Stimmgewichtung im Bundesrat
wir haben im Unterricht folgende Fragen zu beantworten. was wäre, wenn die Stimmge-wichtung im Bundesrat streng proportional zur Bevölkerungsgröße des jeweiligen Bundeslandes bestimmt würde? 2. was ....die Bundesländer keine Zustimmungspflicht bei bedeutenden Gesetzesinitiativen besaßen? was----die Bundesratmitglieder durch die Bevölkerung des jeweiligen BL direkt gewählt werden? Ich kann damit leider gar nichts anfangen, wer kann mir helfen
2 Antworten
1 Wenn es von der Bevölkerungsgröße abhängig wär dann würde man in Niedersachen und Bayern jede menge Wahlkampf machen weil man da ja viel Sitze haben würde. Und im Saarland kaum. Das Saarland als Bundesland würde dann auch an bedeutung verlieren weil da ja nur (glaub) 900.000 Leute wohnen.
2 dann wäre der Bundestag kaum noch zu brauchen und würde seine Bedeutung verlieren, weil dann ja der Bundestag alles allein machen könnte.
3 Wenn wir die Bundesratsmitglieder direkt wählen könnten är das zwar ziemlich demokratisch und es würde der Volkswille berücksichtig. Aber es könnten auch ungewollte Personen hineinkommen (zB Leute die einfach Unterqualifiziert sind, oder Extremisten)
- Im Moment ist es so, dass in Schritten von mehreren hunderttausend Einwohnern Stimmen für den Bundesrat vergeben werden, wobei jedes Land unabhängig von seiner Größe drei Stimmen zugesichert bekommt. Würde die Stimmgewichtung streng proportional nach der Einwohnerzahl gehen, würden beispielsweise die Stadtstaaten wie Hamburg enorm an Bedeutung verlieren, obwohl Hamburg in vielen Bereichen vor anderen Bundesländern rangiert.
- Es ist so, dass der Bundestag die Volksvertretung der Legislative darstellt, während der Bundesrat die Vertretung der Länder ist. Würden die Bundesländer keine Zustimmungspflicht (oder vielmehr ein Zustimmungsrecht) mehr haben, würden alle Gesetze durch die - direkt vom Volk gewählten - Vertreter beschlossen und die Interessen der Länder würden nicht berücksichtigt. Allerdings ist diese Frage hinfällig. Durch die so genannte Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG) kann der Bundesrat nicht abgeschafft werden.
- Wäre das so, dann wären Bundesrat und Bundestag identisch. Wie ich bei 2. schon sagte, stellt der Bundestag die Vertretung des gesamten Volkes dar, während der Bundesrat die Interessen der Länder wahrnimmt.