(Bild mit KI erstellt)

AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die bisher als "Verdachtsfall" klassifizierte AfD auf Bundesebene nun als "erwisen rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft. Die Entscheidung basiert auf einem über 1.000 Seiten starken Gutachten, das zahlreiche Belege für demokratiefeindliche, rassistische und völkisch-nationalistische Tendenzen enthält.

Die Hochstufung ermöglicht weiterhin den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel – wie Abhörmaßnahmen oder die Anwerbung von Informanten –, verändert aber formal erst einmal nichts an den bisherigen Befugnissen.

Inhalt und Begründung des Gutachtens

Das Gutachten beinhaltet u.a. rassistische und pauschalisierende Äußerungen gegenüber Migranten, Muslimen und Menschen mit Migrationshintergrund. Besonders hervorgehoben wird der sogenannte „völkische Nationalismus“ und die Verwendung des Begriffs „Remigration“. Auch Aussagen von Alice Weidel sowie weiterer AfD-Funktionäre werden als Beleg für die Missachtung der Menschenwürde und demokratischer Grundsätze angeführt.

Politische Konsequenzen

Die Neueinstufung hat die Diskussion über ein mögliches Verbotsverfahren neu entfacht. Während einige Politiker wie Grünen-Chef Banaszak nun ein Verbot befürworten, lehnen CDU-Politiker wie Hendrik Wüst und CSU-Politiker Alexander Dobrindt ein solches ab; sie betonen die Notwendigkeit politischer Auseinandersetzung statt juristischer Schritte. Die rechtlichen Hürden für ein Verbot gelten zudem als sehr hoch.

Die AfD hat angekündigt, juristisch gegen die Einstufung vorzugehen, sieht sich politisch verfolgt und fordert parlamentarische Ämter ein.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Einschätzung des Verfassungsschutzes?
• Sollte Eurer Meinung nach ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet werden?
• Was denkt Ihr darüber, dass das komplette Gutachten aus Daten- und Personenschutzgründen nicht offen gelegt wird?
• Was bedeutet die Neubewertung des Verfassungsschutzes für den politischen Wettbewerb und die Rolle der AfD als Oppositionspartei?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Habe ich ein peinliches Hobby? Ich bin m/13 und frage mich, ob ich ein peinliches Hobby habe! Ich mache karate (leistungsorientiert) 3-4 mal die Woche… Alle anderen haben andere Hobbys, die die viel „cooler“ sind… Die Leute, die (Karate) 🥋 machen (also mit mir trainieren) sind jetzt auch nicht die coolsten und die checker… Ist das irgendwie schlimm? Und sollte ich mir ein neues Hobby suchen?

Danke im Voraus und bitte hilf mir

HG m/13

ich hab auch keine Lust das Haus zu verlassen, aber meine Bildschirmzeit liegt so bei 14 Stunden 😓

Würde mich mal interessieren.

Seit Jahren/Monaten spricht man in Deutschland über die Überbelastung der Sozialsysteme, nicht vorhandenen Wohnraum, Kita-und Schulplätze, volle Asylantenheime, keine Deutschlehrer, eingereisten muslimischen Antisemitismus, Parallelgesellschaften und noch einiges mehr

Jetzt beschließt die SPD auf ihren Parteitag, den Nachzug von Asylanten zu vereinfachen.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/spd-familiennachzug-fluechtlinge-100.html

Was will die SPD damit bezwecken? Ihr dürfte doch klar sein, dass die FDP in der Koalition das nicht mitmacht. Oder will sie so Wähler von der AfD zurückholen?

Jetzt ist Deine Chance gekommen, unserem CEO, Philipp Montgelas, Deine Frage zu stellen.

Und so geht's: Formuliere Deine Frage innerhalb der nächsten 24 Stunden unter dieser Frage als Antwort bzw. vote die Frage eines anderen Nutzers via "Hilfreich-Button" hoch. Die beliebtesten, individuellen 5 Fragen wird der gutefrage-CEO am 31. Juli exklusiv auf der Highlightseite beantworten.

Hallo Leute,

Ich bin auch ein Mortal Kombat fangirl und ich möchte wissen ob die Gechichte wahr sind.

LG, Kitana

Zentauren, Minotauren, Gorgonen, Zyklopen, Poseidon

Da gibt es einige Spiele die diese als Gegner oder in Spielen wie League of Legends oder Smite als Champions oder Götter nutzen

Wukong oder Son Wukong der Affenkönig gibt es in League of Legends, Smite und es kommt bald ein Spiel raus an der PS 5 wo es auch um Wukong den Affenkönig geht.

Warum nutzen die Entwickler nicht eigene Ideen bei der Entwicklung von Charakteren und Gegnern?

kann eine hochsensible person an reizüberflutung sterben, zb durch gestank? eher nein, da muß sie wohl durch, oder?

Man sagte mir ich sei hochintelligent und könnte alles erreichen sieht ihr das auch so

Wenn ja warum und wie oft macht ihr es?

Immer wenn ich Spinnen sehe, kribbelt es bei mir im Magen… ist das unnormal? Sollte ich zum Arzt? 😭

Um meine Webseite um zu gestalten, haben ich ein neues Theme installiert, ich weißlich ob die Installation erfolgreich war oder nicht, jedenfalls kann ich mich seinem nicht mehr unter meinen bisherigen Benutzerdaten einloggen und wenn ich die Webseite nun suche stehtdort "Parse Error". Was kann ich tun um meinen Benutzer wiederherzustellen?

Danke schonmal für die Hilfe!

Aber nichts einstecken

Wäre es überlegenswert, ein social Credit System, wie in China einzuführen, klimafreundliches Verhalten zu belohnen und Krawallmacher, die z.b. sinnlos Straßen blockieren, oder reichsbürger, einzuschränken?

Auch bei Asperger-Autismus, und Depressionen ?

Ich erschrecke mich jedes Mal und zucke zusammen. Und nein es ist nicht meine Schuld. Ein Auto hatte einem anderen vor mir die Vorfahrt genommen oder andere Autos hupen sich gegenseitig neben mir an. Ich bin Fußgängerin und die nehmen null Rücksicht.