Was ist eine Richtlinie?
im Bezug auf Gesetze
4 Antworten
Es gibt Richtlinien, die muss man befolgen und welche, die muss man nicht befolgen. Bei solche allerdings kann es gut vorkommen, dass bei einem Gerichtsverfahren diese dann als Anhaltspunkt genommen wird.
Das Wort ist mehrdeutig. Richtlinien können beispielsweise Handlungsanweisungen sein. Als Beispiel: Wie das Finanzamt eine bestimmte Betriebsführung stattfinden lässt.
Je nachdem, wo und wie die Richtlinien zum Einsatz kommen, haben sie entweder eine verpflichtende Wirkung oder sind eher im Sinne des Piratenkodex vom "Fluch der Karibik". Das sind ja eher nur Richtlinien. ;-)
Arzneimittel-Richtlinien beispielsweise haben mittlerweile eine sehr enge Verpflichtung und Abweichungen müssen Ärzte beantragen und diese sind genehmigungspflichtig, soweit ich weiß.
Eine Richtlinie ist eine innerdienstliche Vorschrift für die Behörden, wie das Gesetz anzuwenden und auszulegen ist. Ziel ist ein einheitlicher Verwaltungsvollzug.Sie hat gegenüber Dritten/Bürgern keine unmittelbare Aussenwirkung. Für Dritte/Bürger ist nur das Gesetz oder die Rechtsverordnung aufgrund eines Gesetzes verbindlich.
Eine Richtlinie muss man befolgen. Also eine Anweise für verhalten in bestimmten Fällen.