Berufsausbildungsbeihilfe abmelden trotz bestehendem Arbeitsverhältnis?
Hallo Leute,
meine Frage ist in der Überschrift eigentlich schon gut erkennbar.
Kann ich mein BAB (läuft dieses Jahr aus wegen dem Ausbildungsende) abmelden obwohl ich meine Ausbildung nicht gekündigt habe? Ich möchte dieses aus privaten gründen abmelden. Aber das sollte doch möglich sein oder?
Danke schon mal
1 Antwort
Ja, man kann jederzeit auf Sozialleistungen verzichten.
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015) § 46 Verzicht(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.
Ja, weiß ich. Nein, musst du nicht. Ein Verzicht geht immer nur für die Zukunft.
Sollte im Einzelfall jemand durch seinen Verzicht einen Rückforderungsgrund vertuschen wollen (weil er z. B. kalte Füße bekommen hat), ist das natürlich etwas anders.
Danke für die schnelle Antwort.
Weißt du ob ich dann auch bereits gezahlte Leistungen dem Amt zurück zahlen muss?