CE-Kennzeichnung erforderlich?
Ich habe über Amazon Deutschland ein Radio gekauft. Ich glaube die Lieferung kam aber aus England. Jetzt wurde ich darauf Aufmerksam gemacht, dass dieses Radio gar kein CE-Kennzeichen hat. Darf ich so ein Gerät in Deutschland überhaupt legal in Betrieb nehmen? Einer meinte auch, wenn es zu irgend welchen Schäden durch das Radio kommt haftet unter Umständen nicht einmal die Versicherung. Ich bin jetzt etwas ratlos .........................
1 Antwort
Die CE-Kennzeichnung wird für die Kennzeichnung von Produkten verwendet, um die Einhaltung bestimmter Sicherheitsstandards nachzuweisen. Betroffen sind dabei zum Beispiel Spielzeuge, Maschinen aber eben auch Elektrogeräte. Ohne CE-Kennzeichen dürfen diese Produkte in der EU nicht vertrieben werden.
Der Zollkollege sagt:
Kennzeichnungspflichtige Produkte müssen mit dem CE-Kennzeichen gekennzeichnet sein, damit diese Produkte überhaupt innerhalb der EU in Verkehr gebracht werden dürfen. Die CE-Kennzeichnung ist zwingend vorgeschrieben und anzubringen, bevor ein Produkt, das der CE-Kennzeichnung unterliegt, in den Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wird, es sei denn, spezielle Richtlinien sehen anderslautende Bestimmungen (etwa Übergangsfristen) vor.
Fehlt also ein CE-Kennzeichen auf einem CE kennzeichnungspflichtigen Produkt, das in Deutschland in den Verkehr gebracht wurde, liegt ein Mangel gemäß § 434 Abs. 1 BGB vor. Entweder würde es vom Zoll eingezogen, falls dies bei einer Kontrolle auffällt oder der Käufer soll diesen Mangel melden und es zurückgeben.