Trikot aus China - Probleme mit Zoll & Nike - Bitte um HILFE

2 Antworten

http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Verbote-Beschraenkungen/Gewerblicher-Rechtsschutz/Marken-und-Produktpiraterie/Taetigwerden-der-Zollbehoerden/Taetigwerden-nach-Gemeinschaftsrecht/taetigwerden-nach-gemeinschaftsrecht_node.html


Besteht bei den Zollbehörden der Verdacht, dass Waren, für die eine stattgebende Entscheidung vorliegt, ein Recht geistigen Eigentums verletzen, so setzt sie die Überlassung der Waren aus oder hält diese zurück. Hierbei handelt es sich um eine zollrechtliche Maßnahme.

Dies wird dem Rechtsinhaber sowie dem Anmelder oder Besitzer der Waren mitgeteilt. Zugleich kann dem Rechtsinhaber Menge und Art der angehaltenen Waren übermittelt werden.

Was folgt nach dem Anhalten durch den Zoll?

Es schließen sich zwei Verfahrensmöglichkeiten an. Nach Eingang der Mitteilung muss der Zollbehörde vom Rechtinhabern (NIKE), die die Waren angehalten hat, innerhalb von zehn Arbeitstagen mitgeteilt werden, dass entweder

  • ein zivilgerichtliches Verfahren, in dem die Schutzrechtsverletzung festgestellt werden soll, eingeleitet worden ist oder
  • die Zustimmung des Rechtsinhabers zum vereinfachten Vernichtungsverfahren

Nike stelllt fest ob es sich um eine Fälschung handelt. Dann wrist Du gefragt ob Du vor Gericht ziehen willst oder ob Du mit der Vernichtung einverstanden bist.

Die Kosten für die Rechtsabteilung und die Vernichtung zahlst Du und das geld für die Klamotten siehst Du auch nicht wieder.

kingpin1985 
Fragesteller
 20.07.2012, 11:29

Danke.

Denkst du Nike wird Anzeige erstatten oder eine höhere Summe von mir verlangen ? Ich werde denen nämlich keinen Cent dafür zahlen, dass ich es für den eigenen Gebrauch gekauft habe. Ich bin schließlich nicht der Hersteller der Ware.

Wie hoch sind die Kosten für so eine Rechtsabteilung + Vernichtung in der Regel ?

0

Das kann man sich an 10 Fingern abzählen, dass so ein Billigteil aus China nicht echt sein kann. Sag/Schreib dem Zoll, dass das Paket an den Absender zurückgeht, weil du den Kauf rückabwickelst.

kingpin1985 
Fragesteller
 19.07.2012, 23:09

Erstmal Danke für deine Antwort!

Im Brief vom Zoll steht, dass das Trikot nun von Nike begutachtet wird und wenn es ein Plagiat ist, dann setzt sich Nike mit mir in Verbindung. Ich möchte allerdings keine Probleme mit soetwas haben. Kann es sein das ich eine hohe Strafe bekomme ?

0