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Will gerne wissen

Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem und bedroht die Verfassung. Gegen diese Einschätzung will sich die Partei nun vor Gericht wehren.

Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ein entsprechendes Schreiben sei an das zuständige Verwaltungsgericht Köln verschickt worden, bestätigte der Sprecher von Parteichefin Alice Weidel, Daniel Tapp. In Köln hat das BfV seinen Sitz.

Das Bundesamt hatte mitgeteilt, die Partei fortan als gesichert rechtsextrem einzustufen. Die AfD hatte die Behörde per Abmahnung bis heute, 8.00 Uhr, aufgefordert, dies zurückzunehmen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Anderenfalls werde eine schon vorbereitete Klage mit Eilantrag eingereicht. Der Verfassungsschutz antwortete nach AfD-Angaben nicht darauf.

Mit der Klage versucht die Partei der Behörde nun gerichtlich zu untersagen, die AfD als gesichert rechtsextrem Bestrebung einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen. In dem Abmahnungsschreiben hieß es, man halte sowohl diese Einstufung als auch die Bekanntgabe dieses Umstands für rechtswidrig.

Der Inlandsnachrichtendienst hatte die AfD »aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextrem Bestrebung« eingestuft. Zuvor hatte er die Partei als Verdachtsfall behandelt. Auch dabei ist bereits der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel erlaubt, etwa sogenannte V-Leute oder Observationen, Bild- und Tonaufnahmen. Bei einem als gesichert extremistisch eingestuften Beobachtungsobjekt sinkt die Schwelle für den Einsatz solcher Mittel.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitete seit vielen Monaten an einem Gutachten zur AfD. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Behörde die Neubewertung der von Alice Weidel und Tino Chrupalla geführten Partei vergangene Woche fertiggestellt und dem Bundesinnenministerium vorgelegt. Das Gutachten umfasst über 1100 Seiten und enthält zahlreiche Belege, die den verfassungsfeindlichen Charakter der Partei untermauern.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-reicht-klage-gegen-verfassungsschutz-ein-a-c2a66a21-0f88-4562-afe8-def2f3340e61?sara_ref=re-so-app-sh

Hallo, darf man das mit privat rezept?

Mir wurde gesagt, da es unverzinst ist, verzichte ich nach Steuern auf ca. 27 € im Monat, als wenn ich es auf nem Tagesgeldkonto legen würde. Stimmt das?

Warum entsteht Schimmel trotzdem nach einer Zeit wenn Brot oder so eigentlich im Kühlschrank war?

Die sehen alle so aus, direkt aus der Verpackung und kann nicht mehr so gut farben erkennen

Ich war 4 Wochen krankgeschrieben wegen einer (atypischen) schweren Lungenentzündung. War jetzt für eine Woche arbeiten und habe gemerkt, dass ich nicht ganz Fit bin. Komme schnell aus der Puste, bekommen zwischendurch erschwert Luft und hab allg. ein schlappes Gefühl.
Leider nehmen meine Kollegen keine Rücksicht und die Arbeit ist sehr aufwändig und stressig.
Sollte ich mich nochmal krankschreiben lassen oder trotzdem weiterhin arbeiten gehen?

Welches Girokonto ist am besten geeignet, um Geld zu sparen? Was wären eure Empfehlungen?

Bei 30 grad waschen ?

Wie viel Gramm Obst sollte man täglich essen, damit es nicht zu viel wird ?

& welche Früchte könnte ich mir für einen tollen Obstsalat zusammen stellen ?

Wir haben uns ein wenig unterhalten. Er hat gefragt wie es mir geht. Ich sagte den Umständen entsprechend ( er hat letzte Woche Donnerstag mit mir schluss gemacht)

Nun meint er das er mich demnächst wieder gerne besuchen möchte.

Verarscht der mich?

Es ist mein gutes Recht als Patient, jegliche medizinische Versorgung abzulehnen, auch wenn dies zum Tod führen würde. Dies gilt auch, wenn ich einen Unfall im Straßenverkehr habe oder im Supermarkt plötzlich mein Hirnaneurysma reißt.

In beiden Fällen kann es jedoch sein, dass ich bewusstlos werde und meinen Willen nicht mehr dem Notarzt mitteilen kann. Wie kann ich dieses Problem lösen? Ich habe zwar eine Patientenverfügung und Hinweise darauf befinden sich in meiner Geldbörse und auf meinem Handy, ich beweifle jedoch, dass diese vor Ort gesucht und beachtet wird. Eher werde ich gegen meinen Willen ins künstliche Koma gesetzt und notoperiert.

Ich habe leider das Problem, dass ich ziemlich schnell anfange zu schwitzen und dann leider auch schnell einen unangenehmen Körpergeruch bekomme. Ich achte eigentlich sehr auf meine Körperpflege, aber egal was ich mache, das Problem löst sich nicht.

Deswegen benutze ich meistens ziemlich viel Parfüm, um den eventuell auftretenden Körpergeruch zu überdecken. Ehrlich gesagt, ich rieche lieber nach Parfüm als nach "Ausdünstungen". Könnt ihr das verstehen?

Sieht irgendwie komisch aus 😂 der Käse ist auch noch fest