Was ist der Unterschied zwischen deklaratorisch und konstitutiv?

2 Antworten

Eine deklaratorische Eintragung hat lediglich klarstellende Wirkung. Eine konstitutive Eintragung eine rechterzeugende. Beispiel: Eine OHG erteilt Prokura an einen Mitarbeiter. Der Mitarbeiter ist sofort Prokurist mit allen Rechten. Die Eintragung des Prokuristen ist nur deklaratorisch, da sie die Prokura nicht erst wirksam macht, sondern schon davor wirksam ist.

Konstitutiv bedeutet, dass etwas erst durch die Eintragung geschieht. Wenn etwa eine GmbH gegründet wird, so wird sie erst durch die Eintragung ins Handelsregister zur GmbH. (rechtserzeugend)

Deklaratorisch bedeutet, dass eine Eintragung etwas zur Kenntnis gibt, das schon vorher entstanden ist. Als Beispiel wurde schon die Ernennung eines Mitarbeiters zum Prokuristen genannt. Der ist Prokurist mit der Ernennung. Die Eintragung gibt es bekannt, sie erzeugt nichts. (rechtsbekundend)

Was möchtest Du wissen?