2 Antworten
Ist doch ganz einfach.
Die EU-Bürger wählen das EU-Parlament. Das kann und darf gar nix.
Es gibt den Europäischen Rat, der aus den Staats- und Regierungschefs besteht und der gibt vor, was passieren soll.
Das erledigt dieser europäische Rat dadurch, dass er einen Handlager bestimmt der die Bezeichnung EU-Kommissionspräsident trägt. Damit es so aussieht, als ob das EU-Parlament wirklich wichtig wäre, dürfen die der Ernennung dann zustimmen.
Jeder Mitgliedsstaat schlägt dann dem EU-Kommissionspräsidenten irgendeinen Kasper vor, denn sie gerne loswären. Der Europäische Rat muss dem Kandidanten dann zustimmen, dass EU-Parlament darf die Kandidaten dann befragen und am Ende der Kommission als gesamtes dann zustimmen.
Diese EU-Kommission entscheidet dann was gemacht wird, indem sie von den Regierungen gewünschte Verordnungen und Richtlinien entwürft und diese dann dem EU-Parlament zur Zustimmung übersendet.
Das EU-Parlament darf diese Vorschläge auch ändern und ähnliches, denn alleine können sie eh nix beschließen, denn jedem Gesetz muss dann auch noch der Rat der EU zustimmen in dem die zuständigen Vertreter der staatlichen Regierungen sitzen.
Wenn die sich nicht einig sind, dann gibt es gelegentlich noch einen Trilog. Dann verhandeln EU-Parlament und EU-Rat miteinander unter Vermittlung der EU-Kommission.
Letztlich ist das Ganze also eine Lachnummer mit denen sich die Regierung europaweit gültige Gesetze aussuchen können, die sie so zum Teil gar nicht durch ihr eigenes Landesparlament bekommen würden. Da in einer Demokratie aber angeblich alle Macht vom Volke ausgeht, muss man das Volk irgendwie einbinden, also gab man der ganzen Luftnummer eben ein hochbezahltes Spaßparlament.
Nein, dafür ist es zu kompliziert. Gib EU bei Wikipedia ein und schau mal, was dann kommt.
Der text ist zu lang..