Was versteht man unter der "Staatsfundamentalnorm"?
2 Antworten
Die Staatsfundamentalnorm bezieht sich auf Artikel 20 des deutschen Grundgesetzes. Dieser Artikel besagt :
- Die BRD ist ein demokratischer, sozialer Bundesstaat.
- Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus, sie wird vom Volk in Wahlen, Abstimmungen, durch Gesetzgebung, Polizei und Rechtssprechung ausgeübt.
- Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt u. die Rechtssprechung gebunden.
- Gegen jeden der diese Ordnung stört oder beseitigt, hat das Deutsche Volk das Recht zum Widerstand !
Die Staatsfundamentalnorm ist der Überbegriff für Art. 1im Grundgesetz: "Die Würde des Menschen ist unantastbar" und somit Teil der Menschenrechte. Sie beschreibt im Wesentlichen die Gleichbehandlung aller Menschen, ganz egal welcher Rasse, Nationalität oder Hautfarbe.