Große Koalition und Opposition?

Es wird behauptet, dass eine Große Koalition den Nachteil hat, dass eine wirksame Opposition ausgeschaltet wird.

Ist das wahr?

Answer 1

[Knochi1972]

Nein, im Gegenteil zumindest dann nicht, wenn sich die Große Koalition ihrer Stärke bewusst ist und ein Teil seiner Macht abgibt. Dies ist 2013 so geschehen, als der Opposition in der Geschäftsordnung des Bundestages mehr Rechte und Möglichkeiten eingeräumt wurden, als ihr eigentlich zustand.

2017 war das nicht mehr erforderlich, weil die Große Koalition nun kleiner war und die Opposition auch so Mehrheiten zusammenbringen konnte, um z.B. einen Untersuchungsausschuss einsetzen zu können.

Opposition ist eine der wichtigsten Kriterien für eine funktionierende Demokratie. Die wird nicht ausgeschaltet.

Woher ich das weiß: eigene Erfahrung