Wirklich ausgesprochen witzig 🤦🏻♂️
In den Niederlanden sind die uns Meilen voraus mit so allerlei Aussattung. So haben die Fahrzeugfe der dortigen Autobahnpolizei nach vorne gerichtete Kennzeichenlesegeräte. Alles was die Maschine erkennt (Überholer/Überholte/Gegenverkehr) wird automatisch mit der Fahndungsdatenbank abgegelichen. Ich durfte live erleben, wie das funktioniert. Ein Halter hatte die Kfz-Steuer nicht entrichtet, wurde nach Anhalten vor Ort per Kreditkarte eingezogen, Fertig.
Wenn es gewollt wäre, wäre es technisch ein Klacks.
Was auch immer.da.geschehen ist, damit hier keine falschen Vorstellungen entstehen:
Keine Dienststelle, in der ich in meinen 40 Dienstjahren gewesen bin, hatte eine dienstlich gelieferte Kaffeemaschine. Diese waren ebenso wie Kühlschrank, Mikrowelle, Kochplatten oder Wasserkocher privat aus der Kaffeekasse beschafft worden.
Die Behörde gab nicht einen Pfennig/Cent dazu, ebensowenig wie für "Betriebsausflüge" oder ähnliches.
Ja, mehrfach, das ist vermutlich Berufsrisiko als Polizeibeamter.
Das MfS war ein Spitzelorgan eines totalitären Systems, welches auf Gesetze pfiff. Es "überwachte" nicht nur, sondern griff ein, zersetzt, inhaftierte etc. nach eigener Willkür.
Diese Maßnahmen haben offensichtlich auf gesetzlichen Grundlagen rechtmäßig stattgefunden. D.h. es haben gewichtige Anhaltspunkte für die Durchführung dieser Maßnahmen vorgelegen, sprich der Betroffene muss irgendwie Anlass hierfür gegeben haben.
In einem Rechtsstaat kann man das, wie man hier sieht, gerichtlich überprüfen lassen.
Aus meiner Sicht ist alles im Lot.
Nachtrag in Sachen "Straftat": Die von Die geschilderten Maßnahme stützen sich auf das Polizeigesetz des Landes. Hierzu ist das Vorliegen einer Straftat nicht erforderlich. Es geht um Gefahrenabwehr, nicht um Strafverfolgung. Darum findet die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht statt und nicht beim Amtsgericht.
Eine Straftat hast Du nicht begangen. Was zivilrechtlich kommen kann? Keine Ahnung, abwarten.
Der Fingerabdruck liegt den Behörden nicht vor. Er befindet sich "auf dem Perso". Es lässt sich also mit dem alten Personalausweis durchaus die Personenidentität feststellen. Fertig ist die Laube.
Was ist so schwer daran, Vorschriften zu akzeptieren und sich daran zu halten?
Diese elende "Nö, da blinke ich nicht" geht übrigens ziemlich auf den Sender, beispielsweise beim Ausfahren aus dem Kreisverkehr, wenn man als Heranfahrender (sinnlos) in die Eisen gehen muss, weil der Rausfahrende nicht blinkt. Das ist gedanken- und rücksichtslos.
Ich gehe zum SEK klingt wie Ich mache jetzt den Führerschein.
Ein nur sehr kleiner Teil der SE-Bewerber wird tatsächlich zur Fortbildung zum SEK genommen. Du hast offensichtlich keine große Ahnung, welche Anforderungen Du da erfüllen musst.
Es kommt eben auf deine private Situation an. Wenn Du keine Freunde hast und daheim niemand auf Dich wartet, dann macht Arbeit vielleicht mehr Spaß als Einsamkeit.
Es hat seine Daseinsberechtigung. Ob es wem heilig ist, kann ich nicht beurteilen.
Die AfD hat keinen Bundeskanzler.
Wurdest Du als Autofahrer angehalten? Die Blutprobe wird zeigen, was und wieviel Du wovon auch immer intus hattest. Was der Polizist vermutet, ist vollkommen egal.
Überschreitest Du Grenzwerte, geht es an den Führerschein und Du hast eine Straftat nach 316 StGB begangen.
Entgegen der Annahme andere hier entlastet Dich eine ärztliche Verschreibung nicht.
Ich habe fast 40 Dienstjahre zusammen, diese Begriffe habe ich beide noch nicht gehört.
Was soll Marie denn sein? Ein Lied?
Nennt sich (zumindest in D) Halterverantwortlichkeit. Der Halter ist für den rechtlich korrekten Zustand des Kfz verantwortlich. Selbst wenn Du zwei Minuten nach der Hauptuntersuchung (umgangssprachlich TÜV) angehalten wirst, bist Du dran, wenn was nicht stimmt.
Habe ich beruflich als Polizeibeamter so häufig gehört, dass es zum Lachen ist. Das einzige, was dazu noch fehlt, ist das trotzige Aufstampfen eines Fußes.
Ein rechtssicherer Mensch lässt sich durch diese Floskel nicht von seinem Tun abhalten.
Bitte, liebe Mneschen, versteht: Kleinanzeigen ist ein Flohmarkt, keine professionelle Versandhandelsplattform.
Also anbieten, Interessenten kommen lassen, die nehmen mit und blechen oder lassen es sein. Alles andere macht Schwierigkeiten, rund um Bezahlung, Versand, etc.
Kleinanzeigen ist eine Bühne für betrügende Schauspieler.
Nein, aber es gibt 20% Menschen, die ohne zu zögern rechtsaußen verortete Politiker oder Parteien wählen, bei denen Frontleute keine Problem mit naziähnlichen Ideen und/oder Ausdrücken haben.
Weil "wir" darauf keinen Einfluss haben.
Auch Familienangehörige können solche Vorgänge bezeugen.