Ende der Meinungsfreiheit = Ende der Demokratie?
In Deutschland gibt es Meinungsfreiheit die Endet allerdings (zum Glück)
Aber ist das nicht undemokratisch?
Ich meine das eine Grenze gezogen wird in der Meinungsfreiheit
Das Ergebnis basiert auf 40 Abstimmungen
Wieso "zum Glück"???
Ich bin der Meinung das so etwas wie die Holocaust Leugnung nicht in die Öffentlichkeit gehört
oder überhaupt irgendwo hin
13 Antworten
Ich finde es vom Grundsatz her schon demokratisch vereinbar, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland nicht uneingeschränkt gilt. Sie hat zum Beispiel ihre Grenze im Recht der persönlichen Ehre, also bei Beleidigungen und dies dient meiner Meinung nach auch dem Schutz der unantastbaren Würde des Menschen nach Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) für die Bundesrepublik Deutschland (BRD). Es wäre nicht der Würde des Menschen entsprechend, wenn Menschen andere Menschen unter der Berufung auf die Meinungsfreiheit beleidigen dürften. Was von manchen Juristen jedoch als problematisch betrachtet wird und was auch ich so ansehe, das ist, dass die Meinungsfreiheit ihre Grenzen ebenfalls in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze findet. Dies ermöglicht es dem Gesetzgeber zumindest theoretisch, die Meinungsfreiheit in Deutschland mit einer einfachen politischen Mehrheit in allen Bereichen einzuschränken. Dies wäre dann wiederum sehr undemokratisch. Aus diesem Grund wäre es gut, die Grenzen der Meinungsfreiheit ausschließlich im Grundgesetz selber zu definieren.
Mfg
In Deutschland gibt es Meinungsfreiheit die Endet allerdings (zum Glück)
Aber ist das nicht undemokratisch?
Nein, ist es nicht.
Dass die Meinungsfreiheit des einzelnen, so wie alle Grundrechte, gerne mal da enden, wo die Freiheit eines anderen Beginnt (oder auch solche netten Sachen wie 'die Menschenwürde eines anderen'), das ergibt sich einfach aus dem Zusammenleben von Menschen, das festen Regeln unterliegt, beispielsweise was Beleidigungen angeht.
Da sehe ich nichts undemokratisches dran.
Ansonsten: Die Meinungsfreiheit deckt halt eben nicht ALLES ab, insbesondere bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen. Darunter fällt nebenbei auch die Holocaustleugnung.
Das ist nicht nur keine MEINUNG, sondern es ist auch schlicht und einfach durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit nicht gedeckt. Das ist aber auch nicht undemokratisch... es liegt halt einfach daran, dass auch die Grundrechte nur einen bestimmten sachlichen Schutzbereich haben.
Wie gesagt... die Existenz des Holocaust ist keine 'Meinung'. Holocaustleugnung wird als bewusst unwahre Tatsachenbehauptung nicht durch die Meinungsfreiheit geschützt.
Schlicht weil die Meinungsfreiheit ein ganz anderes Anliegen hat als bewusstes Lügen zu schützen.
Ist es denn ein Vorteil, wenn man Verbrechen leugnen darf? Wem soll das nützen?
Das ist egal, darum geht es nicht, ob es gut ist oder nicht schau oben was die Frage ist
Aber ich beantwort trotzdem deine Frage. Ich denke es nützt dennen die sowieso machen
Demokratie ist auch der Wahrheit verpflichtet. Lüge ist keine Meinung, sondern die bewusste Unwahrheit.
Ja Lügen sind keine Meinung
aber das ist ja keine Lüge im klassischem sinn, es hat vielleicht mit einer Lüge angefangen aber das heißt nicht jeder der es MEINT. MEINT es nicht wirklich so
Holocaustleugnung ist keine Meinung, sondern eine Straftat.
Nur weil es eine Straftat ist heißt es nicht das es keine Meinung ist das ist dumm
Man sagt ja auch nicht das die Leute in der NS Zeit gegen das Regime wahren keine Meinung hatten.
Du kannst gerne der Meinung sein, eine Straftat zu begehen. Wäre aber ziemlich dumm.
Diese Leute hatten ja auch die richtige Meinung. Sie wären wohl nicht auf die Idee gekommen, den Holocaust zu leugnen. Das machen nur Nazis.
Zwischen richtiger und Falscher Meinung zu unterscheiden ist objektiv dumm (überleg bitte warum, nicht böse gemeint)
Ausserdem war das ja nicht darauf bezogen
Und ja ich kann der Meinung sein diese ist aber nicht illegal, sondern nur die Meinungsäußerung.
Zwischen richtiger und Falscher Meinung zu unterscheiden ist objektiv dumm (überleg bitte warum, nicht böse gemeint)
Das ist im Fall der Holocaustleugnung nicht dumm, sondern gesetzeskonform. Wer den Holocaust leugnet, ist nicht nur dumm, sondern macht sich strafbar.
Und ja ich kann der Meinung sein diese ist aber nicht illegal, sondern nur die Meinungsäußerung.
Wenn du deine Meinung für dich behälst, kann keiner was sagen. Problematisch wird die Holocaustleugnung, wenn du es öffentlich tust.
Im Rahmen einer Gesetzesverschärfung gilt das übrigens auch für die Billigung, Leugnung und gröbliche Verharmlosung von Straftaten und Verbrechen.
Es geht aber nicht darum ob es Gesetzes konform ist oder nicht sondern darum ob es demokratisch ist oder nicht
Nicht jedes Gesetzt in einer Demokratie ist als Demokratisch zu sehen ebenso wie man nicht sagen kann alle gestzte in NS Deutschland beruhte auf was auch immer
Es geht aber nicht darum ob es Gesetzes konform ist oder nicht sondern darum ob es demokratisch ist oder nicht
Also für die Justiz geht es schon darum, ob Gesetze verfassungskonform sind, also mit einer demokratischen Verfassung vereinbar sind. Manche verwechseln ja Demokratie mit einem rechtsfreien Raum, in dem jeder alles machen und sagen kann, was er will. Dem ist definitiv nicht so.
Beim Holocaustparagrafen haben wir den klassischen Fall einer Rechtsgüterabwägung.
Also diese Gesetze hier sind zwar alle Demokratisch entstanden aber zumindest das eine ist es nicht es ist zwar auch mit der Verfassung vereinbar diese muss aber auch nicht alles zulassen was zu 100% demokratisch ist denn
Simpel gesagt (ganz sicher bin ich mir da aber auch nicht) haben die Alliierten die Dieses Deutschland BRD gegründet und weil sie nicht wollten das die BRD zum Feind wird haben sie dafür gesorgt das es auch nicht so leicht Passieren kann indem man Parteien und Meinungen verbieten kann.
Simpel gesagt (ganz sicher bin ich mir da aber auch nicht) haben die Alliierten die Dieses Deutschland BRD gegründet und weil sie nicht wollten das die BRD zum Feind wird haben
Russland hatte mit Demokratie nicht viel am Hut. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes waren Deutsche.
Und im Sinne einer wehrhaften Demokratie wurde auch die Möglichkeit vorgesehen, verfassungsfeindliche Parteien verbieten zu können, als Lehre aus der Weimarer Republik. Allerdings sind die Hürden dafür recht hoch. Auch das hat historische Gründe.
Neee nicht ganz es geht nicht darum was irgendwelche Deutsche gemacht haben sonder darum was die Amerikaner getahen haben und zwar dafür gesorgt das es so läuft wie sie wollen das an sich ist dann auch nicht gerade Demokratisch
Und ja es war eine lehre (die Weimarer republik) Aber das ist doch egal es ist trotzdem dadurch nicht demokratischer
Ausserdem gehörte russland nicht zu den Allierten (nicht so wirklich)
Aber damit sich das nicht in die Unendlichkeit zieht eine Frage
Ist eine Wehrhafte Demokratie Demokratischer oder eine die sich nicht wehren kann
ja es ist demokratisch Demokratie verteidigen zu wollen aber wenn man es mit undemokratischen mitteln macht bleiben die mittel undemokratisch
Neee nicht ganz es geht nicht darum was irgendwelche Deutsche gemacht haben sonder darum was die Amerikaner getahen haben und zwar dafür gesorgt das es so läuft wie sie wollen das an sich ist dann auch nicht gerade Demokratisch
Ist doch logisch und verständlich, dass die Amerikaner in Deutschland eine freiheitliche Demokratie befürworteten und keine Diktatur. Davon hatten die Deutschen die Schnauze voll. Im Osten durften sie eine neue Diktatur kennenlernen.
Und ja es war eine lehre (die Weimarer republik) Aber das ist doch egal es ist trotzdem dadurch nicht demokratischer
Was ist denn am Grundgesetz undemokratisch?
Ausserdem gehörte russland nicht zu den Allierten (nicht so wirklich)
Doch, wirklich.
https://de.wikipedia.org/wiki/Alliierte
Ist eine Wehrhafte Demokratie Demokratischer oder eine die sich nicht wehren kann
Es ist ziemlich unklug, wenn eine Demokratie mit demokratischen Mitteln abgeschafft werden kann. Das ist doch die Lehre, die aus der Weimarer Republik gezogen wurde.
ja es ist demokratisch Demokratie verteidigen zu wollen aber wenn man es mit undemokratischen mitteln macht bleiben die mittel undemokratisch
Eine Demokratie, die nicht wehrhaft ist, hat schlechte Karten, wenn mal wieder Nazis nach der Macht greifen.
Bitte gehe noch auf meine Frage ein oben
Das Wort Alliierte stammt aus dem Französischen und bedeutet Verbündete, die ein Bündnis (eine Allianz) geschlossen haben, zumeist in einem Krieg. Dabei muss es sich nicht um einen formellen Vertrag handeln, ein koordinierter Kampf gegen einen gemeinsamen Gegner reicht aus.
Unterzeichnung der Deklaration der Vereinten Nationen, 1. Januar 1942
Die Alliierten Stalin, Roosevelt und Churchill im Vordergrund, Teheran-Konferenz 1943
Vorwiegend werden unter den Alliierten die im Zweiten Weltkrieg gegen die Achsenmächte (Deutschland, Italien und Japan) verbündeten Großmächte verstanden.
Ja das was du sagtest stimmt aber ich meine die Fraktion der Alliierten und nicht Alliierte im sinn von "verbündete" den die Sowjetunion war in ihrer eigenen Fraktion mit Xinjiang und der Mongolei
DIGGA und das andere junge ist das es egal ist ob diese Demokratie dann schlechte Karten hat wenn sie diese hat weil sie Demokratischer nicht sein kann dann ist das Demokratischer als eine Demokratie mit guten karten die aber Gesetzte hat die Undemokratisch sind. Es ist egal ob diese die Demokratie schützen und ob das an sich Demokratisch ist es geht darum ob diese Gesetze auch wenn sie die Demokratie schützen undemokratisch sind
DIGGA und das andere junge ist das es egal ist ob diese Demokratie dann schlechte Karten hat wenn sie diese hat weil sie Demokratischer nicht sein kann dann ist das Demokratischer als eine Demokratie mit guten karten die aber Gesetzte hat die Undemokratisch sind. Es ist egal ob diese die Demokratie schützen und ob das an sich Demokratisch ist es geht darum ob diese Gesetze auch wenn sie die Demokratie schützen undemokratisch sind
Du schreibst etwas wirr. Kleiner Tipp: ein wenig Interpunktion macht einen Text verständlicher.
Zur Ausgangsfrage: Auch wenn die Holocaustleugnung nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist, ist das nicht das Ende der Demokratie.
In Deutschland gibt es Meinungsfreiheit
Ja. Das ist in der Verfassung garantiert.
die Endet allerdings
Wie meinst Du das?
(zum Glück)
Warum?
Aber ist das nicht undemokratisch? Ich meine das eine Grenze gezogen wird in der Meinungsfreiheit
Nein. Die Grenze ist z. B. bei Lügen. Wäre es in Ordnung, dass ich Dich als Bankräuber und Mörder bezeichnete? Wenn ich es Dir nachweisen kann, oder es "allgemein bekannt" ist, ja. Wenn ich es nicht nachweisen kann, nicht. Und genau dort muss die Grenze sein: Dort, wo andere mit meinen Behauptungen bedrängt würden.
Die Meinungsfreiheit gilt hauptsächlich gegenüber dem Staat: Ich darf die Drei Gewalten kritisieren, ich darf Scholz vorwerfen, dass seine Politik nicht zielführend ist, dass er schlecht handelt, etc. Und dafür darf ich nicht bestraft werden. Erst, wenn ich ihn beleidige oder Lügen verbreite, etc.
Wie ich das meine
z. B. die Leugnung des Holocaust ist eine Illegale Meinung
Warum ich das gut finde: weil Nazis dann nicht soo leicht ihren stuss verbeiten können
Ja erst wenn DU lügst oder beleidigst natürlich kann die Leugnung der einen Sache leute beleidigen aber eine simple Beleidigung ist es dann lange nicht
Das mit denn Lügen Auch wenn die Erzählung eine Lüge ist heißt es nicht das die jenigen die sowas verbreiten auch lügen
Darüber hinaus kann man darüber streiten ob es eine Lüge ist oder nicht (für mich gab es ihn)
z. B. die Leugnung des Holocaust ist eine Illegale Meinung
Eine Meinung ist das nicht, aber: ja, illegal. Und das zu recht.
Darüber hinaus kann man darüber streiten ob es eine Lüge ist oder nicht
bezüglich der Schoah? Da gibt es keine Frage.
(für mich gab es ihn)
ja sicher.
Warum ich das gut finde: weil Nazis dann nicht soo leicht ihren stuss verbeiten können
Sie wissen, wie sie es machen müssen, damit sie nicht gegen die Meinungsfreiheit verstoßen. Aber richtig, es wird ihnen einiges erschwert. Klare Schoahleugnung in der Öffentlichkeit gibt es recht selten.
Ich halte vieles an der deutschen Politik und Rechtslage für fragwürdig bis falsch, aber die Meinungsfreiheit nach deutschem Recht und die Methoden der Begrenzung halte ich für weitgehend gut.
Die Begrenzung finde ich ebenso gut aber es geht eher darum ob man das als undemokratisch sehen kann
Im Endeffekt kann man, wie man alles als undemokratisch ansehen kann, was einem nicht passt.
Ich sehe es nicht als undemokratisch an.
Mit alles übertreibst du zwar schon irgendwie
Aber wenn du das denkst und das hier lassen willst dann Danke
Es gibt da so einen Spruch: Die Freiheit des einen endet dort wo die Freiheit des anderen beginnt.
Und das gilt auch für die Meinungsfreiheit. Klar kann man alles laut aussprechen was man will. Gewisse Meinungen beschneiden jedoch auch Rechte anderer.
Beispielsweise sind Beleidigungen ja auch eine Form der Meinungsäußerungen. Beleidigen lassen muss man sich aber nicht. Hier gibt es ja regelmäßig Diskussionen ob manch ein künstlerischer Beitrag noch von der Kunstfreiheit (welche aus meiner Sicht auch eine Form der Meinungsfreiheit ist) gedeckt ist oder zu weit geht.
Irgendwo gibt es immer Grenzen zwischen den einzelnen Freiheiten. Solange diese demokratisch gesetzt werden (was auch bedingt, dass möglichst wenig in solche Freiheiten eingegriffen wird und einzelne Gruppen nicht benachteiligt wrrden) ist es natürlich auch demokratisch.
Ich sehe jedenfalls kein Ende der Meinungsfreiheit in Deutschland.
Bei Beleidigung würde ich auch die Grenze ziehen weil das auch die Grenze ist die Demokratie bieten kann also macht sinn
Aber was ist mit der Leugnung des Holocausts?
Deutschland hat diesbezüglich eine ganz besondere Verantwortung, dass sich so etwas abscheuliches wie der Holocaust nicht wiederholt. Und ihn zu leugnen ist einer der ersten Schritte ihn wieder geschehen zu lassen.
Insofern halte ich es für richtig, schon die Verleugnung dessen unter Strafe zu stellen (ich meine das läuft dann unter Volksverhetzung), als Maßnahme um die Geschichte zu wahren. Gerade aktuell zeigt sich auch wie wichtig das ist, in Zeiten wo rechtsextreme/rechtsradikale Kräfte an Zuwachs gewinnen und dieses Ergebnis verharmlosen und eben auch verleugnen.
Zwar bedanke ich mich auch wenn du das so lassen würdest aber es ging mir ja eigentlich darum ob der Verbot dieser Meinung und ob sie Demokratisch ist
Ich habe zwar deine Antwort oben aber ich hätte nicht dagegen wenn du näher darauf eingehen würdest
Danke
Ich fasse es kurz zusammen: Der Holocaust ist nicht demokratisch. Mittel zu ergreifen damit sein Andenken geschützt wird, damit sich sowas nicht wiederholt, halte ich für demokratisch.
Welche Grenzen das sind, schilderst Du leider nicht. Und da sehe ich eher das Chaos - als die eigene Meinung. Denn sobald ich beleidigen muss, weil ich keine Argumente mehr habe, ist Schluss mit lustig. Das hat dann weniger mit Demokratie zu tun als mit Unvermögen. Ich denke, da sind wir uns einig?
Wenn jemand unseren Kanzler - welchen auch immer - mit faulen Eiern beschmeißen würde, hat das auch nichts mehr mit eigener Meinung zu tun. Sondern mit - ich sagte es schon - Unvermögen. Nicht viel in der Birne haben, ist in DE erlaubt. Aber nicht erwünscht.
Die Grenze ist die diese eine Meinung über den Holocaust
Nein man kann natürlich mehrere haben egal auf welch Definition man von Meinung kuckt
Ich frage mich gerade, ob ich Dich ernst nehmen soll - oder nicht.
Mach wie du willst, bei einer Person die so was meint wie du, ist es mir nämlich egal
Es geht eher darum das sie früher enden als nötig in den Staaten kann man z. B. den Holocaust leugnen