Stinger18
26.06.2025, 07:25
Bundesweite Razzia gegen Hass im Netz

Die Zahl strafbarer Hasspostings im Internet ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Mit Durchsuchungen in allen Bundesländern ist die Polizei am Morgen gegen die Verfasser solcher Beiträge vorgegangen.

Bundesweit ist die Polizei gegen Hass im Netz vorgegangen. Bei einer bundesweiten Razzia wurden laut Bundeskriminalamt (BKA) 65 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Insgesamt ging es um mehr als 140 Ermittlungsverfahren.

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Die Zahl von strafbaren Hassbeiträgen steigt laut BKA seit Jahren stark an. Die von der Polizei erfassten Fälle hätten sich von 2021 bis 2024 mehr als vervierfacht. 2024 wurden demnach 10.732 Fälle registriert. Ein Grund für die Anstiege sei auch, dass das Dunkelfeld zunehmend aufgehellt werde, unter anderem durch die zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet.

Zwei Drittel der strafbaren Hasspostings waren dem BKA zufolge dem rechten Spektrum zuzuordnen. Einzelne Fälle gebe es auch aus den Bereichen der linken, religiösen und ausländischen Ideologie oder ohne Zuordnung. Die häufigsten Straftaten waren demnach Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, die Belohnung und Billigung von Straftaten sowie Beleidigung.

Was haltet ihr von der Aktion?

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Antwort
von MonoBob
26.06.2025, 07:39

Derjenige, der die Deutungshoheit besitzt, bestimmt, was unter „Hass und Hetze“ fällt. Da man kein Interesse daran hat, das umzusetzen, wofür man gewählt wurde, schützt man sich stattdessen mit einem Gummiparagrafen. Anstatt sich um Gruppenvergewaltiger, linksextreme Schlägertrupps, Geldautomatensprenger oder Enkeltrickbetrüger zu kümmern, werden die ohnehin knappen Mittel dazu verwendet, Angst und Schrecken in der Bevölkerung zu verbreiten – mit dem Ziel, dass sich jeder künftig genau überlegt, ob er ein kritisches Wort gegen die politische Kaste sagt oder schreibt.

Wer das gut findet, ist meiner Meinung nach ein Profiteur – oder hat in der Schule nicht richtig aufgepasst.

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