Könnte Deutschland seine Ostgebiete zurückfordern?

4 Antworten

Könnte nicht und will nicht. Der Spiegel kolportierte einmal, dass Jelzin den Deutschen für mehrere Milliarden DM die Oblast Kaliningrad angeboten habe. Daraufhin soll Genscher gesagt haben: "Nicht einmal geschenkt würde ich das nehmen".

Bevor wir über das große Stühlerücken Richtung Osten überhaupt nachdenken, sei die Frage gestattet, wer sich dort ansiedeln wolle. Wenn schon kaum jemand ins entvölkerte Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Meck-Pomm ziehen will, wer sollte denn nach Stettin, Breslau oder Stettin ziehen wollen?

dietcoke82  17.04.2022, 15:22

Ich würde mich dort sofort ansiedeln. Bei dem, was von Deutschland übrig ist, wird mir seit geraumer Zeit halbwegs schlecht, sobald ich vor die Tür gehe.

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Da ist deine Doku entweder schon einige Jahrzehnte alt oder schlecht recherchiert - oder nationalistische Propaganda, von der es auf Youtube leider genug gibt.

Es gab bei Kriegsende tatsächlich zunächst keinen Vertrag mit Deutschland und damit keine offizielle Legalisierung der Annexion, weil es keine gesamtdeutsche Regierung mehr, sondern zwei uneinige deutsche Staaten gab. Allerdings - und das ist das erste, was gewisse Propagandisten gerne verschweigen - haben beide deutschen Staaten (DDR und BRD) die Nachkriegsgrenzen anerkannt. Es gab jedoch noch eine gewisse völkerrechtliche Unsicherheit, weil die Stellung Gesamtdeutschlands nicht abschließend geregelt war. Mit der Wiedervereinigung 1990 wurde das vertraglich geklärt und die gesamtdeutsche Regierung hat die entstandenen Grenzen völkerrechtlich verbindlich anerkannt. Manchen Nationalisten passt das natürlich nicht, deshalb bemühen sie die abenteuerlichsten juristischen Spitzfindigkeiten, um die Gültigkeit der Verträge und Gesetze oder gar der Bundesrepublik überhaupt wegzudiskutieren.

Aber selbst solange das noch nicht restlos geklärt war - fordern konnte man viel, bekommen ist schwieriger. Natürlich konnte man die Grenzen faktisch nicht mehr zurückdrehen. Die Gebiete waren längst u.a. mit von den Russen vertriebenen Ostpolen neu besiedelt worden. Nur wegen eines fehlenden Vertrags hätte kein Mensch Deutschland irgendwelche Ostgebiete zurückerstattet. Das Römische Reich ist auch nicht juristisch sauber aufgelöst worden. Wenn sich der Stadtrat von Rom heute hinstellen würde und die römischen Provinzen zurückfordern, würde er sich doch nur lächerlich machen, oder?

Zusammenfassung: Die Aussage der Doku ist falsch. Deutschland hat die Annexion vertraglich anerkannt. Eine Rückgabeforderung war nie realistisch und ist heute zweifelsfrei faktisch und juristisch nicht möglich.

Du bist schlecht informiert. Am 14. November 1990 wurde auch zwischen Polen und der Bundesrepublik Deutschland ein bilateraler Vertrag geschlossen, der die Oder-Neiße-Grenze anerkennt. Abgesehen davon war das bereits Gegenstand des 2+4-Vertrages und des Görlitzer Abkommens.

Leider nicht , bei 2 plus 4 Vertrag wurde im Zuge der Wiedervereinigung darauf verzichtet.