nicht austreten (die Briten einmal ausgenommen). Die Glanzzeit der EU ist vorbei. Es wollen nicht mehr alle vorwärts/mehr Einigkeit, sondern viele wollen den Rückwärtsgang einlegen und andere sind froh, wenn man zumindest steht und nicht rückwärts gezogen wird.

Die Briten sind ein Kapitel für sich. Sie waren immer mehr Europaskeptisch als andere und sind spät dazu gekommen - und haben sich dann auch wieder gelöst. Dazwischen waren sie auch immer problematisch, forderten Sonderkonditionen. Viele hatten die Vorteile der EU für ihr Land nicht gesehen sondern eher Nachteile. An den derzeitigen Problemen sieht man, wie günstig es war in der EU zu sein und wie problematisch, diese Vorteile nicht mehr zu haben.

Anmerkung: Auch der Airbus, verschiedene Teile gefertigt in verschiedenen Ländern, ist ein gutes Beispiel der Verzahnung. Die Länder gaben den eigenen Flugzeugbau auf, so sie einen hatten und bündelten die Energien so gut, dass sie dem Riesen Boing erfolgreich Konkurrenz machen konnten.

Gründe dafür:

Friedenssicherungen, Einheitlichkeit.