„Aushöhlung des Rechtsstaates“?
Was heißt das?
ich hab gegoogelt, aber ich verstehe es immer noch nicht 🙁
3 Antworten
Das ist, wenn jemand versucht, den Rechtsstaat mit den Mitteln des Rechtsstaats abzuschaffen.
Wenn von der "Aushöhlung des Rechtsstaates" die Rede ist, bedeutet das, dass die grundlegenden Regeln und Prinzipien, die sicherstellen sollen, dass jeder fair behandelt wird und bestimmte Rechte hat, nicht mehr richtig befolgt werden
Unterwanderung, Schwächung, ein Fake-Konstrukt daraus machen, ihm seine eigentlichen Charakteristika nehmen.
Das 'aushöhlen' eines Rechtsstaates könnte man auch so beschreiben, dass man ihn transparent macht. Dadurch verliert er an "Macht", wodurch er entkräftet oder auch abgeschafft werden kann.