Wo findet man die Termine, wo und wann eine Demonstration in einer bestimmten Stadt stattfindet?
Eine Demonstration muss ja genehmigt werden und dazu müsste es doch eine öffentliche Liste geben oder?
In unserer Stadt finden ständig Demos statt aber ich finde im Internet keine Terminliste?
Viele Dinge müssen genehmigt werden, ohne dass es deshalb öffentliche Listen der Genehmigungen gibt. Wozu brauchst du eine Liste sämtlicher Demos in deiner Stadt?
ich will verstehen wie sich die läute formieren. Ich finde diese Termine nicht, aber 1000 schon? Wie geht das?
1 Antwort
- Eine Demonstation muss nicht genehmigt werden, nur angemeldet.
- Eine Stadt oder andere zuständige Behörde sieht es im Allgemeinen nicht als ihre Pflicht an, die von ihr genehmigten Demonstrationen oder andere Veranstaltungen öffentlich bekanntzugeben.
- Vielmehr ist es im Interesse des jeweiligen Veranstalters, zu seiner Demo aufzurufen, sie über die örtliche Presse bekanntzugeben und/oder anderweitig (Flyer, Plakate, Internet, ...) dafür zu werben.
- Wenn du dich für Demos zu bestimmten Themen und/oder von bestimmten Organisationen interessierst, lass dich von den entsprechenden Organisationen darüber informieren oder hol dir dort regelmäßig diese Infos.
- Wenn du über alle Demo-Termine deiner Stadt laufend informiert sein willst, z. B. weil du Verkaufsstände am Rande der Demos platzieren willst, musst du dir schon die Mühe machen, regelmäßig die lokalen Medien und Organisationen deiner Stadt und zu konsultieren.
- Natürlich steht es deiner Stadt frei, einen Demo-Ankündigungsservice zu betreiben oder einen Veranstaltungskalender auf ihrer Website zu führen, der auch Demo-Termine enthält. Und als Bürger deiner Stadt steht es dir frei, einen solchen Antrag an die Stadtverwaltung zu stellen oder, am besten mit ein paar Gleichgesinnten, eine Fraktion im Stadtrat dazu zu bringen, deinen Antrag im Stadtrat einzubringen. Wenn dir dein Anliegen wichtig genug ist, kannst du dazu in deiner Stadt eine Unterschriftenaktion und/oder, wo dies möglich ist, ein Bürgerbegehren starten.
Viel Erfolg!
Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Autodidaktisches Studium, Bundestagskandidatur, NGO