Sind einzelne Teile von Wortmarken verwendbar?
Meine Frage ist, ob man einen Teil einer Wortmarke verwenden und auf T-Shirts verkaufen darf ohne eine Genehmigung zu haben?
z.B.
Manuel Neuer: Darf man in diesem Fall den Nachnamen "Neuer" bedrucken und verkaufen? Es könnte sich um jeden beliebigen Neuer handeln.
Oder ist es möglich den Namen durch Zahlen so abzuändern, dass es nicht mehr mit dem Namen zu vergleichen ist?
z.B. NEUER -->N3U3R
1 Antwort
Gute Frage! Kommt etwas auf den Kontext an. Wenn Du NEUER als Trikot verkaufen willst, dann in D zumindest eher problematisch. Wenn nicht, dann unproblematisch. Bei manchen Marken ist es so, dass diese auch durch ein Schlagwort bekannt sind, wie z.B. bei COCO CHANEL, dann eben COCO. Oder nur CHANEL. Hier sollte man die Finger davon lassen. Es kommt dann wie immer auf den Einzelfall an. Solange nicht die Gefahr besteht, dass man gezielt Assoziationen zu der geschützten Marke erzielen möchte, um den Absatz zu fördern, ist es eher nicht problematisch. Anders herum sehr wohl. Da nützen dann auch Zahlen nichts, wenn im Verkehr mittlerweile bekannt ist, dass diese als Buchstabenersatz verwendet werden. Unbedingt den Fall gut prüfen lassen! Markenverletzungen sind einfach zu schnell zu teuer. Grüße!
Dankeschön. Und von wem wollte ich mich am besten beraten lassen?
Einem Anwalt für Markenrechte?