Namen lassen sich nicht patentieren, sonder als Marke eintragen. Eine gute Suchmaschine ist TMview https://www.tmdn.org/tmview/welcome.html?lang=de). Diese funktioniert im Sinne einer Metasuchmaschine, die die Datenbanken von allen angeschlossenen Markenämter durchsucht. Sind noch lange nicht alle Länder dabei, aber zumindest die meisten Industrieländer.

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Einen generellen Mindestlohn gibt es nicht. Gewisse Branchenverbände sowie einzelne Arbeitnehmer unterstehen einem Gesamtarbeitsvertrag (GAV), der Mindestlöhne vorsieht (eine Liste findest Du hier http://www.gav-service.ch/LohnrechnerSuchen.aspx). Für Logistiker gibt es so weit ich weiss keinen generellen GAV.

Für Nachtarbeiten ist generell ein Lohnzuschlag von 25% zu erwarten. Als Nachtarbeit gilt jedoch nur die Arbeistzeit ab 23 Uhr bis 06 Uhr.

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Bei einem 0815 Uhrendesign ist eine Abklärung nicht unbedingt nötig. Damit ein Musterschutz bestehen kann, muss das Design eine Eigenart aufweisen, sich also von bereits bekannten Designs auf dem Gebiet unterscheiden. Dies ist bei den allermeisten Uhren nicht gegeben.

Recherchieren kannst du eingetragene Designs für Deutschland beim DPMA https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/uebersicht).

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Da kommt auf den Einzelfall darauf an. Sofern der Musiker sehr bekannt ist, verstösst dies unter Umständen gegen das Lauterkeitsrecht (Stichwort: Trittbrettfahrer). Andernfalls nicht.

Marken schützen im Übrigen einen Namen nur im Zusammenhang mit gewissen Waren und Dienstleistungen. Der Gebrauch oder die Registrierung einer identischen Marke für unterschiedliche Waren oder Dienstleistungen ist erlaubt.

Sofern du also den Namen des Musikers als Marke im Bereich "Bekleidung" verwendest, sehe ich keine Probleme (ausser ev. Lauterkeitsrechtlich).

Im Zweifelsfall lieber einen Markenanwalt konsultieren, da es immer auf die Einzelfallbeurteilung ankommt.

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Falls ein Gebrauch in Deutschland geplant ist: ja, das sollte reichen um einen guten Überblick zu erhalten.

Bitte beachte, dass für eine Marke keine Neuheit gefordert ist. Ein bereits bekannter Name oder Slogan kann daher erneut eingetragen werden.

Auch beachten: der Schutz einer eingetragenen Marke ist immer mit spezifischen Waren oder Dienstleistungen verbunden. Das Benutzen sowie Eintragen einer identischen Marke für andersartige Waren oder Dienstleistungen ist erlaubt.

Nebst dem markenrechtlichen Aspekt ist auch das Lauterkeitsrecht relevant: Die Benutzung eines bekannten Namens oder Slogans kann selbst dann widerrechtlich sein, wenn dieser nicht als Marke eingetragen ist. Hier ist jedoch eine Einzelfallbeurteilung nötig.

Wenn du also sicher gehen willst, dass du mit deinem Slogan keinen Ärger kriegst, solltest du unbedingt einen Markenanwalt konsultieren.

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Dieses US Patent nicht. Allerdings gibt es in dessen Patentfamilie eine anhängige Anmeldung vor dem Europäischen Patentamt (EP 2 686 751 A1), welche auch in Deutschland gilt.

Da das Patent noch nicht erteilt wurde, ist nur eine provisorische Schutzwirkung da. Erst nach Abschluss des Erteilungsverfahrens wird klar sein, was für ein Schutzumfang das Patent haben wird.

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Auführbarkeit ist ein Kriterium für die Patenterteilung. Allerdings beruht die Prüfung rein nur auf den Inhalt der Patentanmeldung, d.h., dass das Amt nur dann eine Anmeldung zurückweisen wird, wenn diese nicht genügend Angaben enthält, um die Erfindung nachbauen zu können.

Eine Ausnahme sind Erfindungen, die gegen Grundgesetze der Physik verstossen, diese können durch das Amt zurückgewiesen werden.

Dass ein Patent erteilt wurde ist also überhaupt kein Garant dafür, dass die Erfindung überhaupt funktioniert. Die Funktionsprüfung ist auch nicht Aufgabe des Patentamtes. Wer viel Geld für ein Patent ausgibt, sollte schon selbst dafür besorgt sein, dass die Erfindung auch funktioniert...

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Meinst du damit die Landsgemeinde, die im Kanton Glarus und noch einigen wenigen Bezirken durchgeführt wird? Oder allenfalls die Gemeindeversammlungen, die in kleineren Ortschaften die lokalen Abstimmungen ersetzen? Andere "Volksversammlungen" gibt es nicht...

Zur Landsgemeinde gibt es hier weitere Infos: https://de.wikipedia.org/wiki/Landsgemeinde

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