Wirklich gut war von den genannten keine. Eine GroKo war/ist auch immer nur das kleinste Übel, wie das bei allen lagerübergreifenden Koalitionen der Fall ist.

Leider nicht genannt, aber einen wirklich guten Job hat die erste Groko der Jahre 1966 bis 1969 gemacht.

Das Bewusstsein um eine eigenständige österreichische Nationalität wurde nach dem Zweiten Weltkrieg bewusst gefördert und aufgebaut.

Als aus der Österreichisch-Ungarischen Doppelmonarchie 1918 das Land Österreich in seinen heutigen Grenzen wurde, bezeichnete man es als Deutsch-Österreich und war der Meinung, dass dieser "Rumpfstaat" alleine nicht lebensfähig sei. Hätten es die Siegermächte des Ersten Weltkrieges nicht verboten, hätte sich Deutsch-Österreich 1919 an das Deutsche Reich angeschlossen. Während der gesamten Ersten Republik gab es in Österreich dann eine starke deutsch-nationale Bewegung, die die "Wiedervereinigung" mit Deutschland zum Ziel hatte und als Hitler 1938 nach Österreich kam, wurde der Anschluss Österreichs in Österreich selbst bejubelt. Letztlich ist das auch konsequent gewesen, da es die Bestrebung zu einem Deutschen Nationalstaat über den gesamten deutschen Sprachraum hinweg schon im 19. Jahrhundert gab und dieser auch daran scheiterte, dass Österreich-Ungarn so viel mehr war, als nur "Deutsch-Österreich".

Nach dem Zweiten Weltkrieg bestand für Österreich die Chance, einigermaßen "straffrei" davonzukommen, indem man sich für unabhängig und zum ersten Opfer Deutschlands erklärte. Das war schlau und ermöglichte 1955 mit dem Staatsvertrag das Ende der Besatzung und den Gang in die Neutralität. Seit dieser Zeit wurde, wesentlich mehr als zwischen 1918 und 1938, versucht, Österreich als eigene Nation in den Köpfen der Menschen zu verankern, was auch letztlich zum, von Dir beklagten, Erfolg geführt hat.

Diese Aussage soll Österreich als Nation gar nicht abwerten, denn jede Nation ist ein Gedankenkonstrukt, es zeigt aber, wie sich das Bewusstsein der Menschen wandeln kann.

37 Prozent waren es 2018, das ist ein wichtiger Richtwert.

Unter diesen 37 Prozent würde es schwierig werden für Söder, allerdings dürfte er sich wohl halten können, solange die Koalition mit den Freien Wählern bestätigt wird. Sind es weniger als 37 Prozent und muss die CSU eine Dreierkoalition mit der FDP und den Freien Wählern eingehen, wäre Söder wohl fällig. Ilse Aigner, Manfred Weber oder Michaela Kaniber stehen dann sicherlich nicht mehr hinter Söder, um ihn zu stützen :)

Über 37 Prozent ist Söder sicher, wobei ein Ergebnis zwischen 37 und 40 Prozent sicherlich ein gewisses Grummeln in der Partei verursachen würde und er beispielsweise den Kandidaten für den neuen Fraktionschef nicht nur nach seinem Willen durchdrücken könnte.

Zwischen 40 und 42 Prozent wird die Partei zufrieden sein und Söder wird gestärkt weitermachen können.

Mehr als 42 Prozent würden wohl als Triumpfzug wahrgenommen werden, Söder wäre noch mehr der Alleinherrscher der CSU als bisher schon und auch die K-Frage würde wohl wieder ein Thema. Zudem ist bei 42 Prozent aufwärts eine absolute Mehrheit denkbar, wenn die FDP und möglicherweise auch die SPD nicht in den Landtag kommen.

Momentan sind die Umfragen für Söder ja recht gut und bewegen sich zwischen 40 und 44 Prozent. Die größte Gefahr für ihn ist aber, dass er in seiner Hyperaktivität den Bogen überspannt und CSU-Wähler zu den Freien Wählern vertreibt. Letztlich sind sie die größte Gefahr für ein gutes CSU-Ergebnis im Herbst. Zwischen 37 + 15 und 45 + 7 halte ich da alles für denkbar.

Die CSU wird darauf pokern, über 5 Prozent zu kommen und die Regelung wieder zu ändern, wenn sie selbst wieder Teil der Regierung ist. Auch die CDU hat das ja bereits so angekündigt. Außerdem ist nicht gesagt, dass die Streichung der Grundmandatsklausel vor dem Verfassungsgericht überhaupt haltbar ist.

Bei der letzten Wahl war die CSU mit 31% so schlecht wie nie in Bayern, bedingt durch viele widrige Umstände wie einen schwachen Kandidaten, einen CSU-Vorsitzenden, der den eigenen Wahlkampf nach Kräften boykottiert hat und durch unglückliche Aktionen wie Laschets Lachen im Ahrtal. Aus der Opposition heraus wird der nächste Bundestagswahlkampf für die CSU erfahrungsgemäß deutlich einfacher. Sie kann nicht mehr für die Verfehlungen der letzten Jahre verantwortlich gemacht werden und leichter ihr eigenes Programm vertreten, als das aus der Regierung heraus möglich ist. Es ist deshalb wahrscheinlich, dass die CSU bei der nächsten Wahl eher über den 31% als darunter liegen wird und so die 5% im Bund erreichen sollte.

Zudem wird die Streichung der Grundmandatsklausel die Situation in Bayern für die CSU gleich doppelt vereinfachen, denn sie hilft ihr, sich als alleinige Vertreterin bayerischer Interessen und als Opfer der "preußischen" Ampel darzustellen. Das ist hilfreich, um ihre Klientel zu mobilisieren. Die CSU hat 2021 insbesondere darunter gelitten, dass die FDP und die Freien Wähler ihr viele bürgerliche Stimmen abgenommen haben, um der CSU, die sich nach deren Meinung zu sehr an CDU und SPD angepasst hatte, einen Denkzettel zu verpassen. Die FDP macht als Regierungspartei eine so schlechte Figur, dass unzufriedene CSUler, die sich mehr Marktwirtschaft wünschen, beim nächsten Mal definitiv nicht für die FDP stimmen werden. Außerdem hat die CSU jetzt ein gutes Argument um gegen diese "Abweichler" im bürgerlichen Millieu vorzugehen: "Wählt uns, denn nur wenn wir stark genug sind, können wir im Bundestag bayerische Interessen vertreten". Ein bürgerlicher Wähler, der in Bayern mal CSU, mal FDP oder mal Freie Wähler wählt, hat jetzt einen guten Grund, sich zweimal zu überlegen, ob er nicht am Ende trotzdem die CSU wählen soll, um ihre Existenz und ihre Stimme zu sichern.

Deshalb: die Lage ist für die CSU jetzt rechnerisch gefährlicher geworden, politisch gesehen ist die Reform ein großer Mobiliserer für die CSU und letztlich ein Geschenk.

Dass eine Reform nötig ist, bestreitet angesichts der absurden Größe des Bundestags niemand. Ebenso wäre es lächerlich, in Abrede zu stellen, dass sich insbesondere die CSU in den letzten 10 Jahren höchst destruktiv in diesem Prozess verhalten hat. Außerdem ist es klar, dass das neue Wahlrecht nicht fairer/demokratischer sein kann, als das bisherige, das m.E. eines der cleversten und umfassensten Wahlrechte überhaupt ist.

Das was jetzt beschlossen wurde, ist allerdings schon kritisch zu sehen. Gerade in Zeiten, in denen es ganze Landstriche gibt, die sich von der Politk vergessen fühlen, an den direkten Wahlkreisvertretern den Rotstift anzusetzen, finde ich unklug. Es macht einen Unterschied, ob ich bei einem Problem in das örtliche Wahlkreisbüro meines MdB gehen kann, um Hilfe zu bekommen oder die Aufmerksamkeit des Bundestags auf ein Thema zu lenken, oder nicht. Zudem sind direkt gewählte Abgeordnete unabhängiger von der Partei und können sich mehr Widerspruch erlauben, da sie nur von ihrer ötlichen Basis nominiert werden müssen und keine Partei "von oben" bestimmen kann, wer ins Rennen geht.

Nun darf man durchaus die Frage stellen, wie legitimiert ein Abgeordneter ist, der nur mit 20% seinen Wahlkreis "gewonnen" hat und ich finde deshalb die Idee, die schlechtesten Direktmandate zu streichen auch nicht komplett verkehrt.

Der jetzt beschlossene Reformvorschlag läuft aber gar nicht darauf hinaus, die schlechtesten Direktmandate insgesamt zu streichen. Er streicht nur die schlechtesten Direktmandate einer bestimmten Partei in einem bestimmten Bundesland. Hat zum Beispiel die SPD in Niedersachsen zu viele Direktmandate gewonnen oder die CSU in Bayern, wird gestrichen. Ein mit 20 Prozent siegreicher Direktkandidat der Grünen wird aber immer einziehen können, da die Partei insgesamt wenige Direktmandate gewinnt. Wozu führt das? In bestimmten Wahlkreisen wird eine bestimmte Partei künftig nie wieder einen Abgeordneten stellen können. Das wird insbesondere die Union und städtische Wahlkreise treffen, denn dort schneidet die Union traditionell am schlechtesten ab. In München sind etwa die innerstädtischen Wahlkreise traditionell eng umkämpft, Grüne und SPD erhalten dort meist ihre besten Ergebnisse in Bayern, die CSU die schlechtesten. Die CSU braucht dort letztlich also niemanden mehr aufstellen, denn egal ob derjenige gewinnt oder nicht, in den Bundestag wird er kaum einziehen können. Die Hochburgen der Parteien bleiben allerdings unberührt, was dazu führt, dass die Demokratie in den wirklich interessanten Wahlkreisen teilweise ignoriert wird.

Dazu kommt die Abschaffung der Grundmandatsklausel, die theoretisch natürlich sinnvoll ist, aber an der praktischen politischen Parteienlandschaft in Deutschland vorbeigeht. Die CSU hatte bei der letzten Wahl 5,2% bundesweit und in Bayern trotzdem 45 der 46 Wahlkreise direkt gewonnen. Mal angenommen, es wären 4,9% gewesen, dann wären 45 der 46 Wahlkreise nicht vertreten gewesen. Da kann man dann eben nicht mehr von vereinzelten Wahlkreisen sprechen, die keinen Abgeordneten entsenden können, sondern muss von einem flächendeckenden Nachteil bayerischer Wahlkreise sprechen.

Kein Wahlrecht ist dafür da, der CSU den Einzug in den Bundestag zu garantieren, aber dieses Wahlrecht birgt in Anbetracht der politischen Realitäten eine Benachteiligung Bayerns, die schwer hinnehmbar ist.

Die Art und Weise, wie diese Reform durchgeboxt wurde, spricht Bände. Wie gesagt, die Rolle der CSU ist absolut unrühmlich, wenn man die letzten Versuche dieser Richtung Revue passieren lässt. Die Ampel hat aber entgegen des parlamentarischen Brauchs eine politisierung des Wahlrechts vorgenommen, wie es sie bisher nie gab. Änderungen des Wahlrechts wurden fraktionsübergreifend vorgenommen und nicht nach dem Schema "Regierung gegen Opposition". Wenn wir Pech haben, war das der Auftakt dazu, dass von nun an jede Regierung ihre eigene Wahlrechtsreform macht und sie ohne jede Rücksicht gegen die Opposition durchdrückt. Das ist einfach stillos. Auch die Art, wie mit Linker und Union umgegangen wurde, ist schwer verständlich. Im Entwurf aus dem Januar wurde die Grundmandatsklausel weiterhin zugesichert, sogar mit dem expliziten Vermerk, man wollte der Linken und der CSU nicht bewusst schaden. Die Streichung der Grundmandatsklausel wurde am Sonntag öffentlich und am Freitag wurde die Abstimmung trotz wiederholter Bitten, sie um 2 Wochen zu verschieben, um zu einem Kompromiss zu kommen, durchgezogen.

Das jetzt häufiger gebrauchte Argument "wer nicht hören will, muss fühlen" bezüglich der CSU ist absolut unangebracht, denn ein Wahlrecht darf nicht nach dem Prinzip geändert werden, dass man der Partei, die einem in den letzten Jahren nicht gepasst hat, das Leben schwer macht. Sie muss fair sein und den Realitäten Rechnung tragen. Das ist diese Reform nicht.

Eigentlich nicht wirklich, aber man muss ja auch ein bisschen die politischen Realitäten in Deutschland betrachten.

Deutschland ist im Wesentlichen ein bürgerlich geprägtes Land, die Union ist die "strukturelle Mehrheitspartei" und muss mehr dafür tun, eine Wahl zu verlieren, denn eine Wahl zu gewinnen.

Die SPD-Kandidaten, die in Deutschland Kanzler geworden sind, waren Realpolitiker und definitiv nicht vom linken Flügel der Sozialdemokratie. Willy Brandt ist hier etwas gesondert zu betrachten, aber ein SPD-Linker war er als Mitinitiator des Godesberger Programms auch nicht. Gerade über Helmut Schmidt wurde oft gesagt, dass er in der falschen Partei sei und dass die Wähler ihn als Person geschätzt haben, die SPD aber deshalb nicht zwingend gewählt haben. Schmidt hat als Kanzlerkandidat keine Wahl gewonnen, er bekam 1976 und 1980 jeweils rund 42 Prozent und verlor damit gegen Helmut Kohl (1976) und Franz Josef Strauß (1980). Da die FDP von vornherein mit der Aussage in den Wahlkampf gegangen war, mit der SPD koalieren zu wollen, ist es absolut unkritisch, dass Schmidt nach beiden Wahlen zum Kanzler gewählt wurde. Es zeigt aber auch, dass ein signifikanter Anteil der Leute, die Schmidt schätzten, auf die FDP ausgewichen sind und nicht die SPD wählen wollten. Nicht mal im Jahr 1980 als Franz Josef Strauß der Gegenkandidat der Union war.

Schmidt scheiterte 1982 nicht an Helmut Kohl, sondern an seiner Partei. Schmidt vertrat mit dem Nato-Doppelbeschluss einen militärfreundlichen Kurs, der zwar bei Union und FDP Anklang fand, in der eigenen Partei aber nicht (kommt einem irgendwie bekannt vor, gell?).

Was will ich damit sagen? Schmidt war 1982 nicht mehr regierungsfähig, weil er in der SPD nicht mehr mehrheitsfähig war. Ein Weiterregieren war nach 1982 nicht mehr denkbar, deshalb ist es müßig, darüber zu spekulieren, denn Schmidt wäre eine Lame Duck gewesen und wäre die FDP 1982 nicht zur Union gewechselt, hätte die Union bei der nächsten Wahl 1984 die absolute Mehrheit geholt, egal wen sie aufgestellt hätte.

Hans-Jochen Vogel wäre sicherlich ein guter Kanzler geworden, war aber aufgrund des offenen Nachrüstungskonflikts in der SPD auch gehemmt. Auf YouTube gibt es ein Video einer Vorwahldiskussion zur Bundestagswahl 1983, indem es Vogel nicht wagt, zum Nato-Doppelbeschluss eindeutig Stellung zu beziehen, weil dieser in der SPD so umstritten war. Auch er wäre eine lame duck gewesen, insbesondere wenn er mit den Grünen hätte regieren müssen, was damals seine einzige Option war.

Rau steht für eine vollkommen gescheiterte Industriepolitik in NRW, die Getreu der sozialdemokratischen Fortschrittskritik viel zu lange an den alten Strukturen aus Kohle und Stahl festhielt. Ihn hätte ich mir nicht als Kanzler vorstellen wollen.

Lafontaine war bzw. ist ein (SPD-) Linker und zu links um mehrheitsfähig in Deutschland zu sein. Man muss ihm anrechnen, dass er im Wahlkampf 1990 ehrlich benannte, dass die Einheit teuer werden würde, dennoch hätte er wohl starke Akzente gesetzt, um Deutschland aus der transatlantischen Westbindung heraus- und richtung Russland zu führen. Das war damals falsch und ist es heute umso mehr.

Darüber hinaus möchte ich eine Lanze für den viel gescholtenen Helmut Kohl brechen. Kohl war zu lange Kanzler, keine Frage, aber er war so ziemlich der Einzige, der im Herbst 1989 die Chance zur deutschen Einheit erkannte und sie auch umsetzte. Wenn heute gesagt wird, ihm sei die EInheit "in den Schoß gefallen", ist das wirklich Blödsinn. Er hat das schmale Zeitfenster erkannt, um die DDR aus dem Warschauer Pakt freizukaufen und hat sie genutzt. Weder die Franzosen, noch die Briten, noch die Russen waren dafür und wer sich Äußerungen der damals führenden SPD-Politiker Lafontaine, Engholm oder auch Brandt und Bahr anhört, der merkt, dass Kohl hier eine wirklich niemand war, der sich ins gemachte Nest setzte.

Stand jetzt ist das recht wahrscheinlich, je nachdem wie stark die CSU wird und je nachdem ob die FDP in den Landtag kommt, wären auch eine absolute Mehrheit der CSU, eine CSU-FDP-Koalition wie von 2008 bis 2013 oder im Zweifelsfall eine CSU-FW-FDP-Koalition denkbar. Bahamas ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Option, da würde auch die CSU die Grünen vorziehen.

Nun ja, dass Hannover die größe Stadt in Niedersachsen und deren Hauptstadt ist, ist finde ich nicht ansatzweise ein Argument. Dann könnte man genauso gut auch Saarbrücken, Dresden oder München als Hauptstadt sehen. Gemeinhin (ich weiß nicht immer, aber oft) ist die größte Stadt eines Landes die Hauptstadt oder, wenn sie nicht die administratorische Hauptstadt ist, das kulturelle und wirtschaftliche Zentrum des Landes. Das alles ist Hannover in Deutschland nicht.

Wirklich zentral liegt Hannover auch nicht, vielleicht zentral in Norddeutschland, aber wenn man sich mal die Nord-Süd-Ausbreitung des Landes ansieht, ist Berlin etwa auf gleicher "Höhe". Ginge man nach diesem Aspekt, würde sich Erfurt anbieten, übrigens ist Erfurt auch die größte Stadt in Thüringen und dessen Hauptstadt, warum also nicht Erfurt? :)

Die sprachliche Komponente ist erstens ein Mythos und zweitens heutzutage sowieso irrelevant. Man hört auch bei einem heimatverbundenen Hannoveraner, dass er aus Norddeutschland kommt. In Hannover wurde bis vor einigen Jahrzehnten Platt- bzw. Niederdeutsch gesprochen wie im gesamten Norddeutschen Raum, dass dort bis auf die Ausprache recht verständliches Hochdeutsch gesprochen wird, hat damit zu tun, dass es für die Bewohner dort weit mehr Fremdsprache war, als für einen Bayern. Die Entwicklung hin zum Hochdeutschen ist außerdem ein landesweites Phänomen, auch in Bayern findest Du nur wenige Dialektsprecher, auch wenn ein Hochdeutsch mit starkem Akzent heute gerne als Dialekt missinterpretiert wird. Dazu kommt, dass in keiner Großstadt heute noch nennenswert Dialekt gesprochen wird, da die Bevölkerungsstrukturen dort sehr dynamisch sind.

Auch was die Nähe zu anderen Bundesländern angeht hat Hannover keinerlei Vorteile gegenüber Frankfurt, Erfurt oder z.B. Bonn. Des Weiteren sind die süddeutschen Bundesländer, die immerhin knapp 30 Prozent der Bevölkerung stellen nach wie vor weit weg.

Natürlich hätte man Hannover 1949 in Betracht ziehen können, in der alten Bundesrepublik lag Hannover aber wirklich nicht gerade zentral. Nach 1990 verlegte man die Hauptstadt nach Berlin, der mit Abstand größten Stadt Deutschlands, die außerdem, im völligen Gegensatz zu Hannover oder Bonn, auch historisch eine große Legitiomation als Hauptstadt vorweisen konnte.

Er agiert sicherlich nicht immer glücklich, aber es ist gut und wichtig, dass in der Regierung zumindest einer darauf achtet, dass man sich nicht auf Kosten der jungen Generation verschuldet bis sich die Balken biegen und der weiß, dass Ausgaben vorher auch eingenommen worden sein sollten.