Artikel 5 des GG schreibt vor: "Eine Zensur findet nicht statt". Ist dieses Grundrecht durch linke, staatlich finanzierte Zensur gefährdet?
Z.B. das Correktiv.de wird von der Bundesregierung staatlich finanziert und entscheidet mit, wer in sozialen Netzwerken zensiert wird. Der Journalist Reichelt legt auf seinem Nachrichtenportal Nius.de seine These zur Zensuer durch sogenannte Facktenfinder in von der Regierung finanzierte und kontrollierten Gruppen.
Insbesondere Regierungskritische Thesen, z.B. von der drohenden Impfpflichten, Lockdowns oder den möglichen Nebenwirkungen der Impfstoffe wurden ebenso wie die Sogwirkung von erhöhtem Bürgergeld für illegale Migration oder die Kritik an der Fachkräftebehauptung als Fake News und demokratiefeindlich ausgegrenzt. Dabei stehe, so Reichelt , nicht die Wahrheit oder die Demokratie im Fordergrund sondern die Delegetimierung regierungskritischer Akteure und der Schutz der Regierung. Weil die demokratische Opposition mundtot gemacht wird ist die Demokratie gefährdet, so Reichelt.
Stimmst Du der These Reichelts zu? Wureest Du schon einmal zensiert? Wird Dir in privaten Diskussionen demokratischer Respekt und das im GG vorgeschriebene Grundrecht der Meinungsfreiheit zugestanden oder wurde Dir bereits mit Ausgrenzung oder berufliche Denunziation gedroht? Bitte beziehe dich bei deiner Antwort auf persönliche Erfahrung und belegbare Fakten.
7 Antworten
Dieses grundrecht wurde ausgehebelt - und zwar durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Dieses hat nämlich eine Inhaltskontrolle aller elektronischen Medien mit sich gebracht - und zwar nicht durch den Staat, sondern durch die Anbieter elektronischer Inhalte. Man hat diese dazu verpflichtet, dass keinerlei "Hass-Kommentare/-Botschaften" und/oder "Fake-News" veröffentlicht werden dürfen.
Was genau die beiden Begriffe beinhalten, wurde niemals definiert. Und so obliegt es nun jedem Inhaltsanbieter alleine, was er als Hass oder Fake bezeichnet - bzw. seinen Angestellten, welche anhand von Unternehmens-Richtlinien dafür sorgen müssen, dass "Hass" und "Fake" aus dem Netz verschwindet.
Ganz konkret handelt es sich dabei um eine Zensur - aber eben keine staatliche Zensur, sondern eine auf Privatunternehmen ausgelagerte Zensur: Inhalte werden gelöscht, gestrichen, verändert oder so kommentiert, dass deren Wahrheitsgehalt ins Gegenteil verkehrt wird.
Und sollte sich ein Content-Anbieter keine eigene Zensur-Truppe leisten können, so darf er sich natürlich an Firmen ähnlich Correctiv und Co wenden - Firmen, welche ihr Geld mit der Inhaltskontrolle im Internet verdienen.
Sprich: Man kann sogar Kohle scheffeln mit der privaten Zensur.
Wer sich bei all dem an die Arbeiten von Winston Smith im Ministerium für Wahrheit (MiniWahr) - (siehe das Buch: 1984 - George Orwell) - erinnert fühlt, dem sei erklärt: Dies ist kein Zufall ;-)
Deswegen ganz zum Schluss noch mein Disclaimer für solche Antworten:
Der obige Text ist eine Meinungsäusserung gemäß Artikel 5, Absatz 1, Satz 1 des Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Dieser Text wird meinerseits weder kommentiert noch diskutiert.
Vielen Dank für ihre am GG orientierten demokratische Haltung. Ihre Bildung erlaubt es ihnen den Prozess der Zensur verständlich darzustellen und zu zeigen wie das Netzwerkdurchsetzunggesetz im widerspruch zu dem GG steht. Zugleich ordnen sie literarische Klassiker zu.
Umfangr, Inhalt und Stil unterscheidet Sie von z.T vulgären, intoleranten und mit negativen Emotionen gefühlten, wirren, plumpen und in beleidigender Sprache vorgetragene radikale Ergüsse.
Das Buch "1984" ist eine Beschreibung, wie totalitäre Systeme funktionieren könnten und eine eindringliche Warnung vor ebensolchen.
Was gibt es daran nicht zu verstehen ?
Weil der Vergleich nicht nur unpassend, sondern vollkommen absurd ist.
Man hat diese dazu verpflichtet, dass keinerlei "Hass-Kommentare/-Botschaften" und/oder "Fake-News" veröffentlicht werden dürfen.
Genau, das entspricht dem Artikel 5 GG. Da steht: "(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."
Wo ist jetzt konkret das Problem?
Was genau die beiden Begriffe beinhalten, wurde niemals definiert.
Niemals?
Wer sich bei all dem an die Arbeiten von Winston Smith im Ministerium für Wahrheit (MiniWahr) - (siehe das Buch: 1984 - George Orwell) - erinnert fühlt, dem sei erklärt: Dies ist kein Zufall ;-)
Wer das was du beschreibst mit dem was bei Orwell erzählt wird vergleicht hat offensichtlich das Buch nie gelesen. Winston Smith VERNICHTET alte Artikel damit niemand Belege für eine immer wieder umgeschreibene Geschichte liefern kannt.
Z.B. das Correktiv.de wird von der Bundesregierung staatlich finanziert
correktiv.de ist eine nicht genutzte, leere Homepage. Die Domain kannst du kaufen wenn du magst.
Falls du Correctiv.org meinst, das ist eine gGmbH und wird durch Spenden und erlöse einer Tochtergesellschaft finanziert: https://correctiv.org/ueber-uns/finanzen/
und entscheidet mit, wer in sozialen Netzwerken zensiert wird.
Dafür würde ich gerne mal einen belastbaren Beleg sehen. Kannst du einen solchen bitte beibrigen?
Stimmst Du der These Reichelts zu?
Nein.
Wureest Du schon einmal zensiert?
Nein. Ich weiss allerdings auch dass ich nicht erwarten kann das meine Meinung durch dritte Veröffentlicht werden muss und ich im Zweifelsfall eben meine eigene Seite mit meiner Meinung veröffentlichen muss.
Wird Dir in privaten Diskussionen demokratischer Respekt und das im GG vorgeschriebene Grundrecht der Meinungsfreiheit zugestanden oder wurde Dir bereits mit Ausgrenzung oder berufliche Denunziation gedroht?
Das Recht auf freie Meinungsäußerung aus dem GG bezieht sich auf die Beziehung Staat und Bürger, nicht auf Diskussionen im privaten Bereich, daher ist die Frage Quatsch.
Zudem ist Meinungsfreiheit eben auch keine Einbahnstraße und das Recht auf freie Meinungsäußerung bedeutet weder dass sich andere meine Meinung anhören müssen noch das meine Meinung unwidersprochen bleiben muss.
Z.B. das Correktiv.de wird von der Bundesregierung staatlich finanziert
Kann ich mir nicht vorstellen.
Stimmst Du der These Reichelts zu?
Nö.
Wureest Du schon einmal zensiert?
Nicht vom Staat, nur von Institutionen und Leuten, die ihr Hausrecht ausüben, so z.B. von gutefrage.net.
Wer reichelt folgt und glaubt, der glaubt auch an den Weihnachtsmann.
Sorry aber Nius ist so ziemlich das unseriöse was man als Quelle nutzen kann.
Nein.
... hat das Buch entweder nicht gelesen oder nicht verstanden.