Soo einfach ist es nicht. Es werden formale Eintragungsvoraussetzungen geprüft. Jedes Jahr werden zig tausend Marken angemeldet und eingetragen.

Letztlich ist es meist egal, wie lange es dauert, denn der Schutz besteht dann rückwirkend ab dem Anmeldetag der Marke. Wenn man es wirklich dringend hat, kann man die beschleunigte Prüfung beim DPMA z.B. hinzubuchen. Das ist aber eher nur dann relevant, wenn man später eine internationale Marke anmelden möchte, die auf der deutschen Marke fußt.

VG

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Hallo! Die Vorredner haben Recht: Du meinst, ein Logo / Namen als Marke zu schützen. Patente betreffen ausschließlich technische Erfindungen. Also Marke ist richtig!

Preise: 290 EUR Amtsgebühren beim DPMA zzgl. Anwaltskosten, wenn Du einen hinzuziehst. Würde ich Dir empfehlen, da es ohne Vorkenntnisse schwierig werden kann. Vor allem kann man z.B. nicht "Adidas Turnschuh" als Marke anmelden, nur weil das noch frei ist. Das ist nicht wie bei Domains. Die Marke Adidas kann gegen Abwandlungen und Hinzufügungen effektiv vorgehen. Das ist schnell teuer, also: lass Dich gut beraten ;-). Wir machen das seit 2012 und bei über 7.500 Marken bereits erfolgreich.

Mehr zum Thema Markenanmeldung in Deutschland findest Du hier: https://www.breuerlehmann.de/markenanmeldung-deutschland/

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Gute Frage! Kommt etwas auf den Kontext an. Wenn Du NEUER als Trikot verkaufen willst, dann in D zumindest eher problematisch. Wenn nicht, dann unproblematisch. Bei manchen Marken ist es so, dass diese auch durch ein Schlagwort bekannt sind, wie z.B. bei COCO CHANEL, dann eben COCO. Oder nur CHANEL. Hier sollte man die Finger davon lassen. Es kommt dann wie immer auf den Einzelfall an. Solange nicht die Gefahr besteht, dass man gezielt Assoziationen zu der geschützten Marke erzielen möchte, um den Absatz zu fördern, ist es eher nicht problematisch. Anders herum sehr wohl. Da nützen dann auch Zahlen nichts, wenn im Verkehr mittlerweile bekannt ist, dass diese als Buchstabenersatz verwendet werden. Unbedingt den Fall gut prüfen lassen! Markenverletzungen sind einfach zu schnell zu teuer. Grüße!

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Aus der Erfahrung können wir nur davon abraten, urheberrechtlich geschütztes Material ohne eindeutige Lizenz / Erlaubnis für eigene Zwecke auf Youtube zu verwenden. Das wird sehr schnell sehr teuer. Egal ob privat oder gewerblich. Nur das Video zu löschen, damit ist es regelmäßig nicht getan, weil Urheber dann Ansprüche auf entgangene Lizenzgebühren u.ä. geltend machen. Viele Grüße!

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Ja! Fiktive Namen, Künstlernamen etc. kann man gut und gerne als Marke eintragen lassen, wenn man diesen eben als Marke im geschäftlichen Verkehr verwenden will. Absolut empfehlenswert und unabhängig von einer Eintragung im Perso. VG

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"Lion" könnte sicherlich gegen eine Marke "Löwe" für Schokoriegel vorgehen. Eine Ähnlichkeit kann auch vorliegen, wenn zwar das Wort erst mal unterschiedlich ist, weil es in verschiedenen Sprachen verwendet wird, aber die Bedeutung identisch ist. Muss man im Einzelfall prüfen. Beim Lexikon-Beispiel ist das markenrechtlich zumindest gleich, weil solche generischen Begriffe nicht geschützt werden können. VG

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Hallo, ja, das geht und es macht Sinn, wenn Sie auch in der EU mit der Marke aktiv sein wollen. Sie können die EU Marke auch ganz ohne deutsche Marke anmelden, aber der Bezug auf die deutsche Marke kann Sinn machen. Gerade wenn Ihre deutsche Marke nicht länger als 6 Monate angemeldet ist, können Sie die so genannte Priorität beantragen. Also den Annmeldetag der deutschen Marke auf die neue EU Marke übertragen.

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