Soweit ich weiß, erfüllt eine beleidigende Aussage NICHT den Straftatbestand der Beleidigung, wenn dieser gegen eine unbestimmte Personengruppe gerichtet ist.
Manchen sind es sogar zu viele! 🗿
Das ist nur der Versuch, Kritiker zu diskreditieren. Es ist recht auffällig, wie westliche Regierungen, einen ausländischen Staat in Schutz nehmen.
Luk??
Merz. Der Typ ist echt groß und das verschafft ihm einen Vorteil.
Mir ist Baden zu langweilig und nicht entspannend
Ich gönne das diesem Bruder nicht
Es ist völlig normal, dass man den Überblick verliert und nicht weiterweiß, wo es weitergeht. Das hatte ich auch schon paar Male erlebt.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__267.html
Ich bin schon ein großer Junge!
Na ja, die Anforderungen an einem Parteiverbot sind ziemlich hoch. Grenzwertige Aussagen von einzelnen Abgeordneten rechtfertigen nicht ein solches Verbot.
Ne man, habe einen lauchigen Körperbau und würde nur einen Bandscheibenvorfall riskieren
Nach der Feststellung des VS, dass die AfD insgesamt gesichert extremistisch sei, kann ich mir kaum vorstellen, dass nicht der Versuch unternommen wird, gegen die Partei im Rahmen der Gesetze vorzugehen
Na ja, es wäre gut zu wissen, weshalb die Opposition verboten wurde. Andernfalls kann ich mir darüber kein Urteil bilden
Es sorgt für Aufsehen und die Forderung, die AfD zu verbieten.
KEINE MACHT DEN DROGEN! UwU
Harris ist ein Clown, den man nicht ernst nehmen können. Das gleiche gilz für Trump
Würde nein sagen, es sei denn, du glaubst tatsächlich, Ahmet ist vollkommen und frei von Defiziten und Schwäxhen, aber dann hättest du auch ein an der Klatsche
Ja, tun wir auch. Ahmet der Boy ist einfach so unwiderstehlich
Bist leider keine kawaii Ghibli charakter. Wo finde ich den Filter? 🗿