Muss jedes Unternehmen, das ein neues Produkt auf den Markt bringen möchte, zuvor erst einmal prüfen, ob das Produkt, das aus alleiniger Eigenleistung entwicke?

...komplette Frage anzeigen

4 Antworten

Du kannst Jura studieren und Dich dann auf internationales Patentrecht spezialisieren, Bücher über Patentrecht lesen .. und dann wirst du auch nicht 100% sicher sagen können, wie jeder Einzelfall von einem Gericht bewertet würde. 

Aber der Unternehmer  MUSS erst mal gar nichts ... erst wenn ein anderer Unternehmer einen Konflikt sieht, beginnen die möglichen Probleme. Bei aller Sorgfalt kann man auch nicht ausschliessen, dass in irgendeinem Land ein Patent existiert. Und Urheberrechte bedürfen auch nicht der Patent- oder Warenmusteranmeldung um einklagbar zu sein.

Also ... wer jedes Risko vermeiden will, sollte kein Produkt auf den Markt bringen .. :-)

FrageCompany 17.01.2017, 21:22

Also ist es in Unternehmen einfach üblich, einfach die Produkte auf
den Markt zu bringen und dann zu gucken, ob sich jemand meldet, oder wie
ist das für gewöhnlich der Fall?

Danke!

0
Steffile 17.01.2017, 22:22

das stimmt so nicht, denn Patentrechte gelten nur landesweit. Wenn du in China ein aehnliches Produkt wie aus den USA auf den Markt bringst, ist das kein Problem. Das Problem faengt erst an, wenn du es in den USA verkaufen willst.

0
privatfoerster 18.01.2017, 03:19
@Steffile

Patente mögen immer nur landesweit gelten aber dort gelten diese jeweils Landesweit.

Über die WIPO kann man Patente ungefähr weltweit schützen lassen, die dann in jeweilige Landespatente verfallen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Weltorganisation_f%C3%BCr_geistiges_Eigentum

Auch das europaweite Europapatent gibt es bisher noch nicht aber man kann es anmelden und danach verfällt es jeweils in den landesweiten Schutz aller Europamitglieder.
https://www.epo.org/applying/basics_de.html

0
cymbeline 18.01.2017, 10:04

Klar, ein Restrisiko besteht immer. Aber man kann dieses auf ein Minimum reduzieren, wenn man vorher die gebotene Sorgfalt walten lässt und entsprechende Recherchen durchführen lässt. Bei gewissen Projekten kann eine Patentverletzung den Untergang des Unternehmens bedeuten, das sollte kein Geschäftsführer einfach so auf die leichte Schulter nehmen...

0

Bei größeren Unternehmen des produzierenden Gewerbes werden bei neuen Produkten die Produktmanager alle relevanten neuen Gedanken der hauseigenen Patentabteilung zukommen lassen. Die wird das Gedankengut auf Neuigkeit prüfen und ggfs. firmeneigene Patente anmelden. Der Zweck der Recherche ist hier die Vermeidung unnötiger Patentschriften und die Ersparnis von Druckertinte.

Das ist im Eigeninteresse des Unternehmens und hat überhaupt nichts zu tun mit "müssen", wie Du da vermutest. In der Hinsicht "muss" da niemand etwas recherchieren. Wenn das Unternehmen eigene Patentierungen vernachlässigt, dann freuen sich eben Andere. Wenn es mit dem Vertrieb des Produktes dagegen anderer Leute Patente verletzt, dann ist es deren Angelegenheit, das heraus zu finden und Urheberrechtsansprüche zu stellen. Darum muss sich der Hersteller zunächst nicht sorgen.

Dein Beispiel mit dem Drehstuhl zeugt übrigens von einem groben Missverständnis. Der Hersteller kann auf den neuartigen Mechanismus ein Patent beantragen, da geht es um Technik und nicht um eine Namensgebung. Völlig unabhängig davon kann er ggfs. seine Namensgebung für das Produkt als Marke schützen lassen, und das hat nichts mit der Technik zu tun. Das sind völlig unterschiedliche gewerbliche Rechtsschutzarten, für die hierzulande das Deutsche Patent- und Markenamt zuständig ist.

Auch im Patentrecht gilt: Unwissen schützt vor Strafe nicht.

Verletzt ein Produkt ein Patent, kann der Verkauf durch ein Gericht gestoppt werden. Ferner können für die bereits erfolgten Verkäufe Schadensersatzzahlungen fällig werden. Dies kann einer Firma sehr teuer zu stehen kommen, ganz abgesehen vom Imageschaden. Eine Ausrede, wonach man vom Patent nichts wusste, hilft hierbei nicht.

Daher gehört es zur Sorgfaltsfplicht einer Firma, vor der Markteinführung eines Produkts eine Verletzungsrecherche durchführen zu lassen, um allfällig relevante Patente im Voraus zu identifizieren. Dadurch lassen sich unliebsame Überraschungen in der Regel vermeiden.

Ein Unterlassen einer derartigen Recherche kann in einigen Ländern zu Strafzahlungen führen. In den USA ist dann z.B. der dreifache Schadensersatz fällig. Wegen der Organhaftung kann zudem der Geschäftsführer oder der Aufsichtsrat für Schäden aus einer unterlassenen Abklärung haftbar gemacht werden.

Dass das ganze sehr komplex ist, zeigt ja der Apple-Google Patentkrieg (den sie endlich geregelt haben). Deshalb nimmt man sich einen Patentanwalt.

FrageCompany 17.01.2017, 21:22

Also ist es in Unternehmen einfach üblich, einfach die Produkte auf
den Markt zu bringen und dann zu gucken, ob sich jemand meldet, oder wie
ist das für gewöhnlich der Fall?

Danke!

0
Steffile 17.01.2017, 22:18
@FrageCompany

Nein natuerlich nicht. Unwissenheit schuetzt vor Strafe nicht, und Patentfaelle koennen lange und teuer sein.

0

Was möchtest Du wissen?