Hallo,
ich zahle seit einigen Jahren keine GEZ.
Impressum
ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunkbeiträge nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.
Ich frage mich wo ich das RBStV finde. Wo steht dieses Gesetz geschrieben? Auf welcher Basis bin ich verpflichtet GEZ zu zahlen? Ich lese bei
A:Man muss weder GEZ noch sonst etwas bezahlen. Die ARD, ZDF und Deutschlandradio GmbH ist eine private Firma. Und Ich habe mit denen keinen Vertrag abgeschlossen. Diese Zwangsabgabe hat keine rechtliche Grundlage. Von wegen Staatsvertrag ect. Das Ich nicht lache. Die einzigen die solche Gebühren einfordern könnten wären die hiesigen Landesrundfunkanstalten. Aber keine GmbH. Und der sogenannte Gerichtsvollzieher hat wenn er bei einem klingelt lediglich einen Vollstreckungsauftrag dabei und kein richterliches Urteil. Alles Unfug mit der GEZ und dessen Schergen
nud bei
B:Als rechtliche Person gilt die Gebühreneinzugszentrale juristisch nicht – dennoch repräsentiert sie eine öffentliche Verwaltung und ist rechtlich gleichgestellt mit einer Behörde.
Datenrechtlich ist die GEZ stets auf dem aktuellsten Stand bspw. zu einer möglichen Ummeldung – das Einwohnermeldeamt leitet diesbezügliche Informationen an die Einrichtung weiter. Werden in der neuen Wohnung noch keine Rundfunkgebühren gezahlt, flattert schnellstens ein Brief von der GEZ ein.
Ignoriert man das erste Schreiben, in dem nach der Bewohner-Registrierung gefragt wird, folgen noch ein, zwei weitere freundliche Schreiben samt Fragebogen. Danach sollte man allerdings reagieren, denn was folgt, ist der Gebührenbescheid. Dieser gilt dann nicht nur für zukünftige Zahlungen an den Beitragsservice, sondern auch rückwirkend, sodass äquivalent zum Zahlungsrückstand die Summe der Monate anfällt.
Kennt sich hier jemand aus? Ich traue den Medien im Internet nämlich nicht. N24, Focus, Anwalt.de, das ist in meinen Augen nicht seriös und könnte gekauft sein.
Ich würde gerne nachvollziehen können, warum es rechtens ist, dass ich sowas zahlen muss?
Außerdem: Die schreiben immer "Frau X" anstatt Herr (ich bin männlich). Das scheint mir immer so unseriös. Habe die schreiben immer ignoriert und glaube dass es erst Probleme gib wenn ich zurückschreibe. Ich hatte schon bestimmt 10 Mahnungen mit Vollstreckungsdrohung, nie was passiert. Ich hätte ja die Post auch nie bekommen können, warum schreiben die nichts per Einschreiben?