Hat Mc Donalds seine Burger patentiert?
Oder der klassische Döner, gibt es da ein Patent drauf?
2 Antworten
Hallo DoenerAlfred,
Patente sich Schutzrechte auf technische Lehren die neu und erfinderisch sind.
Ein Burgerrezept fällt nicht darunter.
Also auf die Namen schon, es gab glaub mal ein fall, wo etwas big Mac hieß und dann gab es Rechtsstreit