Meinung des Tages: Entscheidung im Bundestag - sollte der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte ausgesetzt werden?

(Bild mit KI erstellt)

Familiennachzug soll eingeschränkt werden

Der Bundestag will noch heute beschließen, den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre auszusetzen. Bisher durften monatlich bis zu 1 000 Angehörige per Visum nachziehen; künftig sind nur noch Härtefälle vorgesehen.

Subsidiären Schutz erhalten Menschen, denen in ihrer Heimat schwere Gefahren wie Krieg, Folter oder Todesstrafe drohen, ohne dass sie als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention anerkannt sind. Ende 2024 lebten rund 381 000 Personen mit diesem Status in Deutschland, davon knapp 296 000 Syrer. Etwa die Hälfte dieser Menschen hält sich seit mindestens sechs Jahren hier auf.

Begründung von Regierung und Kommunen

Union und SPD versprechen sich von der Aussetzung eine Begrenzung irregulärer Migration und eine Entlastung überlasteter Kommunen. Innenminister Dobrindt sieht darin einen Baustein, die Gesamtzahl Schutzsuchender zu senken und Aufnahmekapazitäten zu sichern. Spitzenverbände der Städte, Gemeinden und Landkreise befürworten den Schritt und verweisen auf knappen Wohnraum, überforderte Ausländerbehörden und volle Gemeinschaftsunterkünfte.

Einige fordern darüber hinaus zusätzliche Rücknahme- und Migrationsabkommen sowie mehr finanzielle Unterstützung des Bundes.

Kritik und mögliche Folgen für Betroffene

Menschenrechts- und Wohlfahrtsorganisationen, die Kirchen sowie Migrationsforscher lehnen den Stopp als familienfeindlich ab. Pro Asyl spricht von einem „Familienzerstörungsgesetz“; die EKD verweist auf den verfassungsrechtlichen Schutz der Familie und auf Integrationschancen durch Familiennachzug.

Studien zeigen, dass lange Trennungen besonders Kinder psychisch belasten und die Eingliederung erschweren können. Kritiker warnen zudem, dass die Aussetzung einen legalen Fluchtweg schließt, ohne die angestrebte Begrenzung der Migration nachweislich zu erreichen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Sollte der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte ausgesetzt werden?
  • Welche Auswirkungen hat eine längere Familientrennung Eurer Meinung nach auf die Integration?
  • Fördert die Aussetzung des Nachzugs wirklich eine Begrenzung der Migration?
  • Wie lässt sich der Spagat zwischen humanitärer Verantwortung und kommunaler Belastung bewerkstelligen?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Der Familiennachzug sollte ausgesetzt werden, da...

Deutschland ist nicht das Sozialamt für die ganze Welt!

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Finde ich sehr gut

Absolut richtige Entscheidung! Das iranische Regime hat bereits mehrere hundert Kilogramm Uran-235 auf 60 Prozent angereichert. Von 60 Prozent zu 90 Prozent ist nur noch ein sehr kleiner Schritt. Wer Uran-235 auf 60 Prozent anreichert, der hat damit die Entscheidung getroffen, die Atombombe zu bauen. Der Iran stand somit unmittelbar vor der Fertigstellung von Nuklearwaffen und war nicht bereit darauf zu verzichten. Somit war der Angriff legitim und notwendig.

Nicht nachvollziehbar ist für mich Donald Trumps Entscheidung, zwei Stunden vor dem Angriff das iranische Mullahregime über die bevorstehende Bombardierung zu informieren - und ihm damit die Gelegenheit zu geben, das angereicherte Uran und möglicherweise sogar Zentrifugen vorher zu bergen. Ich kann es mir nur als Zugeständnis an die Mullahs erklären, um eine weitere Eskalation mit (ernsthaften) Angriffen auf US-Stützpunkte zu verhindern. In meinen Augen eine riskante und törichte Strategie! Wir wissen nicht, ob der Iran irgendwo noch weitere, bislang unentdeckte Anreicherungsanlagen betreibt. Dann wäre durch den Luftangriff fast nichts gewonnen worden.

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Absolut richtige Entscheidung! Das iranische Regime hat bereits mehrere hundert Kilogramm Uran-235 auf 60 Prozent angereichert. Von 60 Prozent zu 90 Prozent ist nur noch ein sehr kleiner Schritt. Wer Uran-235 auf 60 Prozent anreichert, der hat damit die Entscheidung getroffen, die Atombombe zu bauen. Der Iran stand somit unmittelbar vor der Fertigstellung von Nuklearwaffen und war nicht bereit darauf zu verzichten. Somit war der Angriff legitim und notwendig.

Nicht nachvollziehbar ist für mich Donald Trumps Entscheidung, zwei Stunden vor dem Angriff das iranische Mullahregime über die bevorstehende Bombardierung zu informieren - und ihm damit die Gelegenheit zu geben, das angereicherte Uran und möglicherweise sogar Zentrifugen vorher zu bergen. Ich kann es mir nur als Zugeständnis an die Mullahs erklären, um eine weitere Eskalation mit (ernsthaften) Angriffen auf US-Stützpunkte zu verhindern. In meinen Augen eine riskante und törichte Strategie! Wir wissen nicht, ob der Iran irgendwo noch weitere, bislang unentdeckte Anreicherungsanlagen betreibt. Dann wäre durch den Luftangriff fast nichts gewonnen worden.

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Mullahs

Putin ist ein skrupelloser Machiavellist, der für seine Ziele bereit ist, über Millionen Leichen zu gehen - was schon schlimm genug, aber in einem amoralischen Sinne noch halbwegs rational ist. Die Ayatollahs hingegen sind irrationale, verblendete Fanatiker, fernab von jeglicher Vernunft - was sie unberechenbarer und damit noch gefährlicher macht.

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Wenn Putin Frieden will, dann soll er sich mit seiner Armee aus der Ukraine verpissen! Danach soll er die Ukrainer um Vergebung bitten für alle Getöteten und Ermordeten (Butscha!), alle Verwundeten sowie zerstörten Städte und Dörfer. Und wenn Russland dafür eine angemessene Entschädigung und Reparationen geleistet hat, dann können wir über andere Themen weitersprechen.

🇺🇦 Слава Україні 🇺🇦

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wann gibt israel auf?

Warum sollte Israel aufgeben, so kurz vor dem totalen Sieg? Es wird Zeit, dass der Iran endlich aufgibt. Über 46 Jahre Terror sind genug!

iran ist zu stark

Irans Proxies liegen zerstört am Boden, und der Iran selbst ist fast wehrlos, die Luftabwehr existiert nicht mehr, der Luftraum ist den israelischen und amerikanischen Kampfflugzeugen und Drohnen schutzlos ausgeliefert. Auch ein Großteil der Abschussvorrichtungen für ballistische Raketen wurde zerstört, und das Atomwaffenprogramm ist seit heute morgen nur noch Asche.

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Meinung des Tages: Ukraine-Verhandlungen in Istanbul ohne Putin & Trump - welche Erwartungen habt Ihr an den Gipfel?

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Ukraine-Gipfel in Istanbul ohne Putin und Trump

Seit gestern ist klar: Weder der russische Präsident Wladimir Putin noch der US-Präsident Donald Trump nehmen an den Gesprächen zur Beendigung des Ukraine-Krieges in der Türkei teil. Beide hatten zunächst ihre Teilnahme offen gelassen, entschieden sich jedoch kurzfristig dagegen. Stattdessen entsendet der Kreml eine Delegation. Auch die USA schicken lediglich Außenminister Marco Rubio und Sondergesandte nach Istanbul.

Dass weder Trump, noch Putin teilnehmen werden, dämpft die Erwartungen internationaler Beobachter an den Gipfel.

Selenskyj zeigt sich gesprächsbereit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigt sich grundsätzlich zu jeder Art von Verhandlungen bereit, betont jedoch, dass er eine direkte Begegnung mit Putin bevorzugt, da nur dieser über Frieden oder Fortsetzung des Krieges entscheiden könne.

Die Ukraine fordert weiterhin eine 30-tägige Waffenruhe, die Russland jedoch ignoriert – trotz entsprechender Ultimaten der EU und USA.

Welche Rolle spielt die Türkei?

Erneut spielt die Türkei die Rolle eines Vermittlers, ohne sich eindeutig zu positionieren. Ihre diplomatische Strategie basiert auf maximaler Neutralität: keine Vorwürfe, keine moralischen Bewertungen, keine Bedingungen. Obwohl sie Waffen an die Ukraine liefert und die Krim-Annexion formell kritisiert, vermeidet man seitens der türkischen Regierung klare Stellungnahmen zum Territorialkonflikt.

Gleichzeitig die Türkei Russland wirtschaftliche Umgehungen westlicher Sanktionen, z. B. durch Ölexporte mit neuem Etikett oder alternative Zahlungssysteme.

Unsere Fragen an Euch:

  • Welche Erwartungen habt Ihr an den Friedensgipfel in Istanbul?
  • Welche Auswirkungen könnte die Abwesenheit von Putin und Trump auf den möglichen Erfolg der Verhandlungen in der Türkei haben?
  • Welche Rolle spielt die Türkei Eurer Meinung nach als vermeintlich neutrale Partei?
  • Braucht es für echten Frieden in der Ukraine eine stärkere Einbindung westlicher Mächte oder behindert das eher neutrale Vermittlungsbemühungen?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ich bin eher kritisch, weil...
Welche Erwartungen habt Ihr an den Friedensgipfel in Istanbul?

Keine.

Welche Auswirkungen könnte die Abwesenheit von Putin und Trump auf den möglichen Erfolg der Verhandlungen in der Türkei haben?

Es macht diesen sogenannten Friedensgipfel zur Farce.

Welche Rolle spielt die Türkei Eurer Meinung nach als vermeintlich neutrale Partei?

Keine, zumal die Türkei nicht neutral ist, sondern Profiteur des Ukrainekrieges.

Braucht es für echten Frieden in der Ukraine eine stärkere Einbindung westlicher Mächte oder behindert das eher neutrale Vermittlungsbemühungen?

Das Einzige, was von westlichen Mächten benötigt wird, sind verstärkte Waffenlieferungen an die Ukraine. Der Krieg wird weitergehen, solange Putin glaubt, ihn gewinnen und der Ukraine einen Diktatfrieden aufzwingen zu können. Seine stärkste Waffe dabei ist die Angst des Westens vor einer weiteren Eskalation. Tatsächlich ist Putins Regime viel schwächer als die Menschen in Europa glauben. Friedensverhandlungen mit Putin sind nur aus einer Position der Stärke realistisch.

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So sehr es mich ankotzt, wie er mit der Ukraine umgeht, heute bin ich froh, dass Donald Trump US-Präsident ist - und nicht Harris, Biden, Clinton oder Obama.

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Meinung des Tages: Kritik an fehlender Meinungsfreiheit bei Gaza-Demos in Deutschland - teilt Ihr die Meinung des Europaratkommissars?

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Kritik des Europarats: Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, äußerte jüngst scharfe Kritik am Vorgehen deutscher Behörden bei propalästinensischen Demonstrationen.

In mehreren Schreiben an Innenminister Dobrindt betont er, dass Maßnahmen wie Versammlungsbeschränkungen, Sprachverbote (z. B. für Arabisch), übermäßige Überwachung und Polizeigewalt gegen Demonstrierende gravierende Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit darstellen. Besonders bemängelt er die Tendenz, Kritik an Israel pauschal als antisemitisch zu werten, was legitime Meinungsäußerung unterdrücken könne.

Er fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit und Nichtdiskriminierung. Der Europarat hebt hervor, dass die Meinungsfreiheit auch missliebige und kontroverse Aussagen schütze.

Gewalt und problematische Parolen bei Pro-Palästina-Demos

Propalästinensische Demonstrationen in Berlin und anderen Städten sind in den letzten Monaten wiederholt eskaliert – dabei kam es zu Gewalt, antisemitischen Parolen und Angriffen auf Polizei und Gegendemonstranten. Dabei stand u.a. auch der häufig skandierte umstrittene pro-palästinensische Slogan „From the river to the sea“ im Zentrum der Diskussionen.

Die Polizei dokumentiert eine auffällige Häufung von Straftaten durch bekannte Mehrfachtäter, was auch im Berliner Verfassungsschutzausschuss thematisiert wurde. Menschenrechtler warnen vor einer bewussten Radikalisierung innerhalb sogenannter „Gegengesellschaften“, die westliche Werte ablehnen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Teilt Ihr die Kritik hinsichtlich der mangelnden Meinungsfreiheit auf Pro-Gaza-Demos?
  • Sind Einschränkungen der Versammlungsfreiheit – wie Sprachverbote oder stationäre Auflagen – für Euch mit dem Grundgesetz vereinbar?
  • Ist das Konzept der "wehrhaften Demokratie" mit weitreichenden Demonstrationsverboten vereinbar?
  • Wie lässt sich Eurer Meinung nach Kritik an Israel von antisemitischen Äußerungen unterscheiden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ich kann die Kritik nicht nachvollziehen, weil...

Es sind Pro-Hamas-Demos, keine Pro-Palästina-Demos! Sie dienen nur einem einzigen Zweck, nämlich der Delegitimierung und Dämonisierung Israels. Es geht nicht um Kritik an Netanjahu oder anderen israelischen Politikern - was absolut legitim ist und in Israel tagtäglich praktiziert wird - , sondern um die Bekämpfung des jüdischen Staates und seines Existenzrechtes. So etwas kann eine Gesellschaft, die behauptet, dass Antisemitismus in ihr keinen Platz hat, nicht dulden.

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Eine absolut korrekte Aussage! Erstaunlich für Friedrich Merz, den ich insgesamt für einen Feigling und Opportunisten halte... Es ist beschämend, dass nicht die gesamte westliche Zivilisation geschlossen hinter dem jüdischen Tigerstaat steht und Seite an Seite mit ihm gegen die apokalyptische Bedrohung kämpft, die vom iranischen Mullahregime ausgeht. Israel macht momentan tatsächlich ganz allein die "Drecksarbeit" für uns alle. Ich hoffe, dass die Soldaten der IDF diesmal den Job wirklich zu Ende bringen können und ihnen der verdiente Sieg nicht schon wieder von weltlichen Diplomaten gestohlen wird. ✌️🇮🇱

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Ich habe schon als Teenager klassische Musik geliebt und höre heute fast nichts anderes mehr. Besonders große Sinfoniker wie Beethoven, Brahms, Bruckner, Mahler, Sibelius, Schostakowitsch, Vaughan Williams, Pettersson, Rautavaara etc. faszinieren mich immer wieder.

Klassische Musik ist komplex und fordert regelrecht ein, dass man sich Zeit für sie nimmt und fokussiert zuhört. Und hier beginnt das eigentliche Problem: Wieviele junge Menschen haben die Zeit oder sind bereit, sich diese Zeit bewusst zu nehmen - irgendwo zwischen Schule, Ausbildung, Job, Tiktok-Videos und Playstation? Ältere Menschen wiederum haben die Zeit. Das ist meines Erachtens der Hauptgrund dafür, warum klassische Musik gern von Unwissenden als "Musik für alte Opas" abgewertet wird. Das ist sie nicht und war sie nie. Klassische Musik ist zeitlos. Aber es fällt eben leichter, sich ein simples 3-minütiges Pop-Lied beiläufig anzuhören als konzentriert einer 30-minütigen Sinfonie zu lauschen oder gar einer 3-stündigen Oper.

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Jehoschua ben Joseph ("Jesus") lebte in Galiläa und Judäa. Das antike Königreich Israel existierte damals schon lange nicht mehr, das moderne Israel wurde 1948 gegründet. Deutschland existiert erst seit 1871, zur römischen Zeit war es überwiegend von heidnischen germanischen Stämmen bevölkert. Würden alle 2,5 Milliarden Christen im heutigen Israel leben, das ungefähr die Fläche des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern hat, wäre es dort sehr eng - die Bevölkerungsdichte im gesamten Land würde etwa 112.000 Einwohner pro km² betragen, d.h. bei gleichmäßiger Verteilung würde alle 3x3 Meter ein Mensch stehen, im gesamten Land! Das übersteigt die bevölkerungsdichteste Region der Welt (Macau 22.329 Einwohner pro km²) bei weitem.

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