Es ist etwas mehr als ein Jahr her, dass in Deutschland der letzte Atommeiler vom Netz ging. Unter anderem deshalb importiert Deutschland seither viel Strom. Doch das Ende des „Atomstaats“ hat nicht jeden glücklich gestimmt.

Freigeklagte Atomkraft-Akten

Ein Redakteur des Magazins „Cicero“ machte sich zur Aufgabe, interne Dokumente zum Atomausstieg frei zu klagen. Sie sollen zeigen, wie durch Manipulation von Seiten der Grünen die Laufzeitverlängerung von deutschen Kernkraftwerken stattgefunden hat. Auch Robert Habeck soll falsch oder nur unzureichend informiert worden sein.

Patrick Graichens Vermerk

Habeck war begeistert vom Vermerk seines Staatssekretärs. Als „famoses Papier“ bezeichnete er es damals. Das Papier fasst fünf Seiten, auf denen Graichen am 04. März 2022 dargestellt hatte, dass Deutschlands Atomkraftwerke trotz des massiven Gasmangel nicht länger am Netz bleiben sollten. Eine Laufzeitverlängerung bis über den Jahreswechsel sei nicht zu empfehlen. Ein Weiterbetrieb, so argumentierte Graichen, könne zu rechtlichen Problemen führen, aber auch eine technische und personelle Umsetzbarkeit könnte schwierig sein. Außerdem sei es keine Lösung für die Energiekrise. Das Wirtschaftsministerium veröffentlichte eine veränderte Version dieses Prüfvermerks auf der Website.

Ein Streckbetrieb bis ins Frühjahr 2023 erfolgte nach einer Intervention des Bundeskanzler letztlich dennoch.

Gutachten aus der Stromabteilung des Wirtschaftsministeriums 

Das Magazin Cicero klage auf Offenlegung der betreffenden Unterlagen. In diesen Ministeriumsunterlagen stellt sich heraus, dass die Sichtweise von Graichen von Fachbeamten im Wirtschafts- und Umweltministerium nur bedingt geteilt wurde.

Dabei geht es konkret um ein Gutachten, das aus der Stromabteilung des Wirtschaftsministeriums stammte. Beamte plädierten darin dafür, einen Streckbetrieb der damals noch drei aktiven AKWs bis zum 31. März zu prüfen. Der Erdgasverbrauch im Stromsektor könne so auf ein Minimum reduziert werden, so der Inhalt des Gutachtens.

Strommarktexperten bezeichneten den Ersatz von teuren Gaskraftwerken mit stillgelegten Kohlekraftwerken als „äußerst risikoreich“. Ein Streckbetrieb, so die damalige Aussage, könnte helfen, sodass die „Strompreise in vielen Stunden sinken“.

Gutachten hat Habeck angeblich nicht erreicht

Wirtschaftsminister Habeck soll dieses Gutachten selbst nie gesehen haben. In der Leitungsebene habe nur Graichen den Bericht gelesen, wie das Ministerium gegenüber dem Tagesspiegel erläuterte.

Außerdem erklärte das Ministerium, dass bezüglich einer potentiellen Verlängerung verschiedene Argumente dafür und dagegen angehört worden seien – so beispielsweise auch Argumente der Kraftwerksbetreiber, die aber in einem Streckbetrieb keinen Nutzen gesehen hätten. Auch seien die Sicherheitsrisiken einer längeren Laufzeit besprochen worden.

Kritik von anderen Parteien

Die Opposition sieht in den neuen Entwicklungen einen großen Skandal. Martin Huber (CSU) attackierte Habeck, indem er ihm vorwarf, auch den Bundeskanzler beim AKW-Aus belogen zu haben. Weiter schlussfolgert er, dass die Strategie des Grünenpolitikers offensichtlich auf falschen Tatsachen basiere. Scholz müsse deshalb nun dringend durchgreifen und den Rückbau von Atomkraftwerken stoppen.

Auch die FDP hat eine deutliche Meinung: Stephen Seiter, der technologiepolitische Sprecher der Liberalen erklärt, dass die „Vorgänge im Wirtschaftsministerium“ entgegen eines „wissenschaftsbasierten Politikstils“ sprechen würden. Habeck müsse zügig und transparent aufklären, was konkret geschehen sei.

Die SPD wiederum sieht keinen Grund, den Atomausstieg infrage zu stellen. Derzeit seien so viele Erneuerbare am Netz wie noch nie zu vor, erklärte der Fraktionsvize Matthias Miersch der Mediengruppe Bayern. Weiter erklärte er, dass die Energiepreise gesunken und die Versorgungssicherheit stets gewährleistet gewesen sei.

Harald Ebner (Grüne) bezeichnet den Aufruhr als eine „Phantomdebatte“.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie steht Ihr zum Atomausstieg?
• Vermutet Ihr, dass hier wirklich ein Skandal stattgefunden haben könnte oder seht ihr darin auch eher eine „Phantomdebatte“?
• Was "erwartet" Ihr nun an dieser Stelle von Habeck?
• Müsste es etwaige politische Konsequenzen geben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch ein schönes Wochenende!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/atomausstieg-habeck-wirtschaftsministerium-1.6602600https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cicero-recherchen-atomausstieg-reaktionen-100.htmlhttps://www.tagesschau.de/faktenfinder/ein-jahr-atomausstieg-deutschland-100.html
https://www.cicero.de/innenpolitik/robert-habeck-akten-atomkraftwerke-kernkraftwerke-klage-akw-laufzeit-atomausstieg
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/habeck-geheime-akw-akten-beamte-manipulierten-dokumente-um-atomausstieg-durchzusetzen-li.2209061

Nachtrag:

Wir freuen uns, dass Ihr an den Themen über das Tierwohl so reges Interesse gezeigt habt. Deshalb haben wir extra für Euch einen Artikel erstellt, den Ihr hier auf unserer Highlightseite finden könnt - natürlich wie immer mit einigen Eurer Antworten. Vielleicht ist Deine ja dabei?

Die Meinung des Tages heute ist eine Kooperation mit dem Münchner Tierschutzverein “Tierhilfe Fünfseenland”, dessen Mitarbeiter Euch live bei unserem großen Open House Event am 1. Juni von ihrem spannenden Arbeitsalltag im Tierschutzbereich berichten werden. 

"Seit dem Ende der Corona-Pandemie haben wir auch in reichen Städten wie München ein großes Tierschutz-Problem: die Tierheime platzen aus allen Nähten, es entstehen Katzenkolonien und immer mehr Tiere werden ausgesetzt."

Tierheime vollkommen überlastet
Es ist traurig, aber wahr: In den letzten Monaten häuft sich die besorgniserregende Praxis, Tiere etwa in und um München leichtfertig abzugeben oder auszusetzen, wenn sie nicht mehr ins Lebenskonzept passen. Und das ist natürlich kein rein münchnerisches Phänomen. Überall in Deutschland werden Tiere, die möglicherweise unüberlegt während der Pandemie angeschafft worden sind, in Tierheimen abgegeben oder gar ausgesetzt. 

Ausgesetzte Tiere an Flughafen und Co. 
Laut der Tierhilfe Fünfseenland fällt diese Entwicklung gesamten Stadtgebiet und am Münchner Flughafen immer stärker ins Gewicht: „Nach der Corona-Pandemie beobachten wir am Flughafen München einen besorgniserregenden Anstieg von ausgesetzten Tieren auf den Parkplätzen in Erding und Freising. Und zwar von Menschen, die vor dem Urlaub noch schnell ihre Tiere ‚entsorgen‘ möchten, so Solveig Wanninger, 2. Vorsitzende des Tierheims Erding. „Das Tierheim Erding ist inzwischen komplett überfüllt. Wir sind über diese Entwicklung entsetzt und fordern alle Menschen auf, dieses grausame Verhalten behördlich zu melden und sich aktiv für Tiere einzusetzen!“

Auch andere Tierheime und Tierschutzorganisationen mussten mittlerweile Aufnahmestopps für neue Tiere verhängen, bei Überbelegung droht ihnen die Schließung. Die eingerichteten Wartelisten gehen mit sehr langen Wartezeiten von bis zu mehreren Monaten einher.

Unsere Frage an Euch: 
Wäre es Eurer Meinung nach nun sinnvoll, die private Zucht von Haustieren - vor allem Hobbyzuchten - zu verbieten und erst einmal die Tierheime wieder zu “leeren”?

Quelle und weiterer Input zum Thema:
https://www.tierhilfe-fuenfseenland.com/2024/03/27/ueberfuellte-tierheime-in-muenchen/

Vor nunmehr zehn Jahren hat sich die damalige Große Koalition mit dem Ziel, Arbeit mehr zu würdigen, auf die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns verständigt. Doch hat der Mindestlohn das Arbeitsleben in der Praxis tatsächlich würdevoller gestaltet?

Mindestlohn für mehr soziale Gerechtigkeit?

Vor zehn Jahren verkündete die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles im direkten Anschluss an die vorangegangene Kabinettssitzung, dass "der Weg für den Mindestlohn [von nunan] frei" sei. Seitdem zählt der Mindestlohn hierzulande zu einem häufig kontrovers diskutierten Thema, das grundlegede Fragen zur sozialen Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Dynamiken aufwirft.

Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung bezeichnete die Einführung des Mindestlohns zum damaligen Zeitpunkt als eine der "größten Sozialreformen der Nachkriegszeit". Für die Stiftung sowie die Politik galt vor allem eines: Den wachsenden Niedriglohnsektor eindämmen, um Arbeitnehmer vor Ausbeutung zu schützen, existenzsichernde Löhne schaffen und, so der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, "die Würde eines arbeitenden Menschen" aufrecht zu erhalten. Ihm zufolge sollten Menschen, die zur Sicherung ihres Lebens einer Vollzeitbeschäftigung nachgingen, "am Ende des Monats [nicht] noch zum Sozialamt betteln gehen" müssen.

Dass der Mindestlohn allerdings nicht flächendeckend gelten bzw. alle Personengruppen umfassen würde, kritisierte bereits der frühere Linken-Fraktionschef Gregor Gysi; tatsächlich sind Auszubildende, Langzeitarbeitslose sowie teilweise Praktikanten vom gesetzlichen Mindestlohn ausgenommen.

Bei der Einführung 2015 lag der gesetzliche Mindestlohn bei 8,50 Euro brutto pro Stunde. Und seitdem hat sich viel getan...

Entwicklung des Mindestlohns

Für gewöhnlich schlägt die Mindestlohnkommission der Bundesregierung im Abstand von zwei Jahren vor, um wie viel der Mindestohn steigen soll. Die Kommission setzt sich aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern sowie beratenden Wissenschaftlern zusammen. Einzige Ausnahme: Im Oktober 2022 kletterte der Mindestlohn - um das gegebene Wahlkampfversprechen der neuen Ampelregierung einzulösen - via Gesetz auf 12€.

Seit 2015 hat sich der Mindestlohn in Deutschland folgendermaßen entwickelt:

• Januar 2015: 8,50€
• Januar 2017: 8,84€
• Januar 2019: 9,19€
• Januar 2020: 9,35€
• Januar 2021: 9,50€
• Juli 2021: 9,60€
• Januar 2022: 9,82€
• Juli 2022: 10,45€
• Oktober 2022: 12,00€
• Januar 2024: 12,41€

Kurz nach Einführung des Mindestlohns warnten Ökonomen vor der Gefahr massenhafter Jobverluste. 2022 kam das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung jedoch zu dem Ergebnis, dass bislang weder die Einführung des Mindestlohns noch die darauffolgenden Erhöhungen zu weitreichenden Beschäftigungsverlusten geführt hätten.

Unsere Fragen an Euch:

• Was ist Eure Meinung zum Mindestlohn in Deutschland?
• Denkt Ihr, dass der Mindestlohn aktuell zu gering / zu hoch ist?
• Sollten Langzeitarbeitslose, Schüler und Praktikanten ebenfalls vom Mindestlohn profitieren?
• Inwieweit beeinflusst der Mindestlohn das Beschäftigungsverhältnis in Deutschland?
• Kann der aktuelle Mindestlohn tatsächlich zur Armutsbekämpfung und Existenzsicherung beitragen?
• Welche Höhe fändet Ihr Stand heute (April 2024) für angebracht?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mindestlohn-einfuehrung-100.html

https://www.destatis.de/DE/Themen/Arbeit/Verdienste/Mindestloehne/_inhalt.html

Weinanbau, Puppenspiel oder Schützenvereine: Die Liste der immateriellen Kulturgüter Deutschlands ist lang. Nun wurde sie mit der Technoszene Berlins um einen weiteren (subkulturellen) Eintrag erweitert...

Das Immaterielle Kulturerbe unseres Landes

Seit dem Jahr 2013 ist Deutschland Teil des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes. Das Immaterielle Kulturerbe umfasst i.d.R. traditionelles Wissen, spezifische Ausdrucksformen sowie (regionale) Bräuche und Praktiken, die von Generation zu Generation weitergegeben werden und somit erhalten bleiben. Das genannte Immaterielle Kulturerbe symbolisiert die Vielfallt menschlicher Kreativität und Identität und wird überwiegend duch mündliche Überlieferungen, Darstellungen, Rituale und Feste gelebt und für die Nachwelt bewahrt.

Wirft man einen Blick auf das aktuelle Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes, so werden derzeit u.a. folgende Kulturgüter genannt:

Musik und Darstellende Kunst:

Choralsingen, Kasperltheater als Spielprinzip, Orgelbau und Orgelmusik oder die Hip-Hop-Kultur in Heidelberg und ihre Vernetzung in Deutschland

Bräuche und Feste im Jahresumlauf:

Further Drachenstich, historisches Dokumentarspiel zur "Landshuter Hochzeit 1475", Passionsspiele Oberammergau oder das Wunsiedler Brunnenfest

Mensch und Natur

Falknerei, Handwerkliche Apfelweinkultur oder die Weinkultur in Deutschland

Traditionelle Handwerkstechniken

Flechthandwerk, Flößerei, Porzellanmalerei oder das Uhrenmacherhandwerk.

Seit kurzer Zeit ist die Liste um ein weltweit anerkanntes kulturelles deutsches Phänomen reicher...

Berliner Techno als Teil des deutschen Kulturerbes

Die Kultusministerkonferenz hat das deutsche Verzeichnis kürzlich um ein paar Einträge erweitert: Neben "Bergsteigen in Sachsen", "Finsterwalder Sangestradition", "Kirchseeoner Perchtenlauf" und "Schwälmer Weißstickerei" ist nun auch die Technokultur Berlins auf der Liste zu finden, die in mittlerweile 150 Einträgen einen Ausschnitt der Vielfalt des kulturellen Lebens dieses Landes repräsentiert.

Mit Detroit, Amsterdam oder London zählt Berlin zu einer Techno-Hochburg, die weltweit allergrößte Anerkennung genießt. Die große und vielfältige Clubszene entwickelte sich in Berlin als Teil einer damals noch recht exotischen Subkultur bereits in den 80er Jahren. Für viele Deutsche wurde der Techno zu einer Art Soundtrack der Wendejahre sowie der folgenden 90er. Und auch heute noch boomt die Techno-Szene Berlins mehr denn je, was sich in der facettenreichen Clublandschaft, den zahlreichen Events, Paraden und Parties sowie renommierten DJs und Produzenten in und um Berlin widerspiegelt.

Die Beauftragte für Kultur und Medien, Claudia Roth, würdigte die Neuaufnahmen als Ausdruck eines erweiterten Kulturbegriffs, der sich dezidiert gegen eine zu strikte Trennung von vermeintlich ernster Kultur und Unterhaltungskultur richtet. Für Roth gehört die Technoszene und -kultur ebenso zur deutschen kulturellen Vielfalt wie traditionelle Handwerkstechniken oder Tänze unterschiedlichster Art.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Entscheidung, die Techno-Szene als Teil des immatriellen Erbes anzusehen?
• Sollten gewisse Clubs dann konsequenterweise auch zum materiellen Kulturerbe werden?
• Wird in Deutschland Eurer Meinung nach genug getan, um gewisse Bräuche / Kulturgüter am Leben zu halten?
• Welche deutschen Bräuche, Handwerksbereiche oder Traditionen wären Eurer Meinung ebenfalls erhaltenswert?
• Gibt es Rituale & Bräuche die Ihr (z.B. in Vereinen) vielleicht selbst pflegt?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.unesco.de/kultur-und-natur/immaterielles-kulturerbe/immaterielles-kulturerbe-deutschland

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/kulturerbe-techno-100.html

Der Papst sorgt mit einem Aufruf für einen internationalen Aufschrei. Internationale Kritik bekommt er für seine Aussage, die Ukraine müsse Mut für Friedensverhandlungen mit Russland aufbringen. Diese sollten stattfinden, bevor es noch schlimmer würde. Nach massiver Kritik bemüht sich der Vatikan derzeit um eine Klarstellung.

Papst Franziskus Interview

Obwohl das Interview mit dem Schweizer Rundfunksender RSI erst am 20.03. ausgestrahlt werden soll, wurden Auszüge davon bereits vorab veröffentlicht. [Anmerkung: Das Interview im Original ist auf Italienisch].

Seinen Worten nach solle die Ukraine den Mut haben eine "weiße Fahne" zu hissen, um ein Ende des Kriegs mit Russland auszuhandeln.

Weiter sagte er dem Sender gegenüber:

Schämt euch nicht, zu verhandeln, bevor es noch schlimmer wird [...]

Verhandeln ist niemals ein Sich-Ergeben. Es ist der Mut, das Land nicht in den Selbstmord zu führen [...]

Außerdem denke er, "dass der Stärkste derjenige ist, der die Situation betrachtet, an die Menschen denkt, den Mut der weißen Fahne hat und verhandelt".

Für das katholische Kirchenoberhaupt ist klar, dass es in diesem Krieg nur einen Gewinner gibt - nämlich die Waffenlieferanten. Dies betonte er im Interview wiederholt.

Erboste Reaktionen aus der Ukraine

Außenminister Dmytro Kuleba schrieb auf X (ehem. Twitter):

Our flag is a yellow and blue one. This is the flag by which we live, die, and prevail. We shall never raise any other flags.

Übersetzt heißt dies, dass er sich auf die Farben der ukrainischen Flagge bezieht. Diese ist gelb und blau. "Dies ist die Flagge unter der wir leben, sterben und siegen. Wir werden niemals eine andere Flagge hissen".

Auch der frühere Abgeordnete und Vizeinnenminister Anton Heraschtschenko äußerte sich auf X, kritisierte, dass der Papst nicht zur Verteidigung der Ukraine aufruft, nicht Russland als Aggressor verurteilt.

Olexander Scherba, der ehemalige ukrainische Botschafter in Österreich, bezeichnete den Papst mit einem Bibelwort als einen "Kleingläubigen".

Eine Äußerung der offiziellen Kiewer Stellen gibt es bisher nicht.

Weitere Reaktionen

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte die Äußerungen massiv, erklärte, als Katholikin sei sie selbst entsetzt über die Aussage des Papstes. Sie bezeichnete es als bemerkenswert, die "Opfer" aufzufordern, nicht mehr zu kämpfen.

Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland beim Heiligen Stuhl, Bernhard Kotsch, distanzierte sich von den Papst-Äußerungen. Auf X schrieb er, dass Russland der Aggressor sei und internationales Recht breche.

Auch der Außenminister Polens, Radoslaw Sikorski, zeigte wenig Verständnis. Seiner Auffassung nach müsse viel mehr Putin aufgefordert werden, den Mut zu haben, seine Armee aus der Ukraine abzuziehen.

Vatikan um Schadensbegrenzung bemüht

Der Vatikan versuchte, die Äußerungen des Papstes einzuordnen. Matteo Bruni, der Papst-Sprecher, widersprach den derzeit kursierenden Darstellungen, dass der Papst die Ukraine zur Kapitulation aufgefordert habe. Seine Intention sei dabei ein Aufruf zum Waffenstillstand gewesen. Außerdem appelliere er für die Wiederaufnahme der Verhandlungen.

Unsere Fragen an Euch: Wie ordnet Ihr die Aussage des Papstes ein? Aufforderung, sich zu ergeben oder nur ein Appell, Friedensverhandlungen zu führen? Ist es Eurer Ansicht nach noch im Aufgabenbereich des Papstes, sich zu Kriegen dieser Art zu äußern? Welche Konsequenzen könnten durch das Interview entstehen? Was wäre in Euren Augen nötig, um den Krieg zeitnah zu beenden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start in die Woche!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.rsi.ch/info/mondo/Conflitto-a-Gaza-%E2%80%9Cdue-responsabili%E2%80%9D.-Ucraina-%E2%80%9Cil-coraggio-della-bandiera-bianca%E2%80%9D--2091038.html
https://www.srf.ch/news/international/mut-zum-verhandeln-papst-fuer-aussagen-kritisiert-die-er-so-nicht-gemacht-hat
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/papst-ukraine-krieg-102.html
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/papst-ukraine-krieg-100.html
https://www.spiegel.de/ausland/russland-ukraine-krieg-ukraine-kritisiert-papst-franziskus-fuer-aufruf-zu-verhandlungen-mit-russland-a-9b4c9b14-4f38-427b-8c05-e45808a1a6dc
X - siehe Verlinkungen im Text

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Dieses Thema wurde von der Community kürzlich sehr lebhaft diskutiert.

Auf unserer Highlightseite haben wir einen Artikel mit Stimmen unserer Nutzer und zusätzlichen Infos zum Thema verfasst.

Schaut gerne mal vorbei! Wir freuen uns auf euch. 🌷

Die Pflicht zu Arbeiten - ein drastischer Ansatz, den der Landkreistag bereits vergangenes Jahr forderte. Gefordert wurde damals eine Arbeitspflicht für alle Migranten. Doch die Kritik wird nun immer lauter.

Reinhard Sagers Forderung

Landkreistagspräsident Reinhard Sager fordert auf, Asylsuchende zu Arbeit zu verpflichten. Wer keine Handicaps hat und gesund ist, solle arbeiten - so sein Standpunkt. Finanzielle Unterstützung dürfe nicht bedingungslos sein, argumentierte er.

Im Saale-Orla-Kreis sollen Asylsuchende zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichtet werden. Der Stundenlohn soll dabei 80 Cent betragen, getätigt werden sollen einfache Arbeiten. Bei Verweigerung können Streichungen der finanziellen Unterstützungen vom Staat drohen.

Rechtfertigung durch § 5 Arbeitsgelegenheiten des Asylbewerberleistungsgesetz

Der Saale-Orla-Kreis bezieht sich bei dem Vorstoß auf den vierten Satz des § 5 Arbeitsgelegenheiten des Asylbewerberleistungsgesetz in dem es heißt:

Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet.

Kritik an der Arbeitspflicht

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erteilte dem Vorschlag eine klare Absage, erklärte, sie würde davon nichts halten.
Auch Andrea Nahles, die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, weist Vorschläge dieser Art zurück. Es sei bereits seit Jahren möglich, dass Geflüchtete in Unterkünften Arbeit aufnehmen - doch genutzt wird dies von den Kommunen kaum.

Tareq Alaows, der Sprecher der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl reagiert verärgert - dieser Vorschlag grenze an Zwangsarbeit. Pro Asyl argumentierte außerdem, dass das Vorhaben rassistisch und menschenverachtend sei, gar das falsche Bild vermitteln würde, dass Geflüchtete arbeitsunwillig seien.

Auch Janine Wissler, Linken-Parteichefin, fürchtet, dass Asylbewerber in die Rolle von Lohndrückern gedrängt werden - durch diesen Vorschlag würden außerdem Tarifverträge und Mindestlöhne unterlaufen werden.

Von Seiten der CDU hingegen wird der Vorschlag positiv aufgenommen. Generalsekretär Carsten Linnemann begrüßt das Vorhaben.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über den Vorschlag der Arbeitspflicht? Ist die Kritik berechtigt? Würde ein solcher Vorschlag gegebenenfalls mit anderen Konditionen funktionieren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start in die Woche!
Euer gutefrage Team

Wir wissen, dass das Thema brisant ist und auch die Gemüter erhitzen kann - bitte achtet aber dennoch auf unsere Netiquette. Vielen Dank!

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/arbeitspflicht-fluechtlinge-debatte-102.html
https://www.tagesschau.de/inland/landkreistag-arbeitspflicht-migranten-100.html
https://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/BJNR107410993.html#:~:text=%C2%A7%205%20Arbeitsgelegenheiten&text=Im%20%C3%9Cbrigen%20sollen%20soweit%20wie,das%20Arbeitsergebnis%20der%20Allgemeinheit%20dient.

Statistisch gesehen kommt jeder EU-Bürger auf stolze 190kg Verpackungsmüll pro Jahr. Nun soll ein EU-weites Verbot von Einwegplastik in der Gastronomie für weniger Verpackungsmüll sorgen. Die Frage ist auch: Inwieweit können wir als Konsumenten das Problem durch unser Verhalten nachhaltig beeinflussen?

Verpackungsmüll ist allgegenwärtig

Plastikverpackungen und Verpackungsmüll im Allgemeinen hat sich zu einem großen Problem unseres Alltags entwickelt: Von Lebensmittelverpackungen von Fertigprodukten oder frischem Obst und Gemüse, über Plastik von "To-Go"-Produkten bis hin zu Verpackungsmaterial von Onlinebestellungen - die immensen Mengen an täglich produziertem Müll belasten nicht nur unsere unmittelbare Umwelt, sondern stellen - da weiterhin zu viel Plastikmüll in den Ozeanen landet - zudem eine ernsthafte Bedrohung für die Tierwelt unseres Planeten dar. Obgleich die Probleme der Müll- und Plastikproduktion allseits bekannt sind, nimmt die Menge an Plastikmüll in einigen Staaten tendenziell eher zu als ab. Die EU-Kommission hat es sich nun zur Aufgabe gemacht, die Menge an Plastik innerhalb der EU weiter zu reduzieren.

Das sind die konkreten Pläne

Unterhändler und Mitgliedsstaaten haben sich im Europaparlament auf ein Gesetz verständigt, das Einwegplastik in Hotels und Restaurants in Zukunft reduzieren soll. Konkret geht es dabei um kleine Salz- und Zuckerportionen sowie Obst und Gemüse, die nicht mehr in Plastik verpackt werden dürfen. Eine Zustimmung der Mitgliedsstaaten allerdings steht noch aus. Ambitioniertes Ziel sei es, bis 2040 innerhalb der EU mindestens 15% weniger Verpackungen zu entsorgen.

Ab 2030 soll es ferner ein Verbot von Plastikfolien für Koffer an Flughäfen geben. Leichte Plastiktüten, die es zuhauf in den Supermärkten zu finden gibt, sollen ab 2030 ebenfalls EU-weit verboten werden. Anderes Verpackungsmaterial aus Papier oder anderen Materialien jedoch bleibt laut aktuellem Stand erlaubt.

Dass Verpackungen künftig grundsätzlich recycelbar sein sollen hat in Frankreich allerdings für Unmut gesorgt: Die neuen EU-Vorschriften würden demzufolge die traditionelle Holzschachtel für den Camembert-Käse betreffen. Auf Drängen einiger französischer Europaabgeordneter sieht das Gesetz der Recyclingpflicht für Holz- und Wachsverpackungen eine Ausnahme vor, die auch für medizinische Produkte gilt.

Der Einigung zufolge dürfen Lebensmittelverpackungen keine "ewigen Chemikalien" mehr enthalten, die als besonders gesundheitsgefährdend und schwer / kaum abbaubar gelten. Alle Mitgliedsländer sollen ferner Pfandsysteme für Einweg-Plastikflaschen und Getränkedosen einrichten. 

Die Zustimmung des EU-Parlaments und vom Rat der EU-Staaten gilt als Formalie; Italien allerdings stellt sich gegen das Gesetz und auch eine Zusage der Bundesregierung gilt angesichts der fehlenden gemeinsamen Position zu den Regeln derzeit noch nicht als gesichert.

Mit Blick auf das Verpackungsproblem stellt sich vielleicht auch die Frage danach, ob es zwingend mehr staatliche Verbote und Reglements oder viel mehr die grundsätzliche Bereitschaft des Kunden benötigt, durch sein (Konsum-)Verhalten einen aktiveren Beitrag zur Eindämmung der Plastikflut zu leisten.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die neuen EU-Regeln in Bezug auf Plastik? Inwieweit müssen wir als Konsumenten aktiver werden, um das Problem besser in den Griff zu kriegen? Inwieweit können wir beim Einkauf / im Alltag (Plastik-)Müll reduzieren? Welchen Beitrag leistest Du persönlich und was wünscht Du Dir seitens der Gesellschaft? Und in welchen Punkten sollte das EU-Gesetz ggf. justiert / verschärft werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/2024-03/eu-einwegplastik-verbot-gatronomie-muell

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-verpackungen-recycling-100.html

https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/verpackungsmuell-eu-einigt-sich-auf-strengeres-verbot-von-einwegplastik-a-0694e30a-22c6-4157-87df-4fe1c5d41ea3

Deutschland hat ein starkverankertes Demonstrationsrecht. Und die Demonstrationskultur hat vieles bewegt und verändert: Ohne die Montagsdemonstrationen wäre der Mauerfall undenkbar gewesen. Die Studierendenproteste führten zur Abschaffung der Studiengebühren. Gewerkschaften erstreiken regelmäßig gute Lohnabschlüsse. Doch viele Menschen haben das Gefühl, dass etwas kippt. Bei Demonstrationen und in Debatten.

Beispiele gab es in den letzten Tagen und Wochen viele. Traurige Lowlights wie das probierte Stürmen einer Fähre, auf der sich Wirtschaftsminister Habeck befand, von Bauern (https://www.sueddeutsche.de/politik/habeck-landwirte-subventionen-faehre-schleswig-holstein-niederbayern-bundesregierung-protest-1.6328649), das Besprühen des Brandenburger Tors und eines Weihnachtsbaumes in der Oldenburger Innenstadt durch die Letzte Generation (https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Letzte-Generation-Aktivisten-bespruehen-Weihnachtsbaum-mit-Farbe,letztegeneration498.html) oder das Beschimpfen von Bundeskanzler Olaf Scholz in einer der Hochwasserregionen https://www.stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz-besucht-hochwasserregion---unmut-von-anwohnern-34337764.html).

Kippt Eurer Meinung nach die Demonstrationskultur? Wenn ja, woran liegt es? Und was kann der einzelne Bürger, die Politik, die Gesellschaft machen, damit sich dieser Trend umkehrt. Sollte die Polizei härter gegen Demonstanten vorgehen? Gibt es Beispiele für positive und kreative Protestformen?

Ist Euch ein Gottesdienst an Weihnachten wichtig?

(PS: Diese Umfrage ist Teil unserer Weihnachtsaktion)

Mein Mann und ich haben vor zwei Jahren geheiratet. Ich war hochschwanger mit unserem Sohn und ich hatte im Vorfeld gesagt, dass wir keine Hochzeits-Gäste möchten, da das Verhältnis zwischen meinem Mann und meiner Familie nicht gut war. Wir heirateten nur standesamtlich, keine grosse Sache, auch aus finanziellen Gründen wegen dem Kind.

Als wir aus dem Stadthaus kamen, standen dort zur Überraschung meine Mutter und meine Schwester. Wir - mein Mann und ich - waren beide ein wenig irritiert, ließen uns aber nicht groß was anmerken und gingen dann alle zusammen Eis essen. Ich merkte aber schon, dass mein Mann es nicht so toll fand.

Danach entlud sich seine Wut erst richtig. Es sei respektlos gewesen, vor allem ihm gegenüber, weil es ja bisher zu keinem angenehmem Kennenlernen gekommen sei und sie sich ja hätten denken können, das das nicht passt.

Nun, zwei Jahre später, mein Sohn ist 18 Monate alt, sind die Familienverhältnisse immer noch schwierig: Mein Mann möchte nicht, dass meine Mutter unseren Sohn sieht, solange das nicht geklärt ist. Er erwartet, dass sie es einsieht und sich entschuldigt.

Vielleicht habe ich jetzt zuwenig die Umstände geschildert, aber das wäre zu lang. Ich stehe dazwischen. Tut mir sehr leid für meine Mutter, aber ich kann meinen Mann verstehen, sehe es auch so bezüglich des respektlosen Verhaltens bei unserer Hochzeit..

Meine Mutter sieht es überhaupt nicht ein, sagt, er sei ein Erpresser usw.

Schrecklich..

Was denkt ihr?

Hi,

wer hat Erfahrungen, mit dem Deutschlandticket gemacht? Meine Schwester hat eher sehr schlechte gemacht, wie siehts bei euch aus?

Oft sehe ich Vorwürfe wenn man etwas postet das man keine seriöse Quelle genutzt hat. So jetzt möchte ich mal wissen was denn so als seriöse Quelle gilt, haut mal raus.

Was sind den eure seriösen Quellen, auf wenn kann man sich da immer 100% verlassen, wer sagt immer die Wahrheit und ist nicht beeinflussbar?

Welche Quellen habt ihr da für mich bitte?

Einer der zb. auf der Baustelle, Kasse, oder der Berliner Stadtreinigung(BSR) arbeitet hat keine guten Chancen eine attraktive abzukriegen. Wenn schon nur eine die raucht, die viele Typen hatte, oder unattraktiv ist usw.

Als Ingenieur oder Jurist hat man mehr Anerkennung.

Ich bin M/18 muss leider schon um 21 Uhr schlafen gehen.

Nicht jeder teilt die Einstellung, dass eine vegane Ernährungsweise die richtige ist. Erhitzte Gemüter lassen sich bei Diskussionen diesbezüglich in regelmäßigen Abständen beobachten. Für die einen gehört Fleisch zu einer gesunden Ernährung, für die anderen stellt es das Gegenteil dar und ist ethisch und moralisch nicht vertretbar.

Besonders online gibt es in solchen Diskussionen von Fleischessern immer wieder die Vorwürfe, Veganer seien mit ihrem Lebensstil aufdringlich, wollten andere schon fast bekehren. Ein Restaurant schloss sich nun dieser Beobachtung an - und sorgte damit für viel Aufruhr.

Restaurant in Ventnor streicht vegane Optionen von der Karte

Ein Restaurant in einer englischen Vorstadt veröffentlichte vor einiger Zeit die neue Abendkarte in den sozialen Medien. Doch diese Karte gefiel bei weitem nicht allen, denn die veganen Optionen wurden schlichtweg ersatzlos gestrichen.

Vom Restaurant folgte ein Statement auf Facebook diesbezüglich, in dem sie erklärten, dass sie sich bewusst gegen das Angebot veganer Optionen entschieden haben. Der Grund dafür sei die angebliche Arroganz und Selbstgefälligkeit, die ihnen durch Veganer entgegengebracht wurde.

Weiter argumentierten sie, dass ein veganes Angebot nicht selbstverständlich sei, da auch vegane Restaurants keine Optionen mit Fleisch anbieten würden. Sie forderten dazu auf, den Lebensstil anderer zu akzeptieren, auch wenn selbst ein anderer gewählt wurde.

Auf etwaige Unverträglichkeiten würden sie natürlich weiterhin Rücksicht nehmen. Es folgte noch eine Entschuldigung an all diejenigen Veganer, die sich in den Augen des Restaurants nicht daneben benommen haben.

Veganer sollten einfach künftig woanders zum Essen gehen.

Auch in Deutschland gab es bereits einige Vorfälle dieser Art, die viral gegangen sind. Die Reaktionen darauf waren, wie zu erwarten, kontrovers. Mal ernteten die Veganer Spott, mal die entsprechenden Restaurants.

Unsere Fragen an Euch: Wie stuft ihr das Vorgehen des Restaurants ein? Sollte es überall ein veganes und vegetarisches Angebot geben (müssen)? Wie sähe es Eurer Meinung nach im Umkehrschluss mit Optionen mit Fleisch aus?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Wir wissen, dass das Thema Veganismus immer wieder zu Streitgesprächen führen kann und möchten Euch darum bitten, auch bei hitzigeren Diskussionen sachlich zu bleiben und die Netiquette zu beachten. Vielen Dank!

Quellen:

https://www.merkur.de/welt/24h-restaurant-bewirtet-keine-veganer-mehr-weil-sie-arrogant-und-selbstgefaellig-sind-92355621.html
https://www.24hamburg.de/stories/und-das-ist-auch-gut-so-berliner-adlon-restaurant-will-keine-veganer-91535871.html

Wenn man zum Beispiel eine rolex GMT am Handgelenk trägt, einen fetten Benz fährt, teure Kleidung trägt und es gern zeigt

ist damit grundsätzlich immer neid verbunden, weil andere die das nie erreichen dann sagen dass man sowas nicht braucht???

Wie seht ihr das