Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem und bedroht die Verfassung. Gegen diese Einschätzung will sich die Partei nun vor Gericht wehren.

Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ein entsprechendes Schreiben sei an das zuständige Verwaltungsgericht Köln verschickt worden, bestätigte der Sprecher von Parteichefin Alice Weidel, Daniel Tapp. In Köln hat das BfV seinen Sitz.

Das Bundesamt hatte mitgeteilt, die Partei fortan als gesichert rechtsextrem einzustufen. Die AfD hatte die Behörde per Abmahnung bis heute, 8.00 Uhr, aufgefordert, dies zurückzunehmen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Anderenfalls werde eine schon vorbereitete Klage mit Eilantrag eingereicht. Der Verfassungsschutz antwortete nach AfD-Angaben nicht darauf.

Mit der Klage versucht die Partei der Behörde nun gerichtlich zu untersagen, die AfD als gesichert rechtsextrem Bestrebung einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen. In dem Abmahnungsschreiben hieß es, man halte sowohl diese Einstufung als auch die Bekanntgabe dieses Umstands für rechtswidrig.

Der Inlandsnachrichtendienst hatte die AfD »aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextrem Bestrebung« eingestuft. Zuvor hatte er die Partei als Verdachtsfall behandelt. Auch dabei ist bereits der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel erlaubt, etwa sogenannte V-Leute oder Observationen, Bild- und Tonaufnahmen. Bei einem als gesichert extremistisch eingestuften Beobachtungsobjekt sinkt die Schwelle für den Einsatz solcher Mittel.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitete seit vielen Monaten an einem Gutachten zur AfD. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Behörde die Neubewertung der von Alice Weidel und Tino Chrupalla geführten Partei vergangene Woche fertiggestellt und dem Bundesinnenministerium vorgelegt. Das Gutachten umfasst über 1100 Seiten und enthält zahlreiche Belege, die den verfassungsfeindlichen Charakter der Partei untermauern.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-reicht-klage-gegen-verfassungsschutz-ein-a-c2a66a21-0f88-4562-afe8-def2f3340e61?sara_ref=re-so-app-sh

Wie stark wirkt Jesus Christus bei dir im Leben?

Brauche guten Rat ob mir ein Buzzcut oder generell kurze Haare stehen würde

Warum sind Schuhsohlen dann nicht leicht gebogen und gekrümmt? Dieser Gedanke kam mir gerade in den Kopf.

Wer hat den Minecraftfilm schon gesehen und was ist eure Meinung? Bitte keine Spoiler. Ich schau ihn heut Abend an.

Spezifischer: haben Männer auch irgendwas das man vergleichen kann mit den Dingen die Frauen untergehen müssen? Also wie die Menstruation (Periode und Eisprung), die Schwangerschaft, die Menopause (damit meine ich nur die Probleme der Frau zum Vergleich mit eurer Antwort), Geburt?

Ich hatte nämlich mit einem sehr interessanten Mann an einem Bahnhof dieses Thema als Diskussion. Ihm nach hätten Männer weitaus schlimmer biologisch-bedingte Schmerzen, wärend Frauen ja bloß zwei Dinge hätten. Er konnte mir aber nicht genauer Erklären, was diese Dinge beim Mann denn wären. Hat mich tatsächlich aber interessiert, Google konnte mir aber nicht weiterhelfen und da ich kein Mann bin, hab ich auch keine eigenen Erfahrungen.

Kann mir da jemand helfen? (Ich meine die Frage ernst, nicht spöttisch oder zum Spaß)

Ich habe einen Crush auf eine Person aus meiner Klasse seit über 2 Jahren, aber eine Person hat davon mitbekommen und es weiter erzählt so das die ganze Klasse davon weis. was soll ich jetzt machen?

Hi, ich schreibe morgen eine Lateinschulaufgabe, aber kann noch nicht alle Vokabeln

Hättet ihr Tipps, wie ich sie schnell lernen könnte?

Danke im Voraus

Was haltet ihr von der neuen Rox Figur

Heyy ich W 12 hab vor einer Woche mit dem Vapen angefangen weil eine Freundin von mir mich dazu überredet hat das ich mal Ziehen soll, sie hat mir die vape geschenkt und jetzt kann ich irgendwie nicht mehr aufhören

Am anfang hab ich sehr sehr stark gehustet und jetzt kann ich dieses Teil nicht mehr loslassen

Und jetzt ist meine frage wie ich aufhören soll????

BITTE HILFT MIR

Bin 14M und hatte immernoch kein Stimmbruch wann bekomme ich es

Ich hab einer klassenkameradin ausversehen ein dick pic geschickt sie hat bis jetzt nur mit dem " 😱" emoji geantwortet ,was soll ich tun ?

Ich weiß die Frage is bestimmt seltsam aber stimmt das dass jungs auf Mädchen masturbieren auf die sie einen crush haben?

Wenn es um Fails geht, also Bälle, Stangen, Seile irgendwas geht was dagegen kommt

Ich kenne ihn seit 4 jahren, und hatte sofort von anfang an einen crush, aber nach ein pasr wocgen nd mehr. Jetzt mag ich ihn seit 6 Monaten wieder. Am anfang war es eher so crush, jetzt kriege ich schmetterlinge wenn ich ihn sehe. Und man verliebt sich ja oft in einen längeren zeitraum, also je mehr man sie kennenlernt, desto mehr mag man sie, aber beim crush andersrum. Aber ihn finde ich nd perfekt und so. Bin ich verliebt?

Habt ihr Erfahrung mit Doktorspielen?

Gerne mit Alter und Geschlecht

Müsst ihr oder musstet ihr mit 16 Windeln tragen?

Ist es normal das ich morgens immer extrem horny bin?

m/15

Manchmal komme ich beim Rummachen in meine Hose. Vorallem wenn sie mein Ständer wichst. Ich finds geil und manchmal auch peinlich. Wie seht ihr das? Bitte mit Alter und Geschlecht antworten.