Wieso wurde Christian Lindner gekündigt?
6 Antworten
Es gab Streitereien um den Bundeshaushalt. Dieser regelt Fragen wie: „Wofür wird wie viel Geld ausgegeben, wo für wird wie viel Geld eingenommen?“
Christian Lindner weigerte sich immer wieder Kompromisse mit SPD und Grünen einzugehen. Vor allem das Thema Schuldenbremse ist da relevant. Diese Regelt, wie hoch der Satz an Schulden maximal sein darf, die der Staat auf sich nehmen kann. Durch Staatsschulden können Investitionen getätigt werden, um den Fortschritt voranzutreiben. Gleichzeitig müssen diese Schulden aber auf Langzeit durch Zinsen zurückgezahlt werden. Und das kann teuer werden für die zukünftigen Generationen. Auf der anderen Seite befinden wir uns im Stillstand. Es müssen Investitionen her. Lindner will aber lieber an anderen Stellen sparen - so zum Beispiel in den Sozialausgaben.
Lindner selbst war bis vorgestern Finanzminister und damit zuständig für die Verwaltung des Bundeshaushalts. Problematisch dabei ist, dass die Schuldenbremse im Grundgesetz geregelt ist und damit vor allem Lindner in die Karten spielt.
Grundsätzlich gilt aber, dass die Schuldenbremse in Krisenfällen ausgesetzt werden kann. Laut Scholz befinden wir uns durch die Wirtschaftskrise und die globalen Kriege in solch einer Notsituation. Christian Lindner will jedoch von seiner Position nicht abweichen. Und damit hat sich der Streit hochgeschaukelt. Die beiden haben sich teilweise öffentlich rhetorisch angegriffen und Lindner selbst spricht davon, dass Scholz ihm sogar ein Ultimatum gestellt habe, dem er aber nicht nachging.
Lindner selbst hat aber auch einiges dafür getan, dass er und seine Partei zunehmend unbeliebter wurden. So ist die FDP für die Blockierung diverser Gesetzesentwürfe der Grünen und der SPD verantwortlich. Sie bildete quasi eine Opposition innerhalb der Regierungskoalition.
Gleichzeitig veröffentlichte Lindner vor kurzem das Blatt „Wirtschaftswende Deutschland: Konzept für Wachstum und Generationengerechtigkeit“ in der er mit ziemlicher Konsequenz sehr offensiv gegen die eigene Koalition geschossen hat. Eine Kampfansage an die eigenen Regierungspartner.
Infolge dessen hat Scholz den finalen Entschluss gefasst, Lindner fristlos zu kündigen.
Das kannst du hier nachverfolgen:
Erfährt man, wenn man sich in Nachrichten und Berichten informiert.
Wegen Veruntreuung von Staatskapital. Als Finanzminister hat man den Schlüssel zum Tresor. Er war halt zu gierig nach Sparsamkeit. Mir egal. Deutschland ist zum "Taka Tuka Land " geworden. Damit meinte ich den Pippi Langstumpfsinn. Die Ratten verlassen die sinkende "Hoppetosse"
Weil er die aktuelle Regierung blockiert hat und die kleinste Partei im bündniss war