Grundrechte im Konflikt?
Hallo,
Wir müssen einen Fall im Internet suchen, wo zwei Grundrechte im Konflikt stehen. Ich finde jedoch keine. Der Fall sollte möglichst aktuell sein, also innerhalb von 12 Monaten passiert sein. Hat jemand Vorschläge?
Vielen Dank :D
3 Antworten
Zwei Beispiele:
- Bei den Straßenblockaden der "Letzten Generation" kollidieren zwei Grundrechte: Die allgemeine Handlungsfreiheit der Autofahrer (Art. 2 GG) und die Versammlungsfreiheit der Blockierer (Art. 8 GG).
- Durch die Lockdowns während der Corona-Pandemie mussten Restaurants schließen, was einen Eingriff in die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) zu Gunsten des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 GG) darstellte.
Weiß nicht ob Corona noch zu 12 Monate zählt, aber hier gab es ja viel Diskussion wegen Grundrechten die im Konflikt stehen durch bestimmte Maßnahmen.
(z.B Maskenpflichg in Bussen die teilweise jetzt erst in den Bundesländern abgeschaft wird)
Schon im Unterricht haben wir oft über die Grundrechte während der Pandemie gesprochen, also würde ich es beim Arbeitsauftrag nicht nochmal erwähnen... Aber vielen Dank :)))
https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/
Da kannst du dir alle ausgeurteilten Fälle der letzten 12 Monate anschauen.