Unterschied Volksbegehren und Volksentscheid?
Hallo :) wir schreiben später eine Kurzarbeit in Politik und Gesellschaft und wir wissen nicht genau, was der Unterschied zwischen Volksentscheid/Bürgerentscheid und Volksbegehren/ Bürgerbegehren ist. Kann das evtl jmd erklären? Danke!
2 Antworten
ein Volksbegehren ist der Wunsch etwas entscheiden zu wollen. Dafür müssen viel Unterschriften gesammelt werden.
Reicht die Anzahl aus, entscheidet ein Parlament (z.B. ein Landtag), ob dazu ein Volksentscheid durchgeführt werden soll.
Ein Volksbegehren ist eine Vorstufe des Volksentscheides.
Hier muss eine Initiative für die Umsetzung einer politischen Handlung (z.B. eine Gesetzesänderung) in einem bestimmten Zeitraum eine bestimmte Anzahl von überprüfbaren Unterschrifen sammeln.
Wird die Anzahl der erfolderichen Unterschriften erbracht, dann ist die jeweilige Bürgerschaft oder Landesregierung dazu verpflichtet, einen Volksentscheid zur Abstimmung zu bringen. Hier entscheiden dann alle wahlberechtigten Bürger einer Komune, einer Stadt oder eines ganzen Bundeslandes.
Ist dieser Volksentscheid durch die erforderliche Mehrheit erfolgreich, dann ist die jeweilige Regierung oder das Stadtparlament dazu verpflichtet, alles Mögliche zu unternehmen, damit dieser Entscheid auch umgesetzt werden kann. Diese kann aber manchmal auch nicht umsetzbar sein - wenn zum Beispiel eine höhere Gesetzgebung dagegen spricht.