Wie findet ihr die Aussage?

Doof 86%
Gut 14%

7 Stimmen

1 Antwort

inflationär sinnlose Nutzung; Feind der Demokratie.

Das wäre dann etwas das im Sinne von Art 20 Grundgesetz die Ordnung des Gesetzes aufheben will.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, (das GG*) die vollziehende Gewalt (*Polizei-Gerichte) und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Also wenn wirklich jemand die Demokratie angreifen will in der wir leben, haben alle deutschen das Recht zum Widerstand wenn andere Abhilfe zb per Polizei oder Wahlen nicht möglich ist.

Achja Gegenfrage denkst du du musst nach Art 20 Widerstand leisten wenn ja gegen wen?