Ja. Viele die AFD wählen sind schlecht informiert, das merkt daran, was hier und woanders oft für Aussagen kommen.

Klimawandel ist nicht menschengemacht ist so ein Spruch. Obwohl jeder weiß, das mehr als 90 % aller angesehenden Klimaforschenden das eindeutig belegen.

Die glauben auch alles, was an Lügen über Ausländer verbreitet wirt, merken nicht, wie mir Angst gespielt wird.

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Meinung des Tages: Zensur-Zoff aus Washington – Ist die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?

(Bild mit KI erstellt)

Die aktuelle Diskussion entzündet sich an einem Bericht der US-Regierung, der Deutschland eine Verschlechterung der Meinungsfreiheit sowie antisemitische Tendenzen attestiert – und lässt Fragezeichen am Fundament unserer Grundrechte aufblitzen...

Der Vorwurf der Zensur

Ein Jahresbericht des US-Außenministeriums unter Präsident Trump erhebt schwere Vorwürfe: Deutschland habe durch EU-Vorgaben zur Löschung von Hassbotschaften eine Einschränkung der Meinungsfreiheit vollzogen – von der US-Regierung teils sogar als „Zensur“ bezeichnet. Zudem ignoriere Deutschland antisemitische Entwicklungen im muslimischen Umfeld, während der Fokus zu stark auf Rechtsextremismus liege.

Freiheit - mit vernünftigen Grenzen?

In Deutschland gilt Meinungsfreiheit als fundamentales Grundrecht – verankert in Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) –, allerdings nicht ohne Schutzmechanismen. Artikel 5 Absatz 2 GG legt fest, dass dieses Recht durch allgemeine Gesetze, den Jugendschutz sowie das Recht der persönlichen Ehre begrenzt ist. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) betont wiederholt: Die Meinungsfreiheit ist ein tragender Pfeiler der demokratischen Ordnung und darf nur in klar definierten Fällen, wie oben aufgeführt, eingeschränkt werden.

Keine neuen Vorwürfe

Die Vorwürfe, die sich hier klar gegen Deutschland richten, sind dabei nicht neu. So sprach etwa der US-Außenminister Marco Rubio von "verkappter Tyrannei" als der Verfassungsschutz die AfD im Mai vorläufig als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hatte. Derartige Einmischungen in die deutsche Innpolitik verbat sich Friedrich Merz.

Ebenfalls kritisiert werden im Übrigen auch Länder wie Brasilien und Südafrika. Letzterem wirft der US-Präsident einen "Genozid" an weißen Farmern vor. Durch hohe Zölle soll Brasilien des Weiteren einen Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro fallen lassen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die Vorwürfe Deutschland gegenüber?
  • Inwieweit sollten die USA andere Länder derart beurteilen dürfen?
  • Was könnte in Deutschland an der Meinungsfreiheit verbessert werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Meinungsfreiheit ist in Gefahr. Vor allem in den USA.

In Deutschland auch. Zu viele Konzerne, die Social Media nur unter Gewinnaspekten betreiben und generell zu viel Macht haben.

Kommt die AFD an die Regierung, wird sie versuchen, die Pressefreiheit einzuschränken, Höcke hat es angekündigt, als er den Journalisten bedrohte, der ihn interviewte und auch sonst wird das oft direkt und indirekt gesagt.

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Genossenschaften funktionieren oft sehr gut. Das wäre ein gutes Modell.

Es gibt Suchmaschinen, die nicht wie Google Daten sammeln, leider nutzen wenig Leute die.

Startpage.com ist so eine. Duckduckgo.com hat eine eigene Searchengine.

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nein

Arme ruinieren ist ein Verbrechen. Millionäre haben so viele Steuerschlupflöcher, und zahlen oft keine Steuern. Und alle hacken auf den Ärmsten rum. Was für eine Gesellschaft. Zerfressen vom Neid auf die, die nichts haben. Die sollen dann nie mehr auf die Beine kommen? Druck ohne Ende, wer das will, hasst Menschen.

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Muss so etwas sein ?

In ein Geselslchaftsystem, dass vor allem auf Gewinne ausgelegt ist und in dem Millardäre oft wenig oder keine Steuern zahlen und erarbeitetes Einkommen höhrer versteuert wird als das aus Zinsen, passt das rein. Leider.

Ich finde das auch ausbeuterisch.

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Weiter sparen.

Eindeutig weiter sparen! Autos verlieren so viel an Wert und verpessten das Klima und die Umwelt.

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Wenn Du Nius als einzige Quelle angibst, lohnt es sich nicht, darüber zu diskutieren oder darauf einzugehen, weil Nius nicht journailstisch arbeitet.

Leute, dass ist eine christliche Gemeinde, keine Terrororganisation!

Und Nius ist ist eine sehr schlechte Quelle für guten Journalismus.

Auch Christen können kriminell sein.

Es geht um Meinungsmache, tendenziöser Journalismus ist das. Ein ExBildRedakteur steckt dahinter. Nius ist ultrarechts bis rechtsextrem.

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Informiere dich nicht über Politik bei TikTok. Da werden immer die Videos vorgeschlagen, die mit denen übereinstimmen, die vorher liefen.

Tiktok ist Unterhaltung, Social Media wie X, Facebook sind ungeeignet für Politik, weil keine Recherche hinter den Beiträgen steht, keine Journalisten. Da geht es nur Werbung, Du sollst lange online bleiben.

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Nazidikatur vermutlich vorläufig nicht. Aber schau in die USA und Ungarn. Da werden viele Elemente eines Rechtsstaats zerstört oder geschwächt.

Das ist das gefährliche. Viele denke, so schlimm ist es nicht. Es ist schlimm, Minderheiten werden da ausgegrenzt, wenn Förderungen gestrichen werden und der Rechtsstaat immer kleiner wird.

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Gleichschaltung gab es nach 1933, hier nicht! Und in der DDR.

Gleichschaltung gibt es hier nicht, das sind Fakennews. Faschisten wie Höcke sind rechstradikal.

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Ein Teil der Wähler ist Rechtsradikal, ein Teil Proetestwähler und ein Teil sehr uninformier.t

Viele Informieren sich nur bei schlecht recherchierten Quellen, glauben den Bots, die auch hier rumgeistern, vor allem X wird für viele auch dazu beitragen.

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