Wie lange braucht ein gerichtlicher Beschluss, um rechtskräftig zu werden?
Mit heitigem Datum erhielt ich einen Gerichtsbeschluss. Wie lange muss ich auf die Rechtskräftigkeit warten? Welche Frist ist gesetzlich festgelegt?
1 Antwort
Da gibt es unterschiedliche Fristen. Meist hat man ein Einspruchsrecht, das man innerhalb von einer Frist geltend machen kann. Ist diese verwirkt, wird der Beschluss rechtskräftig.
In der Belehrung kann stehen: "Gegen diesen Beschluss gibt es kein Rechtsmittel". Dann ist er sofort gültig. Oder aber: "Gegen diesen Beschluss ist das Rechtsmittel der Revision oder Berufung innerhalb einer Frist von...Wochen zulässig". Dann bewirkt er noch keine Rechtskraft.
Falls keine Belehrung beigefügt ist, würde ich nachfragen. Gf. liefert das auch Munition gegen den Beschluss wegen Formfehler.