Wie weit hatte das Merkelregime die Meinungsvielfalt in Deutschland zurück gedrängt?

markboy  14.03.2024, 17:01

Mit welchem Gesetzt hat die Merkel-Regierung ein Grossteil der Presse und Information gleichgeschaltet?

Rotfuchs716 
Fragesteller
 14.03.2024, 17:07

Nicht per Gesetz, aber de facto.

DerGrafDuckula  14.03.2024, 17:09

In welchen Bereichen defacto? Welche Prozesse wurden wann und von und gegen wen geführt?

Rotfuchs716 
Fragesteller
 14.03.2024, 17:12

wer zum Beispiel die Corona-Gesundheitspolitik kritisierte wurde dem rechtsextremem Lager zugeordnet ideologisch.

Waldmensch70  14.03.2024, 17:11
Zweifellos wurde ein Grossteil der Presse und Information gleichgeschaltet nach DDR Vorbild. 

Quelle die das belegt?

Rotfuchs716 
Fragesteller
 14.03.2024, 17:14

Die Quelle bin diesmal ich

Waldmensch70  14.03.2024, 17:15
Die Quelle bin diesmal ich

Dann zeige mal Deine Beweise für Deine Behauptung.

Rotfuchs716 
Fragesteller
 14.03.2024, 17:21

Die ganze bürgerliche Presse sowie alle Parteien ausser AFD, NPD und FDP unterstützten damals die verheerende Coronapolitik und das Einsperren der Bevölkerung. Selbst der "Spiegel"

Waldmensch70  14.03.2024, 17:24
Die ganze bürgerliche Presse (…)

Und Du kannst beweisen, dass das aufgrund einer "Gleichschaltung durch die Regierung" passiert ist? Zeige mal die Beweise, Du behauptest bisher nur.

Rotfuchs716 
Fragesteller
 14.03.2024, 17:26

Der "Spiegel" war zum Beispiel traditionnell eher regierungskritisch. Bei der Coronapolitik von der Merkelregierung wurde er jedoch gleichgeschaltet.

DerGrafDuckula  14.03.2024, 17:40

Könnte es sein, dass eben viele Journalisten von Fakten überzeugt wurden und nicht von (Wahn)Vorstellungen?

Rotfuchs716 
Fragesteller
 14.03.2024, 19:21

Fakten gab zu Anfang nicht. Im Nachhinein hatte sich jedoch erwiesen, das die angeblichen Verschwörungstheoretiker recht hatten.

DerGrafDuckula  14.03.2024, 20:04

Eigentlich hat sich erwiesen, dass die Naturgesetze weiterhin gelten, die Impfungen sinnvoll waren und nicht nach 6 Monaten tödlich...

Rotfuchs716 
Fragesteller
 14.03.2024, 22:28

Nein. Nur eigentlich aber nicht wirklich!

7 Antworten

Die Merkel-Regierung hat Deutschland meiner Meinung nach an kaum einen Punkt zurückgedrängt.

Der einzige Punkt, der mir gerade einfällt für das zurückgedrängt war vielleicht bei den erneuerbaren Energien. Hier hat sie auf die Vollbremse gedrückt und dafür gesorgt, dass die Solar- und Windenergie-Wirtschaft aus Deutschland abgewandert ist.

Sie hat aber Deutschland auch nicht entscheidend vorangebracht. Der mangelnde Wille zu Reformen hat dann Deutschland in einigen Punkten zurückgeworfen. Z.B. beim Ausbau der Digitalisierung insbesondere in der Verwaltung.

Sie hat bestimmt nicht Presse und Information gleichgeschaltet. Oder welches Gesetz soll dies bewirkt haben. Wenn es zu weniger Vielfallt bzw. Gleichschaltung von Presse gekommen ist, dann deshalb, weil die Marktwirtschaft zu einem immer höheren Kostendruck bei Verlagen geführt hat. Auch deshalb, weil immer weniger Leute bereit sind für gute Presse zu bezahlen. Deshalb ist der ÖRR auch um so wichtiger, weil sie noch die Mittel für aufwendige Recherche haben.

Wie weit hatte das Merkelregime die Meinungsvielfalt in Deutschland zurück gedrängt?

Es gab kein "Merkelregime".

Unter Merkel als Kanzlerin hatten wir die gleiche Regierungsform wie davor und danach auch. Eine parlamentarische Demokratie.

Und das Teile der Presse mehr oder weniger regierungsfreundlich berichten (je nach konkretem Medium und je nachdem wer gerade die Regierung stellt), das war auch schon immer so.

Was soll das hier? Den Begriff "Regime" auf eine demokratisch gewählte Regierung in der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden, ist ja wohl völlig daneben, ebenso wie die von Dir hier vertretenen Ansichten in Form der Wortwahl " Zweifellos" "gleichgeschaltet" "nach DDR Vorbild". Du scheinst weder von demokratischen Prozessen und ihren Kontrollmechanismen, noch von den politischen Verhältnissen in der DDR im vergleich zur Bundesrepublik auch nur den Hauch von Wissen zu haben.

Alternativ dazu kann ich hier sonst nur annehmen, da Du hier eine bestimmte politische Richtung vertrittst, da Du hier völlig falsche Behauptungen postest.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung
Rotfuchs716 
Fragesteller
 14.03.2024, 16:59

da sind viele anderer Meinung als du!

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Mittelalter1200  14.03.2024, 17:01
@Rotfuchs716

Dann liegen die leider auch völlig daneben und leben in ihrer eigenen Traumwelt.

Und eine Meinung dürfen die selbstverständlich haben, aber die ändert halt auch nichts an den Tatsachen.

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Nicht so sehr, wie es die jetzige Regierung versucht.

Was aber nicht heißt, dass ich sie mir zurück wünsche.

Die Medien werden von der Regierung kritisiert, wenn sie negativ berichten (ZDF gegen Habeck)

Gegen Meinungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze soll, wie auch immer, vorgegangen werden (Faeser/Paus). Das ist ganz klar eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt, also zugleich gegen das Grundgesetz. Das erinnert mich an düstere Zeiten.

Pfefferprinz  14.03.2024, 19:52
Die Medien werden von der Regierung kritisiert, wenn sie negativ berichten (ZDF gegen Habeck)

In Diktaturen werden diese Medien gleich verboten. In der Demokratie dürfen die Medien maximal verklagt werden.

Hätten wir Zustände, wie der Fragesteller sie herbeifantasiert, gäbe es die "Compact" nicht mehr.

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Topsictop  14.03.2024, 19:56
@Pfefferprinz

Es geht hier nicht um Diktaturen, sondern um die Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt.

Wenn die Regierung Kritik an ihrer Arbeit durch die Medien kritisiert, sollte das einem schon zu denken geben

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Pfefferprinz  14.03.2024, 19:57
@Topsictop

Die können kritisieren so viel sie wollen. Die Medien sind unabhängig.

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Topsictop  14.03.2024, 20:00
@Pfefferprinz

Die enorme Anzahl der Parteibücher, insbesondere SPD, innerhalb der Öffentlichen hinterlässt durchaus eine faden Beigeschmack

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Pfefferprinz  14.03.2024, 20:02
@Topsictop

Die arbeiteten schon unter der Großen Koalition dort, und damals hat es dich nicht gestört.

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Hallo Rotfuchs716,

kannst du deine (Falsch)Behauptungen zumindest teilweise belegen?

Zweifellos wurde ein Grossteil der Presse und Information gleichgeschaltet nach DDR Vorbild.

Das war nicht der Fall, vielleicht solltest du dich mal informieren, was „gleichgeschaltet nach DDR Vorbild“ bedeutet.

Aber was hatte dies für eine Auswirkung auf die tatsächliche Meinungsvielfalt in der Bevölkerung?

Sie besteht nach wie vor.

Schreibt mal eure diesbezüglichen Eindrücke bitte

Immer mehr (selbstge)rechte jammern, wenn man ihren unbelegten Behauptungen widerspricht und/oder belastbare Belege fordert.