Eigentlich sollte der Mindestlohn im kommenden Jahr auf 12,82 Euro pro Stunde steigen. Jetzt allerdings spricht Scholz sich für eine verhältnismäßig massive Anhebung aus. Nämlich erst auf 14 und dann auf 15 Euro. Doch für diese Forderung erntet er auch viel Kritik – zurecht?

Arbeitnehmer, Arbeitgeber und die Mindestlohnkommission

Die Positionen der beiden erstgenannten Instanzen lassen sich erahnen – sie sind nicht immer einer Meinung. Vor der letzten Empfehlung bezüglich des Mindestlohns gab es bereits ein Zerwürfnis. Die Gewerkschaftsvertreter forderten eine Anhebung auf 13,50 Euro, wohingegen die Arbeitgeber sich gegen eine Erhöhung aussprachen und letztlich zumindest auf einen Anstieg gemäß der Tariflöhne beharrten. Die Kommissionsvorsitzende votierte für diesen Vorschlag der Arbeitgeberseite und gab damit den entscheidenden Ausschlag. 

Im Herbst 2022 hatte Olaf Scholz ohne Einbeziehung der Mindestlohnkommission den Mindestlohn auf 12 Euro angehoben. Er sprach von einer einmaligen Aktion – unter anderem deshalb wird er nun stark kritisiert.

Meinungen aus der Politik

Die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann erklärte, Scholz würde „den nächsten Wortbruch“ vorbereiten. Connemann, die auch Chefin der Mittelstands- und Wirtschaftsunion ist, findet, dass Scholz sich „an die Spitze des politischen Überbietungswettbewerbs“ setzte.

Gegen einen politischen Eingriff in die Unabhängigkeit der Mindestlohnkommission sprachen sich außerdem die Liberalen (FDP) aus.

Zustimmung hingegen gibt es von Seiten der Grünen, Linken und auch von der Gewerkschaft Ver.di. Katrin Göring-Eckardt fordert: Eine Erhöhung auf 14 Euro sei noch dieses Jahr nötig, sodass alle mit ihrem Einkommen auskommen können. Nächstes Jahr soll ihrer Auffassung nach dann der Lohn auf 15 Euro angehoben werden.

Der Mindestlohn in Deutschland im Vergleich zum Mindestlohn anderer Länder

Mit der von Scholz geforderten Anhebung wäre Deutschland im Vergleich zu anderen Staaten ein Spitzenreiter.

Zum Vergleich: In Bulgarien haben etwa Arbeiter auf einer Baustelle einen Mindestanspruch von 2,85 Euro in der Stunde.
In Ungarn wird der Lohn in Forint bezahlt. Umgerechnet handelt es sich um mindestens 4,02 Euro.
Auch Portugal und Spanien liegen mit 4,85, bzw. 6,87 Euro weit unter den Mindestlohn, den es bereits aktuell in Deutschland gibt.
Einen deutlichen Ansprung gibt es, wenn man nach Frankreich blickt: Die Lohnuntergrenze pro Stunde beträgt hier 11,65 Euro.
Belgien kommt nah an den derzeitigen Mindestlohn in Deutschland: Hier verdient man mindestens 12,09 Euro in der Stunde.
Aktuell liegt Deutschland mit 12,41 Euro auf dem zweiten Platz. Übertrumpft wird der Mindestlohn aktuell nur von Luxemburg, wo Arbeitnehmer mindestens 14,86 Euro die Stunde verdienen.

Unsere Fragen an Euch:

• Sollte die Politik derart in die Regelung des Mindestlohns eingreifen?
• Wären 15 Euro pro Stunde angemessen oder doch eher zu viel, bzw. zu wenig
• Was für Folgen könnte es für Deutschland haben, wenn das Land in Sachen Mindestlohn zum Spitzenreiter wird?
• Könnte dies ein wichtiger Schritt sein, um etwa dem Fachkräftemangel entgegen zu wirken?
• Welche Konsequenzen seht Ihr auch für die Arbeitgeber, würde eine solche Forderung umgesetzt werden? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/mindestlohn-olaf-scholz-fordert-anhebung-auf-15-euro-a-1e25c3a4-b5e4-4c0f-9a19-37f52954ed9d
https://www.spiegel.de/wirtschaft/deutlicher-reallohnverlust-dgb-gibt-protest-gegen-mindestlohn-empfehlung-zu-protokoll-a-dc6edbed-f603-4267-a9f3-3708c23c45ae
https://www.stern.de/politik/deutschland/mindestlohn-im-europa-vergleich-nach-scholz--forderung-von-15-euro_34710564-34710124.html

Die Temperaturen sinken, das Husten nimmt zu. Die Zeit der Atemwegserkrankungen hat erneut begonnen. In einigen Bereichen ist das schon spürbar: In Mitteldeutschland ist die Situation in Pflegeeinrichtungen und Kindertagesstätten bereits sehr angespannt.

Erleichterungen bei Krankschreibungen

Die Kassenärztlichen Vereinigungen plädieren für die Möglichkeit der Krankschreibung via Telefon. Bis Anfang April 2023 war dies aufgrund der Corona-Pandemie möglich, diese Regelung wurde dann aber aufgehoben. Nun wird darüber diskutiert, ob die telefonische Krankschreibung 2024 wieder eingeführt werden soll, um Arztpraxen zu entlasten und unnötige Ansteckungsrisiken zu vermeiden. Generell wurde dem Vorschlag eigentlich bereits zugestimmt. Doch wann genau eine erneute Einführung der telefonischen Krankschreibung stattfinden soll, ist noch unklar.

Lauterbach plädiert für Erleichterungen beim Kinderkrankengeld

Wird das Kind krank, muss häufig ein Elternteil von der Arbeit fern bleiben. Es besteht dann Anspruch auf das sogenannte Kinderkrankengeld. Dafür muss allerdings bereits ab dem ersten Krankheitstag des Kindes ein Attest eingereicht werden. Somit unterscheidet sich diese Art der "stellvertretenden" Krankmeldung von der persönlichen, gemeint ist damit, wenn der Arbeitnehmer direkt betroffen ist - denn hier muss je nach Vertrag häufig "erst" ab dem vierten Krankheitstag ein Attest eingereicht werden. Selbiges Vorgehen möchte Lauterbach nun auch für das Kinderkrankengeld einführen. Auch hier soll die Bescheinigung künftig erst ab dem vierten Tag notwendig sein.

Von Ökonomen und Ärzten wird dieser Vorschlag gut aufgenommen. Allerdings fordern letztere sogar noch einen weiteren Schritt: Am besten sei es, gänzlich auf die Krankschreibung für das Kinderkrankengeld durch einen Arzt zu verzichten und den Eltern zu vertrauen. Die Argumentation dahinter ist simpel: Die Ärzte erläutern, dass die Eltern zu ihnen in die Praxis kommen, die Symptome des Kindes aufzählen und anhand dessen, also quasi auf Vertrauensbasis, eine Krankschreibung erfolgt. Denn auch Ärzten ist es nicht möglich, nachzuweisen, ob Aussagen der Eltern wie etwa, dass das Kind nachts erbrochen hat, Fieber hatte, o.Ä., korrekt seien. Deshalb fordern sie, dass der in ihren Augen unnötige Zwischenschritt des Arztbesuches für Kinderkrankgeld künftig gänzlich entfallen sollte, um so auch die Arztpraxen zu entlasten.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die geplanten Erleichterungen? Ist eine telefonische Krankschreibungsmöglichkeit sinnvoll oder führt das zu vorschnellen Entschuldigungen auf der Arbeit? Wie sollte mit dem Kinderkrankengeld und den -tagen verfahren werden? Wäre eine Vertrauensbasis hier zielführend? Sollte vielleicht sogar in den Branchen, in denen es möglich ist, während der Grippesaison ein Recht auf 100% Homeoffice eingeführt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße und bleibt gesund!
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/krankheitswelle-infektionen-corona-erkaeltung-kita-pflege-100.html#dramatische-lage
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/lauterbach-kinderkrankengeld-kinderarzt-100.html#:~:text=Wenn%20Eltern%20mit%20ihrem%20kranken,nach%20vier%20Tagen%20f%C3%A4llig%20wird.
https://www.br.de/radio/bayern1/krankmeldung-telefonisch-100.html

Die Pflicht zu Arbeiten - ein drastischer Ansatz, den der Landkreistag bereits vergangenes Jahr forderte. Gefordert wurde damals eine Arbeitspflicht für alle Migranten. Doch die Kritik wird nun immer lauter.

Reinhard Sagers Forderung

Landkreistagspräsident Reinhard Sager fordert auf, Asylsuchende zu Arbeit zu verpflichten. Wer keine Handicaps hat und gesund ist, solle arbeiten - so sein Standpunkt. Finanzielle Unterstützung dürfe nicht bedingungslos sein, argumentierte er.

Im Saale-Orla-Kreis sollen Asylsuchende zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichtet werden. Der Stundenlohn soll dabei 80 Cent betragen, getätigt werden sollen einfache Arbeiten. Bei Verweigerung können Streichungen der finanziellen Unterstützungen vom Staat drohen.

Rechtfertigung durch § 5 Arbeitsgelegenheiten des Asylbewerberleistungsgesetz

Der Saale-Orla-Kreis bezieht sich bei dem Vorstoß auf den vierten Satz des § 5 Arbeitsgelegenheiten des Asylbewerberleistungsgesetz in dem es heißt:

Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet.

Kritik an der Arbeitspflicht

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erteilte dem Vorschlag eine klare Absage, erklärte, sie würde davon nichts halten.
Auch Andrea Nahles, die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, weist Vorschläge dieser Art zurück. Es sei bereits seit Jahren möglich, dass Geflüchtete in Unterkünften Arbeit aufnehmen - doch genutzt wird dies von den Kommunen kaum.

Tareq Alaows, der Sprecher der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl reagiert verärgert - dieser Vorschlag grenze an Zwangsarbeit. Pro Asyl argumentierte außerdem, dass das Vorhaben rassistisch und menschenverachtend sei, gar das falsche Bild vermitteln würde, dass Geflüchtete arbeitsunwillig seien.

Auch Janine Wissler, Linken-Parteichefin, fürchtet, dass Asylbewerber in die Rolle von Lohndrückern gedrängt werden - durch diesen Vorschlag würden außerdem Tarifverträge und Mindestlöhne unterlaufen werden.

Von Seiten der CDU hingegen wird der Vorschlag positiv aufgenommen. Generalsekretär Carsten Linnemann begrüßt das Vorhaben.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über den Vorschlag der Arbeitspflicht? Ist die Kritik berechtigt? Würde ein solcher Vorschlag gegebenenfalls mit anderen Konditionen funktionieren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start in die Woche!
Euer gutefrage Team

Wir wissen, dass das Thema brisant ist und auch die Gemüter erhitzen kann - bitte achtet aber dennoch auf unsere Netiquette. Vielen Dank!

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/arbeitspflicht-fluechtlinge-debatte-102.html
https://www.tagesschau.de/inland/landkreistag-arbeitspflicht-migranten-100.html
https://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/BJNR107410993.html#:~:text=%C2%A7%205%20Arbeitsgelegenheiten&text=Im%20%C3%9Cbrigen%20sollen%20soweit%20wie,das%20Arbeitsergebnis%20der%20Allgemeinheit%20dient.

Er hat es mir angeboten und ich habe es angenommen. Es fällt mir aber schwer sein namen zu sagen und ihn zu duzen. Ist es normal? Wie soll ich denn mein vorgesetzten mit namen ansprechen und duzen.. das fällt mir so schwer. Habt tipps wie es mir leichter fällt?

ich habe gerade eine frage gelesen in dem der fragesteller meint dass er für ihn kein grund zum arbeiten sieht. er chillt zuhause und spielt videospiele. er sagt es geht ihm gut damit!

natürlich wurde er in den antworten als sozialschmarotzer beleidigt und sachen unterstellt wie dass er bei lebendigem leibe verkümmert und dass wegen menschen wie ihm die gesellschaft vor die hunde gehen würde. ihm wurde gesagt dass er was produktives machen soll. warum? wenn ihm das leben als abeitloser gefällt soll er doch so leben! was spricht dagegen?

ich bin der meinung dass man durch die ganze arbeiterei sein ganzes leben verpasst.

während man arbeitet könnte man so viel schönes machen! man könne videospiele spielen, ans meer fahren, auf irgendeine kirmes gehen, spaß mit der familie haben, einen nachmittag im ferienpark verbringen oder am see. in den park gehen und so viel mehr!

5 (je nach job 6) tage knechten und dann 2 ( bzw 1) als ausgleich! wollt ihr mich eigendlich auf den arm nehmen?

wir arbeiten 8 stunden und bekommen einen lohn der gerade mal dafür reicht die unendlich vielen steuern, mieten, usw und essen zu bezahlen, kommen am ende des tages heim und sind so fertig das wir auf garnichts mehr lust haben außer netflix zu gucken! aber du musst nicht nur die abeit selbst sondern noch den schlaf mit berechnen denn da bekommt man ja nichts mit. 8 h arbeiten + 8 h schlafen ist insgesamt 16 h da sind wir bei 2 drittel eines tages und nicht für freizeit sondern für arbeit und schlaf! DAS NENNT MAN LEBEN!!!? MAN GEHT DEN LIEBEN LANGEN TAG ARBEITEN NUR FÜR DAS ESSEN NETFLIX AM ABENT!!? DAS NENNT DIE REGIERUNG EIN UNAUSGEBEUTETES VOLK!!!?

kurz: jeder sollte doch viel mehr Urlaub haben, vieleicht mehr lohn haben und weniger steuern zu zahlen. Es geht immer noch mehr um Profit, der Arbeiter als solcher wird ausgenutzt und versklavt. ich verstehs nicht wie es manche menschen schaffen jeden tag aufzustehen und 8-9 stunden ihres tages zu arbeiten und dann noch glücklich sein können. was hat man denn vom leben wenn man den ganzen tag nur am arbeiten ist?

ich will so ein leben nicht! ich will auch mal donnerstags um 10 was leckeress essen gehen oder montags um 14 spazieren gehen.

DAS ist ein leben! Ein leben in freiheit. die freiheit zu tun was ich will! zum beispiel dann zu essen wann ich es will. dann schwimmen zu gehen wann ich will oder dann schlafen zu gehen was ich will! ein leben ohne fremdbestimmung! ohne äußere vorgaben außer den offiziellem gesetz!

so will ich leben! und nicht nichts tun weil ich den lieben langen tag im büro oder supermarkt oder so verbringe!

diese arbeiterrei macht einen nur die psyche kaputt! man ist gestresst, genervt und kaputt! ein arbeitsloser hat diesen ganzen stress aber nicht!

dann bin ich halt lieber ein sozialschmarotzer als mich den ganzen tag ausbeuten zu lassen!

In Japan scheint dies noch so zu sein:

https://www.spiegel.de/karriere/japan-nach-petition-minister-verteidigt-high-heels-am-arbeitsplatz-a-1271019.html

Ist dies hier in Deutschland auch so, bzw. wird dies direkt oder indirekt von Euch verlangt?

Wir haben morgen früh ca -7° und ich muss durch die Ausbildung sehr frühr aus dem Haus raus ( 04:45 ) und ich hab echt große Probleme aus meinem schönen warmen Bett rauszukommen (;

Habt ihr dieses Problem auch wenn der Wecker klingelt und ihr wisst dass ihr bald aus dem Haus müsst und draußen so kalt und dunkel ist ?

Im Sommer stehe ich echt gerne früh auf wenn es schon früh morgens warm und hell ist aber jetzt im Winter bei der Kälte ist für mich bisschen der Horror ...

Wie ist es bei euch ?

Bitte nimmt euch die 1-2 Minuten , es ist glaub sehr wichtiges Thema ..

Warum denken die meisten und an den Status / viel Geld zu verdienen aber solche Berufe wie Krankenpfleger will keiner machen ..

Ich verstehe es nicht , irgdnwie versucht jeder jedem zu zeigen wie reich/erfolgreich er ist .. Vor allem auf Instagram , da ist gefühlt jeder ein multi Milliarden Entrepreneur mit tausenden Firmen ..und dann so nach dem Motto " komm in die Gruppe ich zeige es dir auch wie es geht "

Für mich ( weiblich 15 ) war Geld nie wirklich wichtig und ich wollte und will nach der Schule als Krankenschwester in einem Krankenhaus arbeiten und den Menschen helfen egal wie viel verdiene ..So lange ich mir eine Wohnung und ein kleines Auto leisten kann und vlt 1-2 Mal in den Urlaub fliegen kann ist alles gut ich brauche nicht mehr ..

Und ich finde wenn man den kranken Menschen hilft und jemanden vor dem Sterben rettet und dann die Dankbarkeit bekommt ist viel mehr Wert als jeder Status und Geld ...

Aber solche Berufe will ja keiner machen , weil man nicht den krassesten Status in der Gesellschaft hat und damit nicht viel Kohle machen kann .. Aber warum ist so was für die meisten Menschen wichtig ...

Viele auf Instagram sagen ja so nach dem Motto verlasse die Matrix egal auf Schule Ausbildung .. und Bau dir ein Unternehmen auf ....

Stellt euch vor wie schlimm die Welt wäre wenn es keine Krankenpfleger geben würde und stattdessen nur diese möchte gerne Entrepreneurs ...

Mir wurde auch schon oft gesagt , warum ich eigentlich Krankenschwester werden möxhte , denn dort verdient man ja nicht viel und stattdessen was besseres machen sollte ..

Und das finde ich so schade ...Das heutzutage jeder nur an sich selbst denkt...

Und nur die wenigsten solche Berufe aussüben möchten...

Was sagt ihr zu dem Thema ?

Schon als kleines Kind hab ich schon immer verschieden gedacht, ich wollte immer ein anderes Leben.

Damit meine ich, morgens aufstehen, arbeiten, nach hause kommen, schlafen, und dann wieder von vorne, dass war nie was für mich

Außer am Wochen (je nach Berufsauswahl) hat man dann frei.

Aber ist dass wirklich das Leben?.

Für jemand anderen arbeiten, auch wenn der Beruf, Spaß macht, wie könnt ihr für jemanden arbeiten wollen, der noch reicher wird als er schon ist.

Ich weiß, dass die Gesellschaft sonst nicht funktionieren würde, dennoch würde ich gerne wissen, wie ihr dass alles aushaltet.

Warum gehen nicht mehr Leute in die Selbständigkeit, ist nicht mein Leben ja, aber wollt Ihr nicht mehr.

Man hat doch nur dieses eine Leben.

Ich bin jetzt 19, keiner weiß dass ich schon seit Jahren so denke, nicht meine Eltern, freunde oder sonst noch wer.

Würden die alle auch nicht verstehen, und stattdessen mir den Vogel zeigen.

Will nicht mehr ins Detail, da es ziemlich viel gibt zu schreiben, würde aber dennoch gerne eure Meinungen hören.

Ich persönlich finde die Gesellschaft entwickelt sich weiter beim Thema Tattoos.

Wie is eure Meinung dazu von Tattoos (normale Tattoos nichts extremistisches) am Arbeitsplatz.

Ich habe eine Autofahrt von ca. 30 Minuten je nachdem wie der Verkehr ist.

Wie lange braucht ihr?

Wenn man krankgeschrieben ist, soll man zu Hause bleiben. Seid ihr mal feiern gegangen, in den Urlaub geflogen etc.?

Und könnt ihr den Streik nachvollziehen?

Ich hatte ne lange Diskussion mit einer Freundin und sie meinte, bei meiner Oberweite 80D ist es quasi fast schon Pflicht auf der Arbeit einen BH zu tragen (arbeite in einer Bäckerei )

Was sagt ihr , wenn man 80D oder sogar noch größere Oberweite hat sollte es selbstverständlich sein einen BH auf der Arbeit zu tragen , oder würdet ihr auch bei 80D oder 80E auf die Arbeit auch ohne einen BH gehen vor allem wenn ihr viel mit Leuten arbeitet , z.b in einer Bäckerei ?

Also ich muss morgen um 5 Uhr auf der Arbeit sein und werde wahrscheinlich seit langem wieder Fahrrad fahren weil die Bahnen und Busse streiken .

Wie sieht es bei euch aus ? Wenn die Bahnen und Busse wegen Streik nicht fahren wie kommt ihr zu Arbeit ? Natürlich an die Leute die Auto haben xD

Ich erst ab 14 Uhr heute hoffentlich bis Montag .